: Evangelische Kirche trotz Niederlage optimistisch
■ Beim Volksentscheid stimmen nur 19,9 Prozent für den Buß- und Bettag als Feiertag
Kiel/Bonn (epd) – Trotz des gescheiterten Volksentscheids in Schleswig-Holstein will die evangelische Kirche weiter für den Buß- und Bettag kämpfen. Die Erfahrungen im nördlichsten Bundesland seien wichtig für die geplanten Volksbegehren in Rheinland-Pfalz, Nordrhein-Westfalen und Hessen, sagte der Sprecher der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Thomas Krüger. Der Vorsitzende des Evangelischen Arbeitskreises der CDU/CSU, Bundeslandwirtschaftsminister Jochen Borchert, sprach von einem „Achtungserfolg für die Kirche“.
Beim Volksentscheid hatten am Sonntag lediglich 19,9 Prozent der 2,12 Millionen Wahlberechtigten für die Wiedereinführung des Bußtags als gesetzlicher Feiertag gestimmt. 422.646 Bürgerinnen und Bürger votierten mit Ja, 196.856 waren dagegen. Die nordelbische Kirche, die den Volksentscheid initiierte, hätte die Hürde von mindestens 25 Prozent Jastimmen nehmen müssen. Bei vielen Landesregierungen wie in Bayern, Bremen und Rheinland-Pfalz habe bereits ein Umdenken eingesetzt, sagte EKD-Sprecher Krüger weiter. Jetzt seien Gespräche zwischen Kirchen, Arbeitgebern und Gewerkschaften notwendig, um eine andere Form der Pflegefinanzierung zu finden.
Die Grünen-Bundestagsabgeordnete Christa Nickels sagte, das Scheitern des Volksentscheides sei nicht als Zustimmung zur derzeitigen Pflegefinanzierung zu verstehen. Vielmehr werde damit die „Grenze der Belastbarkeit“ der Bürger verdeutlicht. Angesichts von Kontroversen zwischen Kirche und Gewerkschaften vor dem Volksentscheid mahnte Nickels, statt verspätetem Gegeneinander sei künftig ein rechtzeitiges „Miteinander von Kirchen und Gewerkschaften gegen die Demontage sozialer und kultureller Errungenschaften“ geboten. Kommentar Seite 12
