: Europarat warnt vor Todesstrafe
Türkei Das Land könnte bald die Mitgliedschaft in der Organisation verlieren
epd/afp | Mit den Plänen zur Todesstrafe riskiert der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan den Rauswurf seines Landes aus dem Europarat. „Wenn die Türkei die Todesstrafe einführen und praktizieren würde, wäre das das Aus für die Mitgliedschaft“, sagte der Sprecher von Europarats-Generalsekretär Thorbjørn Jagland, Daniel Höltgen, am Dienstag. Auch Bundestagsabgeordnete von CDU und SPD, die der Parlamentarischen Versammlung des Europarats angehören, drohten mit einem Rauswurf.
Die Nato-Mitgliedschaft der Türkei will die Große Koalition aber nicht infrage stellen. „Die Türkei ist geostrategisch ziemlich unverzichtbar“, sagte der SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold am Dienstag.
Die Regierung in Ankara hat indes von der EU ein Ende von „Anfeindungen“ gegen Erdoğan gefordert. „Die Beziehungen zwischen der Türkei und der Europäischen Union müssen mit offenem Geist und gebunden an objektive Regeln und auf demokratische Art geführt werden“, sagte EU-Minister Ömer Çelik in Ankara.
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