Eurofighter-Verkauf an Emirate: „Die Gespräche sind vielversprechend“
Deutschland ist einer der größten Waffenlieferanten für die autoritär regierten Arabischen Emirate. Nun hofft Verteidigungsminister De Maizière auf den Verkauf von 60 Eurofightern.
ABU DHABI dpa | Verteidigungsminister Thomas de Maizière hofft auf den Verkauf von 60 europäischen Kampfjets vom Typ Eurofighter in die Vereinigten Arabischen Emirate. „Die Gespräche sind vielversprechend“, sagte er am Dienstag bei seinem Besuch in der Hauptstadt Abu Dhabi.
Gleichzeitig betonte er aber, dass er nicht als Vertreter der deutschen Rüstungsindustrie in das Land gereist sei: „Ich bin nicht der Verkaufsdirektor für Rüstungsgüter.“
Die Regierung der Emirate hat im November grundsätzliches Interesse an den Eurofightern bekundet, allerdings sind auch französische und amerikanische Konkurrenten im Rennen um den Milliarden-Auftrag. Unter britischer Federführung werde versucht, im Wettbewerb erfolgreich zu sein, sagte de Maizière.
Der Eurofighter ist ein Gemeinschaftsprojekt von Deutschland, Großbritannien, Spanien und Italien. Im Januar war der Export von 126 der Kampfjets nach Indien gescheitert – den Zuschlag bekam damals der französische Dassault-Konzern. Dessen Rafale galt auch in den Emiraten zunächst als Favorit. Mit dem ersten Angebot waren die Emirate aber nicht zufrieden, und so kamen im vergangenen November neben dem Eurofighter auch Flugzeuge der US-Konzerne Boeing und Lockheed ins Spiel. Der Verkauf von 60 Eurofightern könnte nach Experten-Einschätzung um die 6 Milliarden Euro einbringen.
De Maizière traf in Abu Dhabi mit dem Außenminister, Scheich Abdullah bin Said al-Nahjan, zusammen. Ein ursprünglich geplantes Treffen mit dessen Bruder, dem Kronprinzen Scheich Mohammed bin Said al-Nahjan, kam nicht zustande. Der stellvertretende Oberbefehlshaber der Streitkräfte sagte kurzfristig ab.
Einer der größten Importeure
Mit dem Außenminister vereinbarte de Maizière eine engere Kooperation auch im Sicherheits- und Rüstungsbereich. Die Emirate rüsten seit dem Angriff des Iraks auf Kuwait und dem anschließenden zweiten Golfkrieg 1990 massiv auf. Inzwischen gelten sie als einer der weltweit größten Importeure von Rüstungsgütern.
Das renommierte Stockholmer Friedensforschungsinstitut Sipri führte sie in den Jahren 2006 bis 2010 an Nummer sechs – und Deutschland zählt zu den vier wichtigsten Lieferanten. In den vergangenen Jahren wurden beispielsweise Fuchs-Spürpanzer und Minenjagdboote aus deutscher Produktion in das arabische Land geliefert, das zwar nur 8 Millionen Einwohner hat, aber über die siebtgrößten Ölreserven der Welt verfügt.
Die Emirate sind seit 2004 strategischer Partner Deutschlands und pflegen auch gute Kontakte zur Nato. Auf der anderen Seite haben sie zahlreiche Abrüstungs- und Menschenrechtsabkommen nicht unterzeichnet. Amnesty International beklagt die Diskriminierung von Frauen und Arbeitsmigranten, die Todesstrafe existiert in dem autoritär regierten Wüstenstaat weiter. Für einen Dämpfer in den Beziehungen zu Deutschland sorgte im März zudem die Schließung des erst 2009 eröffneten Büros der Konrad-Adenauer-Stiftung in Abu Dhabi.
Rüstungsexporte in Länder außerhalb der Nato haben in den vergangenen Jahren immer wieder für Schlagzeilen gesorgt. Die spektakulärsten Fälle in jüngster Zeit waren der Verkauf von U-Booten nach Israel, die nach Experteneinschätzung mit nuklearen Sprengköpfen bewaffnet werden können – und ein möglicher Export von Hunderten Leopard-2-Kampfpanzers in der modernsten Ausführung nach Saudi-Arabien.
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