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Es war einmal das zweitheißeste Jahr

Viele Probleme der UN-Klimaabkommen gehen auf das Jahr 2001 zurück. Und auf die Frage, wer die finanzielle Verantwortung für den Klimaschutz im Globalen Süden trägt

Von Jonas Waack

Die wenigsten UN-Abkommen sind Stoff für die Thea­ter­bühne. Das Kio­to-­Pro­to­koll jedoch inspirierte sogar die Royal Shakespeare Com­pany zu einem Stück. Es gipfelt in einer Diskussion darum, ob im Vertragstext ein Komma statt eines Punkts verwendet werden solle.

Hauptfigur ist der real existierende Öllobbyist Don Pearlman. Sein Ziel: Die Weltgemeinschaft davon abhalten, ein kraftvolles Abkommen zum Schutz des Klimas zu schließen. Dem Drehbuch zufolge ist er damit gescheitert. Und konzentriert man sich wie die Royal Shakespeare Company auf das Jahr 1997, in dem sich die 3. UN-Klimakonferenz in Kioto auf ein Klimaschutzprotokoll einigte, stimmt das auch. Die Konferenz – für Deutschland verhandelte die damalige Umweltministerin Angela Merkel – beschloss ein bahnbrechend klingendes Abkommen. 5,2 Prozent Emis­sions­re­duk­tion im Vergleich zu 1990 versprachen die Industriestaaten. Eine konkrete Zahl hat es seitdem nie mehr in einen UN-Klimavertrag geschafft.

Doch wenn man vier Jahre vorspult, ins Jahr 2001, wird klar: Kioto war keine Revolution. Sondern ein Vorbote künftiger Jahrzehnte stockender, zwingender, aber zwangloser Klimaverhandlungen. Wichtiger noch: Es verkannte die Weltlage.

Angela Merkel und die anderen Ver­hand­le­r*in­nen gaben 1997 den Rahmen für das Kio­to-­Protokoll vor, aber die Ausarbeitung der Details sollte noch Jahre dauern. Auf der 6. UN-Klimakonferenz in Den Haag im November 2000 scheiterten die Verhandlungen zunächst sogar. Die EU wollte strenge Regeln für die vielen Mechanismen, mit denen Industrieländer ihren CO2-Ausstoß kleinrechnen oder sich freikaufen konnten. Alle anderen Industrieländer nicht. Man vertagte die Entscheidung, die finale Ausarbeitung des Kioto-Protokolls auf das folgende Jahr.

Kurz zuvor hatte in den USA die Präsidentschaftswahl stattgefunden. Ein Ergebnis gab es während der Konferenz in Den Haag noch nicht. Erst im Dezember 2000 entschied der US-amerikanische Supreme Court, dass George W. Bush in Florida und somit die Präsidentschaftswahl gewonnen hatte. Im März 2001 teilte die von Bush eingesetzte Leiterin der US-Umweltbehörde Christine Todd Whitman mit, die US-Regierung habe „kein Interesse“ an der Umsetzung des Kioto-Protokolls. In Bonn, wo die gescheiterten Den Haager Konferenz im Sommer 2001 fortgesetzt werden sollte, würde keine US-amerikanische Delegation mitverhandeln.

Gleichzeitig begann in China die Staatsführung – abgeschirmt von den meisten fossilen Lob­by­is­t*in­nen –, die Forschung in grünen Schlüsselindustrien wie der Herstellung von Wind- und Solaranlagen, Batterien und E-Autos finanziell zu unterstützen. Nur eine fossile Branche hatte Zugang zu den entscheidenden Par­tei­funk­tio­nä­r*in­nen – die Kohleindustrie. Klimaschädlicher lässt sich Strom nicht erzeugen. Schon 2001 verbrauchte China mehr Kohle als die USA. Der Bedarf ist seitdem drastisch gestiegen.

2001 war seinerzeit das zweit­heißeste Jahr seit Beginn der Aufzeichnungen. Im Frühjahr war der dritte Bericht des Weltklimarats (IPCC) erschienen. Während im zweiten Bericht 1995 noch sehr vorsichtig von „erkennbarem menschlichen Einfluss auf den Klimawandel“ die Rede war, trauten sich die führenden Kli­ma­for­sche­r*in­nen sechs Jahre später mehr. „Es gibt neue und stärkere Beweise dafür, dass der Großteil der in den vergangenen 50 Jahren beobachteten Erwärmung auf menschliches Handeln zurückzuführen ist“, schrieben sie.

2001 war eine Sache also absehbar: Die Länder des Globalen Südens würden für ihre wirtschaftliche Entwicklung im beginnenden 21. Jahrhundert nicht so viel CO2 ausstoßen dürfen, wie es die Industrieländer im 20. Jahrhundert getan hatten. Das war und ist ungerecht. Und dennoch physikalisch unumgänglich, um eine katastrophale Erderhitzung zu verhindern.

Doch dahingehend war das Kioto-Protokoll blind. Die Entwicklungsländer verpflichteten sich nicht zu konkreten CO2-Zielen. Schließlich hatten sie weniger beigetragen zur Erderhitzung und weniger Geld, um in Klimaschutz zu investieren. „Gemeinsame, aber unterschiedliche Verpflichtungen“ nennt sich das in UN-Sprech.

2001 wurde das Kioto-Protokoll final verhandelt und verab­schiedet. Doch Verteilungs­fragen blieben ein blinder Fleck

Es ist gegeben, dass unterschiedliche Länder unterschiedliche Voraussetzungen für den Klimaschutz mitbringen. Aber es lassen sich zwei Schlüsse daraus ziehen. Entweder erkennen die Industrieländer ihre historische Schuld am Klimawandel an und geben den ärmeren Ländern Geld, damit sie in Klimaschutz investieren können. Oder sie tun es nicht – und es gibt weniger Klimaschutz.

Bei den Klimaverhandlungen 2001 geschah letzteres. Die Entwicklungsländer wurden sowohl von der in Klimafragen EU als auch von der sogenannten Umbrella Group der restlichen Industrieländer – darunter Japan, Russland, Norwegen, Australien, die Ukraine und Kanada – weitgehend ignoriert. Entscheidend waren vielmehr die direkten Konflikte zwischen der ambitionierten EU und der bremsenden Umbrella Group. Im Laufe des Jahres wurde das Abkommen immer weiter entkernt. Am 10. November stimmte das Plenum der 7. UN-Klimakonferenz in Marrakesch schließlich dem Inkrafttreten des Kioto-Protokolls zu.

Schon damals war die Haltung der Verhandler*innen, aber auch vieler Klimaaktivist*innen: lieber ein schlechter Deal als gar keiner. Dafür waren die Warnungen des Weltklimarats zu bedrohlich. Doch gerade angesichts dieser Warnungen hat das Kioto-Protokoll versagt. Und der bahnbrechende Erfolg, in internationalen Verträgen feste CO2-Reduktionsziele zu verankern, war endgültig bei der 15. UN-Klimakonferenz in Kopenhagen 2009 gescheitert. Seitdem wagte es auf UN-Ebene niemand mehr, konkrete Ziele zur CO2-Reduktion vorzuschlagen.

Kern des Problems war, was die westlichen Ver­hand­le­r*in­nen schon in Kioto, Bonn und Marrakesch weitgehend ignorierten: Klimaschutz im 21. Jahrhundert kann nicht nur bedeuten, dass die Industriestaaten ihre Treibhausgasemissionen verringern. Er muss auch bedeuten, dass die Entwicklungsländer nie das Emissionsniveau erreichen dürfen, auf dem die westlichen Länder ihren Wohlstand aufgebaut haben.

Bloß: Die nötige Energie für vergleichbaren Wohlstand nur aus Wind, Strom und Wasser zu gewinnen – das schien 2001 vielen noch unmöglich. Länder wie Indien wollten so schnell wie möglich ihre Bevölkerung mit Strom versorgen. Kohlestrom war dafür die billigste Lösung. Und ohne viele hundert Mil­liar­den US-Dollar Investitionen aus dem reichen Norden würden sich Länder wie Indien nicht vorschreiben lassen, welche Stromquelle abgelegene Dörfer mit Elektrizität versorgen sollte. Erst recht nicht, wenn sie dazu von der ehemaligen Kolonialmacht Großbritannien gedrängt werden.

Das nötige Geld floss nie. Bis heute lassen sich die meisten Konflikte auf UN-Klimakonferenzen auf die immer gleiche Dynamik herunterbrechen. Die EU fordert mehr Ambition. Daraufhin verweisen ärmere Länder auf die dafür nötige finanzielle Unterstützung bei Klimaschutz und zunehmend Klimaanpassung. Saudi-Arabien heizt den Konflikt an. China gefällt sich als Vermittler.

Aber der verengte Blick auf die UN-Konferenzen lenkt von der radikal neuen Weltlage ab. Die USA haben sich von einer Position der Verzögerung und Verantwortungslosigkeit zugunsten der US-amerikanischen Öl- und Gasgiganten in den 2000er Jahren hin zu aktiver Sabotage der UN-Verhandlungen bewegt. Und China hat den Pro-Kopf-CO2-Ausstoß Deutschlands erreicht, streitet aber beharrlich ab, deshalb ähnliche finanzielle Verantwortung gegenüber dem Globalen Süden zu haben.

Gleichzeitig zahlt es sich für China aus, so früh viel Geld in grüne Technologien gesteckt zu haben. Chinesische Unternehmen verkaufen konkurrenzlos billige Solaranlagen, E-Autos und Batterien in alle Welt. Sie ermöglichen es Entwicklungsländern erstmals, tatsächlich ohne steigende CO2-Emissionen Menschen aus der Armut zu holen.

Wo 2001 die UN-Verhandlungen noch als der zentrale Ort gelten konnten, an dem die Klimakrise verhindert wird, hat sich die Lage dramatisch verändert. Peking ordnet mit seinen Exporten die Energieversorgung der Welt neu. Washington wehrt sich dagegen mit aller Macht. Und Brüssel lässt die Chance ziehen, die neue Welt mitzugestalten. Die EU könnte zum ersten klima­neu­tra­len Kontinent werden, Technologien für die Dekarbonisierung von Baustoffen und Chemie entwickeln und verkaufen, sich diplomatischen Einfluss durch die Unterstützung bei Klimaanpassung im Globalen Süden sichern. Aber das wäre teuer, würde mehr Schulden und mehr Besteuerung von Reichen bedeuten. Also bremst Brüssel.

2001 war seinerzeit das zweitheißeste Jahr seit Beginn der Aufzeichnungen. Inzwischen liegt es weit abgeschlagen auf Platz 24.

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