Erstes Berliner Behindertenparlament: Gespräche gegen Barrieren

Corona hat das erste Berliner Behindertenparlament vereitelt. Die InitiatorInnen haben sich trotzdem getroffen und klargemacht, worum es ihnen geht.

Engagiert für Menschen mit Behinderung: Dominik Peter, Christian Specht, Gerlinde Bendzuck (v. l. n. r.) und Gebärdensprachdolmetscherin Foto: Doro Zinn

Christian Specht sitzt auf einer Holzbank neben dem Martin-Gropius-Bau und nippt an einer hausgemachten Limonade mit Minze. Unter den BerlinerInnen mit Behinderung ist der 50-Jährige einer der leidenschaftlichsten Aktivisten, und an diesem heißen Junitag nimmt sein wichtigstes Projekt Fahrt auf: das Berliner Behindertenparlament. Ist er zufrieden? Specht überlegt. „Ja“, sagt er schließlich, „aber ich hatte mir schon etwas anderes gewünscht. Wenn wir uns drinnen getroffen hätten, wären viel mehr Menschen gekommen. Das wäre spannend gewesen.“

Drinnen, das ist das Abgeordnetenhaus, das heute nur als Kulisse dient. Ein Jahr lang hatte Specht dafür getrommelt, ein Pendant zum Bremer Behindertenparlament zu schaffen, das sich seit 1994 einmal im Jahr trifft. Bei der Berliner Lebenshilfe, in deren Vorstand er sitzt, fand er ebenso Unterstützung wie bei anderen Organisationen, auch die behindertenpolitischen SprecherInnen fast aller Fraktionen bekannten sich zu dem Projekt. Nach dem Kick-off im Januar erarbeiteten Vorbereitungsgruppen Anträge, der Plenarsaal des Abgeordnetenhauses war für den 18. Juni gebucht. Dann kam Corona.

Für Specht war das deprimierend. Nicht nur fühlte er sich plötzlich isoliert und konnte nicht mehr an seinem Schreibtisch im taz-Haus arbeiten, wie er später auf dem kleinen Podium erzählt. Das Behindertenparlament war und ist ihm ein Herzensanliegen. Dass es nun zumindest im Miniaturformat stattfindet, als Talk-Veranstaltung unter dem Motto „Corona, wir müssen reden“, ist zumindest ein kleiner Ersatz. Und der Aktivist gibt die Hoffnung nicht auf: „Ich wünsche mir, dass wir im Oktober doch noch tagen können. Oder zumindest einen festen Raum im Abgeordnetenhaus bekommen.“

Solche Zusagen will Parlamentsvizepräsidentin Manuela Schmidt (Linke) nicht machen: „Ich möchte nicht auf eine Prognose festgenagelt werden“, sagt Schmidt im Gespräch mit den beiden Gastgebern, Gerlinde Bendzuck von der Landesvereinigung Selbsthilfe Berlin und Dominik Peter vom Berliner Behindertenverband. Aber aufgeschoben sei nicht aufgehoben. Für sie stehe fest: „Menschen mit Behinderungen gehören in dieses Haus.“ Die Zugangsbeschränkungen zum Parlament gälten bis Ende August.

Nicht mitgedacht

Bis die VertreterInnen der Menschen mit Behinderungen tatsächlich im Plenarsaal tagen, ist dieser vielleicht auch halbwegs barrierefrei. Im Sommer fänden erste Umbauarbeiten statt, so Schmidt, was in erster Linie mit dem Infektionsschutz zu tun habe. Gerlinde Bendzuck sagt, sie habe es kaum glauben können, aber bis auf eine einzelne mobile Holzrampe habe es bei der ersten Besichtigung des Saals keine Vorkehrungen für mobilitätseingeschränkte Menschen gegeben. „Für sie ist ein regulärer Zugang überhaupt nicht mitgedacht.“

Der prominenteste Gast, der an dem aus Cafétischchen improvisierten Panel Platz nimmt, ist Sozialsenatorin Elke Breitenbach (Linke). Eine gute Nachricht habe sie, sagt sie gleich: „Menschen mit Behinderungen sind unterproportional von Arbeitslosigkeit wegen Corona betroffen.“ Allerdings sei diese Krise noch lange nicht beendet, und überhaupt stelle sich weiterhin die Frage: „Wie bekommen wir mehr Menschen mit Behinderung in den ersten Arbeitsmarkt?“ Der Senat könne Unternehmen nun mal nicht zwingen, sondern nur fördern und dafür werben.

Angesprochen auf die Situation in Werkstätten für Menschen mit Behinderung erklärt die Senatorin, man habe die Einrichtungen geschlossen, aber über die gesamte Coronazeit weiterfinanziert, um Betreuung und Beratung sicherzustellen. Problematisch sei, dass die Bundesagentur für Arbeit kein Kurzarbeitergeld zahle, weil es sich nicht um reguläre Arbeitsplätze handele.

„Formalrechtlich ist das nicht zu beanstanden“, räumt Breitenbach ein. „Aber es arbeiten ja Menschen dort, da wird ja nicht gespielt und gebastelt.“ Immerhin habe der Senat eine halbe Million Euro als „Schutzschirm“ für die Betroffenen in den Haushalt eingestellt. Jetzt würden die Werkstätten schrittweise wieder hochgefahren.

Besser „einen Schritt langsamer“

Deutlich wird, dass noch Unsicherheit beim Thema Corona herrscht. Sie habe viele Briefe von ArbeitnehmerInnen in Werkstätten bekommen, so Breitenbach: „Die einen fragen, wann es wieder losgeht; die anderen sagen: ‚Ich habe Angst, ich will da nicht hin.‘“ Weil auch die Politik wenig Erfahrung mit Pandemien habe, sei es aber besser, „einen Schritt langsamer“ voranzugehen.

Noch ein Reizthema: Besuchsregelungen in Pflegeheimen. Hier positioniert sich die Sozialsenatorin gegen zu scharfe Restriktionen, auch wenn ihr das, wie sie berichtet, Kritik einbringt. Ihr Vater, der in einer solchen Einrichtung lebt, habe ihr gesagt: „Ich habe Angst vor Corona, aber ich will nicht an gebrochenem Herzen sterben.“ Man könne Menschen nicht dauerhaft einschließen. Darum sei es gut, dass der Senat in der jüngsten Verordnung die individuelle Abstimmung von Besuchsregeln mit den Einrichtungen festgeschrieben habe. Tatsächlich sind die Regeln in anderen Ländern schärfer.

Im weiteren Verlauf interviewen Bendzuck und Peter Menschen aus Werkstätten, von Selbsthilfevereinen, aber auch die Landesbehindertenbeauftragte Christine Braunert-Rüme­napf. Eins wird klar: Viele haben gerade in der Anfangszeit der Pandemie verständliche Informationen vermisst. „Ich war bei Aldi einkaufen und habe mich gewundert, warum alle ihre Wagen so vollgeladen haben“, erinnert sich Christian Specht. „Ich habe gefragt, und manche haben gesagt, wir haben Krieg.“ Dass das nicht stimmte, war ihm klar, aber dennoch: „Man sollte den Menschen immer auch in leichter Sprache erklären, was los ist.“

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■ Das neuartige Coronavirus trägt die offizielle Bezeichnung SARS-CoV-2. Es ruft die Krankheit mit dem offiziellen Namen Covid-19 hervor. Der Virus ist von Mensch zu Mensch übertragbar.

Ab Januar 2020 hatte sich das Virus von der Stadt Wuhan in der chinesischen Provinz Hubei her ausgebreitet – inzwischen weltweit.

Die Weltgesundheitsorganisation WHO hat die Ausbreitung des Coronavirus am 11. März 2020 zur Pandemie erklärt, also zu einer weltweiten Epidemie.

Alle Artikel der taz zum Thema finden sich im Schwerpunkt Coronavirus.

Eine Pandemie ist eine weltweite Epidemie, also regional nicht begrenzt. Bei einer Pandemie überträgt sich ein neuartiger Virus von Mensch zu Mensch.

■ Da es keine Grundimmunität gibt, keine spezifischen Medikamente und keine Impfung, führt das zu einer hohen Zahl an teils schweren Erkrankungen und Toten. Dies kann unter anderem zu einer Überlastung des Gesundheitssystems führen, wie es beispielsweise in Italien bereits regional zu beobachten war. Deshalb ist das Ziel, die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen, damit nicht zu viele Menschen gleichzeitig schwer erkranken.

Auf eine weitreichende Beschränkungen sozialer Kontakte hatten sich am 22. März 2020 die Bundeskanzlerin und Regierungschefs der Länder geeinigt. Damit sollte der Anstieg der Fallzahlen verlangsamt und eine Überlastung des Gesundheitssystems möglichst verhindert werden. In den vergangenen Monaten beschlossen Kanzlerin und Länderchefs dann schrittweise Lockerungen. Die Kontaktbeschränkungen bleiben grundsätzlich bestehen. Details regeln weiterhin die Länder. (Hier eine Übersicht der Bundesregiergung zu Regelungen in den Ländern). Im Fall regionaler schneller Anstiege der Infektionszahlen sollen die Behörden vor Ort sofort mit neuen Beschränkungen reagieren.

■ Einen Abstand von mindestens 1,5 Metern soll man weiterhin draußen zu allen anderen Menschen außer der Begleitung einhalten.

■ Ein Mund-Nasen-Schutz muss in ganz Deutschland beim Einkaufen und im Öffentlichen Personennahverkehr getragen werden.

■ Seit Anfang Mai gilt: Angehörige zweier Haushalte dürfen sich grundsätzlich treffen – beispielsweise also zwei Familien oder zwei Wohngemeinschaften. In einzelnen Bundesländern gibt es darüberhinaus Spezialregelungen.

Schulen und Vorschulen sollen unter Auflagen wieder für alle Kinder öffnen.

■ In Kliniken und Pflegeeinrichtungen wurden die Regeln gelockert: PatientInnen oder BewohnerInnen können wieder durch eine bestimmte Person besucht werden.

Alle Geschäfte in Deutschland dürfen unter Auflagen wieder öffnen – ohne Quadratmeterbegrenzung der Verkaufsfläche.

Im Sport ist das Training unter freiem Himmel wieder erlaubt. Freizeitsportler müssen sich aber an bestimmte Auflagen halten. So muss eine Distanz von mindestens 1,5 Metern gewährleistet sein.

Die Fußball-Bundesliga hat die Saison seit Mitte Mai mit Geisterspielen fortgesetzt – zumindest die erste und zweite Liga der Männer. Die Fußballbundesliga der Frauen bleibt hingegen zunächst ausgesetzt. Ab wann Spiele wieder vor Publikum stattfinden, ist noch nicht klar.

Großveranstaltungen bleiben bis zum 31. August verboten.

Bei Restaurants sollen die Bundesländer eine schrittweise Öffnungen selbst regeln. Auch für Kinos, Theater, Hotels oder Kosmetikstudios haben die Ländern die Lockerungen eigenständig zu verantworten.

■ Spielplätze sind unter Auflagen wieder geöffnet – darauf einigten sich Kanzlerin und Länderchefs bereits am 30. April.

Gottesdienste und Gebetsversammlungen sind wieder zugelassen – unter besonderen Anforderungen des Infektionsschutzes. Taufen, Beschneidungen und Trauungen sowie Trauergottesdienste sollen im kleinen Kreis möglich sein.

Museen, Ausstellungen, Gedenkstätten, Zoos und botanische Gärten können unter Auflagen wieder öffnen.

Aktuelle Fallzahlen zum Coronavirus in Deutschland veröffentlicht das Robert-Koch-Institut (RKI).

Eine ausführliche Darstellung der COVID-19-Fälle in Deutschland bis auf Landkreisebene hat das RKI in einem Corona-Dashboard zusammengestellt. Auch gibt es tägliche Situationsberichte heraus.

Internationale Zahlen hat unter anderem die Weltgesundheitsorganisation WHO in einer interaktiven Grafik aufbereitet.

■ Ebenso weltweite Fallzahlen stellt die Johns Hopkins University auf einer interaktiven Karte dar.

■ Die Unterschiede bei den Fallzahlen von RKI, WHO und Johns Hopkins University bedeuten nicht, dass die Zahlen falsch sind. Differenzen ergeben sich vielmehr aus Melde-Verzögerungen und unterschiedlichen Quellen: Dem RKI werden die Fallzahlen von den Gesundheitsämtern über das jeweilige Bundesland übermittelt. Es meldet die Zahlen nach einer Prüfung dann weiter an die WHO – so kommt es zu Verzögerungen. Die Daten der Johns Hopkins University kommen nach eigenen Angaben aus verschiedenen öffentlich zugänglichen Quellen und können daher von jenen Zahlen von RKI und WHO abweichen.

Eine Erkrankung an Covid-19 nach einer Infektion mit dem Coronavirus äußert sich laut Bundesgesundheitsministerium durch grippeähnliche Symptome, wie trockenem Husten, Fieber, Schnupfen und Abgeschlagenheit. Auch über Atemprobleme, Halskratzen, Kopf- und Gliederschmerzen, Übelkeit, Durchfall sowie Schüttelfrost sei berichtet worden.

Die Inkubationszeit beträgt nach aktuellen Erkenntnissen wohl bis zu 14 Tage: Das heißt, dass es nach einer Ansteckung bis zu zwei Wochen dauern kann, bis Symptome auftreten.

■ Wichtig: Infizierte können den Virus schon übertragen, wenn sie selbst noch keine Symptome bemerken.

Der Coronavirus wird vor allem mit einer Tröpcheninfektion übertragen. Laut Robert-Koch-Institut sind theoretisch auch eine Schmierinfektion (über kontaminierte Oberflächen) und eine Ansteckung über die Bindehaut der Augen möglich. Nach bisherigen Erkenntnissen verlaufen mehr als 80 Prozent der Erkrankungen vergleichsweise mild. Wer meint, sich mit dem Coronavirus angesteckt zu haben, sollte unbedingt

zu Hause bleiben und zum Telefon greifen. Dann entweder

■ beim Hausarzt anrufen

oder beim

■ Ärztlichen Bereitschaftsdienst: ☎ 116 117.

Telefonisch gibt es zudem noch weitere Stellen für Informationen:

■ Die Unabhängige Patientenberatung ist zu erreichen unter: ☎ 0800 – 011 77 22

Ein Bürgertelefon hat das Bundesgesundheitsministerium eingerichtet unter: ☎ 030 – 346 465 100

Für Gehörlose und Hörgeschädigte ist ein Beratungsservice des Gesundheitsministeriums per Fax zu erreichen: ☎ 030 – 340 60 66 07, sowie per Mail unter info.deaf@bmg.bund(dot)de und info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de

Ein Gebärdentelefon mit Videotelefonie findet sich unter: www.gebaerdentelefon.de/bmg/

Die aktuellen Risikogebiete für Ansteckungen hat das Robert-Koch-Institut bis zum 10. April 2020 veröffentlicht. Mittlerweile hat sich Covid-19 weltweit ausgebreitet. Ein Übertragungsrisiko bestehe daher „sowohl in Deutschland als in einer unübersehbaren Anzahl von Regionen weltweit“, schreibt das RKI.

Für Reisende gibt es weitere Informationen zu Covid-19 und Reisewarnungen beim Auswärtigen Amt.

■ Zum Infektionsschutz gibt es auf den Seiten der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) umfassende Anleitungen zum richtigen Händewaschen, zu den angemessenen Regeln beim Niesen sowie auch Merkblätter zu allgemeinen Hygiene- und Verhaltensregeln.

■ Niesen oder Husten soll man möglichst in die eigene Armbeuge und versuchen, sich seltener ins Gesicht zu fassen.

Händwaschen sollte man regelmäßig und zwar mindestens 20 Sekunden mit Wasser und Seife.

■ Reduzieren sollte man den Kontakt zu anderen Menschen derzeit so stark wie möglich, empfiehlt die BGzA. Wenn man doch in der Öffentlichkeit unterwegs ist, soll man möglichst einen Abstand von zwei Metern zu anderen Menschen einhalten.

■ Das Infektionsschutzgesetz (IfSG) gilt bundesweit einheitlich und bisher richten sich die Maßnahmen der Behörden nach diesem Gesetz, schreibt unser rechtspolitischer Korrespondent Christian Rath in seinem Überblick zur Rechtslage.

■ Die Katastrophenschutzgesetze der Länder sind anwendbar, sofern sich die Lage zur Katastrophe zuspitzen sollte.

■ Die Bundeswehr kann im Rahmen der Amtshilfe heute schon tätig werden, etwa im Sanitätsbereich oder zur logistischen Unterstützung. Im Extremfall kann sie auch im Inland eingesetzt werden, um (gemeinsam mit der Polizei) die öffentliche Ordnung zu bewahren oder wiederherzustellen, etwa wenn geplündert wird oder Krankenhäuser belagert werden.

■ In den „Notstandsgesetzen“ ist das geregelt, zu denen die Artikeln 35, 87a und 91 des Grundgesetzes zählen. Die „Notstandsgesetze“ wurden 1968 gegen den Widerstand der Außerparlamentarischen Opposition (APO) beschlossen.

■ Gerüchte, Falschmeldungen und Verschwörungstheorien über das Coronavirus kursieren derzeit viele.

■ Aufklärung über viele Corona-Falschmeldungen bietet unter anderem der Verein Mimikama.at.

■ Auch die Weltgesundheitsorganisation WHO hat in englischer Sprache eine eigene Seite zur Aufklärung von Mythen über den Coronavirus veröffentlicht.

■ Zu den häufigsten Fragen hat das Robert-Koch-Institut ein FAQ zu Corona veröffentlicht.

■ Weitere Fachinformationen finden sich ebenso auch auf einer Überblicksseite des Robert-Koch-Instituts.

■ Verhaltens- und Hygienetipps und ebenso in einem FAQ die häufigsten Fragen beantwortet die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung auf ihrer Corona-Übersicht auf infektionsschutz.de.

■ Umfassend informieren kann man sich auch beim Bundesgesundheitsministerium.

■ Eine weltweite Übersicht bietet die Weltgesundheitsorganisation WHO.

Bundesweite Telefonnummern im Überblick:

Ärztlicher Bereitschaftsdienst: ☎ 116 117

Unabhängige Patientenberatung: ☎ 0800 011 77 22

■ Bürgertelefon des Bundesgesundheitsministeriums: 030 346 465 100

Beratungsservice für Gehörlose und Hörgeschädigte: Fax: 030 / 340 60 66 – 07 sowie per Mail: info.deaf@bmg.bund(dot)de / info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de

Gebärdentelefon (Videotelefonie): www.gebaerdentelefon.de/bmg

■ Bei Sorgen ist die Telefonseelsorge rund um die Uhr erreichbar unter: 116 123 sowie 0800 / 111 0 111 und 0800 / 111 0 222.

■ Infos über Corona auf Türkisch hat die taz in ihrem Text „Koronavirüs Almanya'da“ zusammengestellt.

■ In weiteren Sprachen sammelt die taz Info-Texte under taz.de/coronainfo

■ Hygiene-Infos in weiteren Sprachen bietet die BZgA in Hygiene-Merkblättern unter anderem auf Türkisch “Viral enfeksiyonlar – hijyen korur!“ (PDF) sowie auf Englisch “Viral infections – hygiene works!“ (PDF)

Leichte Sprache: Informationen zum Coronavirus in Leichter Sprache stellt das Bundesgesundheitsministerium zur Verfügung.

Gebärdensprache: Das Bundesgesundheitsministerium beantwortet Fragen mittels Videotelefonie und ist dafür über ihr Gebärdentelefon zu erreichen. Dazu gibt es hier noch mehr Infos. Das Gebärdentelefon ist von Montag bis Donnerstag von 8 bis 18 Uhr sowie am Freitag von 8 bis 12 Uhr erreichbar. Ebenso möglich sind Fragen per Fax: 030 / 340 60 66 – 07 oder per E-Mail: info.deaf@bmg.bund(dot)de oder info.gehoerlos@bmg.bund(dot)de.

■ Weitere Sprachen: Kurze Info-Flyer der Johanniter auf Englisch (PDF), Dari (PDF), Arabisch (PDF), Farsi (PDF), Türkisch (PDF), Russisch (PDF), Italienisch (PDF) und Französisch (PDF) hat der Bundesfachverband unbegleitete minderjährige Flüchtlinge bereitgestellt.

International: Informationen zum Coronavirus in verschiedenen Sprachen stellt zudem die Weltgesundheitsorganisation WHO bereit.

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