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Entscheidet Bonn über Auslieferung?

Die Justiz hat noch keine Entscheidung über die Auslieferung des mutmaßlichen Mitglieds der baskischen Separatistenorganisation Eta, Benjamin Ramos Vega, an Spanien getroffen. Der HIV-infizierte Vega hat sich in einer Anhörung vor einem Ermittlungsrichter des Amtsgerichts Tiergarten gegen eine Auslieferung ausgesprochen, da ihm in Spanien Folter drohe, wie Justizsprecher Thiel gestern mitteilte. Dies sei auch mit einem umfangreichen Schriftsatz der Anwälte des Mannes begründet worden. Vor einer Entscheidung über den Auslieferungsantrag durch das Kammergericht soll jetzt das Auswärtige Amt in Bonn eingeschaltet werden. Das Außenministerium werde um eine Stellungnahme gebeten, inwieweit tatsächlich mit Folter zu rechnen sei. In einem solchen Fall wäre eine Überstellung des seit dem 28. Januar in Berlin inhaftierten Vega nicht zulässig.ADN

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