Enteignungen rückgängig gemacht

■ Die meisten reprivatisierten Unternehmen sind erfolgreich

Madgeburg (taz) – Die Ämter für offene Vermögensfragen in Sachsen-Anhalt haben über ein Viertel aller Anträge auf Rückübertragung von Grundstücken und Häusern abgearbeitet. Ein echter Erfolg, findet der sachsen- anhaltinische Justizminister Walter Remmers, wenn es auch große Unterschiede zwischen den einzelnen lokalen Ämtern gibt. In Halle etwa sind von 18.000 Ansprüchen erst 1.132 beschieden.

Über 47.000 Antragsteller bekamen ihre Immobilien inzwischen zurück. Viele schauten auch in die Röhre: Mehr als 41.000 Anträge auf Rückübertragung wurden abgelehnt. In weiteren 3.000 Fällen verschickten die Ämter Entschädigungsbescheide. Wie hoch ihre Entschädigung jedoch ist, erfahren die Alteigentümer erst nach der endgültigen Verabschiedung des Entschädigungsgesetzes. Mit den erledigten Anträgen liegt Sachsen- Anhalt an der Spitze vor Sachsen und Thüringen. Bei den Rückübertragungen von Betrieben liegt Sachsen-Anhalt nach Sachsen nur an zweiter Stelle. Von 8.800 Anträgen wurden erst 1.753 bearbeitet. Nach einer stichprobenartigen Analyse des Landesamtes für offene Vermögensfragen stehen aber die meisten der bislang ca. 900 reprivatisierten Unternehmen inzwischen wirtschaftlich auf eigenen Beinen. Nur knapp 9 Prozent der Firmen seien pleite gegangen.

Bei den meisten der 250 abgelehnten Anträge auf Firmen- Rückübertragung handelt es sich überwiegend um Firmen, die von den Sowjets vor 1949 enteignet wurden. Aber es gab auch gescheiterte Antragsteller, die in der Nazizeit enteignete jüdische Betriebe „arisiert“ hatten und diese jetzt wiederhaben wollten. Eberhard Löblich