Elefanten geht's an die Zähne

Einfuhrverbot für Elfenbein in die EU wird wieder gelockert ■ Aus Brüssel Alois Berger

Heimlich, still und leise hat die EU mit Zustimmung der deutschen Umweltministerin die Einfuhr von Elefantenfuß-Papierkörben und Elfenbeinschnitzereien wieder erlaubt. Die Wilderei auf Elefanten, fürchten Artenschützer, kann wieder losgehen. Zwar beziehe sich die Erlaubnis nur auf Souvenirs aus Simbabwe, doch diese Einschränkung sei kaum zu kontrollieren. Mitte November wird die entsprechende Änderungsverordnung im Amtsblatt der EU veröffentlicht und damit gültig.

Daß die Entscheidung in der Öffentlichkeit bisher kaum wahrgenommen wurde, hängt mit der Geheimniskrämerei der EU und einer ungewöhnlichen Beschlußfassung zusammen. Denn bei der entscheidenden Sitzung am 10. Oktober war kein Vertreter Portugals dabei. Lissabon hat seine Zustimmung erst jetzt schriftlich nachgereicht. Weil Österreich, Frankreich und Italien die Einfuhr von Elefantenteilen ablehnten, stand die Entscheidung auf der Kippe. Wäre auch Deutschland bei seiner ursprünglichen Weigerung geblieben, hätte der Vorschlag keine Mehrheit gefunden. Der zuständige Referatsleiter im Umweltministerium, Gerhard Emonds, begründet das deutsche Umfallen damit, daß sonst die gesamte Umsetzung der Artenschutz-Beschlüsse von Harare gescheitert wäre. In der Hauptstadt Simbabwes hatten im Juni dieses Jahres 136 Länder, darunter auch 14 EU-Staaten, die jährliche Aktualisierung des Artenschutzabkommens Cites ausgehandelt. Mehr als 70 Tierarten wurden in ihrer Schutzwürdigkeit neu eingestuft. So wurden beispielsweise einige Papageien wie die im Zoohandel beliebten Smaragd-Lori oder die Grünwangenamazonen in die Gruppe der vom Aussterben akut bedrohten Tiere aufgenommen. Sie sollen nicht mehr gehandelt werden dürfen.

Mit der Änderungsverordnung nimmt die EU jedes Jahr die Cites- Beschlüsse in die eigene Gesetzgebung auf. Nach Ansicht der Agentur Wildtierschutz, die bei diesem Thema der EU auf die Finger schaut, wäre es aber durchaus möglich gewesen, die Elefanten aus dem Gesamtpaket herauszunehmen und gesondert zu behandeln. Das hätte lediglich etwas Verwaltungsaufwand bedeutet, dafür aber die Elefantenwilderei drastisch eingeschränkt.

Das deutsche Umweltministerium betont, daß sich die Einfuhrerlaubnis nur auf Souvenirs aus Simbabwe beziehe, die eine Ausfuhrgenehmigung der dortigen Regierung haben. Die seien auf höchstens fünf Gegenstände pro Reisenden beschränkt. Die Europaabgeordnete der Grünen, Undine von Blottnitz, hält die Einschränkungen für nicht kontrollierbar: „Das schmale Türchen Simbabwe wird sich schnell zu einem Einfallstor gewilderter Elefantenprodukte aus allen Teilen Afrikas erweisen.“

Umstritten ist in der EU zudem, ob die als „Haushalts- und Gebrauchsgegenstände“ mitgebrachten Elefantenzähne weiterverkauft werden dürfen. Die Verordnung läßt da einen erheblichen Interpretationsspielraum, der frühestens im nächsten Jahr bei einer weiteren Anpassung ausgeräumt werden kann. In Deutschland oder Frankreich ist der Handel mit Elfenbein grundsätzlich verboten, in Ländern wie Großbritannien oder Belgien dagegen durchaus möglich.