Einsatzplan für Syrien: C-Waffen vernichten in acht Monaten
Was noch nie versucht wurde, sollen laut Vorschlag von UN-Generalsekretär Ban 100 Experten schaffe: Die Zerstörung von Chemiewaffen in nur acht Monaten.
NEW YORK dpa/ap | UN-Generalsekretär Ban Ki Moon legt einen Einsatzplan für Syrien vor. Er hält den Einsatz von rund einhundert Waffeninspekteuren in Syrien für notwendig, um die Zerstörung der syrischen Chemiewaffen zu überwachen. Die Experten der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) und den Vereinten Nationen (UN) sollen schaffen, was noch nie versucht wurde: In nur acht Monaten das Chemiewaffenarsenal eines Landes vernichten.
Das syrische Chemiewaffen-Arsenal, unter anderem Sarin und Senfgas, wird auf tausend Tonnen geschätzt, verteilt auf 45 Standorte. Ban Ki Moon warnt vor einem noch nie dagewesenen Sicherheitsrisiko. In einem Brief an den Weltsicherheitsrat schrieb der Generalsekretär, das Team werde sich an einem Einsatz versuchen, dessen Umstände „gefährlich und unberechenbar“ seien.
Das vom Sicherheitsrat in der Resolution vom 27. September formulierte Ziel der Chemiewaffen-Zerstörung erfordere „eine Operation der Art, die schlicht und einfach noch nie versucht worden ist“.
Ban Ki Moons Vorschlag: Die OPCW solle die „technische Führung“ übernehmen, die UN die „strategisch koordinierende Rolle“. Ein Leiter der gemeinsamen Mission solle noch ernannt werden. Bevor der Vorschlag umgesetzt werden kann, muss er vom Sicherheitsrat in eine Resolution umgesetzt und verabschiedet werden. Am Donnerstag will der Sicherheitsrat über die Empfehlung beraten.
Planung, Sicherstellung, Zerstörung
Der weitere Plan Ban Ki Moons: Die Mission solle einen Stützpunkt in Zypern aufbauen, um die hohen Sicherheitsrisiken zu handhaben. Nach Syrien solle lediglich der Teil des Personals geschickt werden. Das Team solle in drei Phasen arbeiten: Zunächst müsse koordiniert und geplant werden, dann die Chemiewaffen lokalisiert und sichergestellt werden. Schließlich käme die Zerstörung.
Wer die Chemiewaffen zerstören soll, ist bislang nicht klar. ei der Vernichtung selbst Hand anlegen, dürften die Experten allerdings nicht, betonte Ban Ki Moon. Das Team solle die Zerstörung aber überwachen. Finanziert werden soll der Einsatz aus dem Budget von UN, OPCW und einem neu zu gründenden Fonds.
Bereits vier Tage nach Verabschiedung der Resolution vom 27. September traf ein Vorausteam in Syrien ein. Am Sonntag hatten die 19 Mitarbeiter der Vorausgruppe von OPCW und UN mit der Zerstörung von Anlagen zur Chemiewaffenherstellung begonnen. Die schnelle Stationierung sei nur möglich gewesen, weil die syrische Regierung kooperiert habe, so Ban Ki Moon.
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