Einreisebeschränkungen wegen Corona: Liebe mit Grenzen

Wegen Corona dürfen viele Menschen aus dem Ausland ihre deutschen Partner*innen seit Monaten nicht besuchen. In Berlin ist deshalb eine Demo geplant.

Können sich noch im Arm halten: ein Paar am Flughafen in Santiago de Chile Foto: Kike Calvo/Imago

Berlin taz | Seit 134 Tagen hat Sofia Fintelmann ihren Partner nicht mehr gesehen. Der Freund der Studentin ist US-Amerikaner, während seines Auslandssemesters in Berlin hatten sie sich vergangenes Jahr kennengelernt, zuletzt hatte sie ihn im März in Massachusetts besucht. Zu Beginn des Sommersemesters musste sie dann zurück nach Deutschland.

Und obwohl der nächste Besuch damals schon fest eingeplant war, ist heute vollkommen unklar, wann Fintelmann ihren Freund das nächste Mal treffen kann. Denn obwohl einige coronabedingte Reiseeinschränkungen mittlerweile aufgehoben wurden: Als Deutsche darf sie auch weiterhin nicht in die USA einreisen – und ihr Freund als US-Bürger nicht nach Deutschland.

„Die Situation ist super­anstrengend“, sagt die Berlinerin. „Man denkt an nichts anderes und schaut ständig im Internet nach, ob es nicht vielleicht doch irgendwelche Neuigkeiten zu den Regelungen gibt. Aber es passiert nichts.“

Am Freitagnachmittag, 24.Juli, will Fintelmann mit anderen Betroffenen vor dem Innenministerium in Berlin demonstrieren. So wie sie und ihr Partner leiden derzeit geschätzt Tausende Paare unter den geltenden Einreisebeschränkungen. Die meisten Menschen aus EU-Staaten dürfen inzwischen zwar wieder problemlos nach Deutschland reisen. Wer aus einem Drittstaat kommt und mit einem oder einer Deutschen verheiratet ist, hat in der Regel auch keine Probleme. Unverheiratete aus Drittstaaten wie den USA dürfen ihre Partner*innen in Deutschland aber bis heute nicht besuchen.

#LoveIsNotTourism

Im zuständigen Innenministerium ist man sich des Problems bewusst. „Das Thema und auch das Anliegen vieler Betroffener ist uns seit einigen Wochen sehr präsent und auch bekannt“, sagte ein Sprecher des Innenministeriums am Mittwoch in Berlin. Lockern wolle man die Bestimmungen aber erst, wenn es eine EU-weite Lösung gebe: „Es macht wenig Sinn, Regelungen nur in einzelnen Mitgliedstaaten umzusetzen, weil es dann sofort zu Ausweichbewegungen kommen kann.“

Einzelne EU-Staaten haben allerdings durchaus schon gehandelt. Dänemark, Österreich, Tschechien und die Niederlande haben im Alleingang neue Regeln erlassen. Wer seine Beziehung belegen kann, darf dort inzwischen auch ohne Trauschein wieder einreisen.

In den sozialen Netzwerken haben sich Betroffene unter den Hashtags „#LoveIsNotTourism“ und „#LoveIsEssential“ zusammengeschlossen. Sie fordern von Innenminister Horst Seehofer (CSU), die Regeln auch für Deutschland unverzüglich zu lockern. Unterstützung bekommen sie dabei aus den Parlamenten: Diverse Europa- und Bundestagsabgeordnete haben sich der Forderung mittlerweile angeschlossen.

Zuletzt initiierte der Bundestagsabgeordnete Stefan Liebich (Linke) einen Aufruf an Seehofer. Unterstützung erhält er nicht nur aus der eigenen Fraktion, sondern auch von SPD, Grünen und FDP. „Mittlerweile haben mehr als 100 Abgeordnete des Bundestags den Aufruf unterschrieben“, sagt Liebich. „Wenn es mehr als die Hälfte der Abgeordneten sind, kann Herr Seehofer auch nicht mehr Nein sagen, aber wir hoffen dennoch auf eine schnellere Lösung.“

Immerhin: Von einer „schnellstmöglichen Lösung“ spricht mittlerweile auch das Innenministerium. Auf einen konkreten Termin will es sich aber nicht festlegen. Die Betroffenen warten also weiter.