Einigung mit Sarrazin: Wachsender Unmut in der SPD

Die Kritik über die zurückgezogenen Partei-Ausschlussanträge gegen Thilo Sarrazin wird lauter. Andrea Nahles verteidigt die Entscheidung. Die Berliner SPD ruft zu einer Sondersitzung.

Macht seiner Partei Ärger: Thilo Sarrazin. Bild: dapd

BERLIN dapd | In der SPD wächst der Unmut über die Entscheidung der Parteispitze, das Ausschlussverfahren gegen den umstrittenen Ex-Bundesbanker Thilo Sarrazin nicht weiter zu verfolgen. "Unsere mühselig aufgebaute Verankerung in der Einwanderer-Community droht Schaden zu nehmen", sagte Baden-Württembergs SPD-Landeschef Nils Schmid am Montag. Der Berliner SPD-Landeschef Michael Müller erklärte, er hätte sich "ein klares und eindeutiges Urteil gewünscht". Der SPD-Bundestagsabgeordnete Ernst Dieter Rossmann warnte, in der SPD dürfe "Sarrazin keine Narrenfreiheit genießen". Aus Protest gegen das Ende des Verfahrens hat der Gründer des Arbeitskreises jüdischer Sozialdemokraten, Sergey Lagodinsky, seinen Parteiaustritt erklärt. Sarrazin selbst sprach von einem "Sieg der Vernunft".

Die Spitze der Berliner SPD will am Dienstag in einer Sondersitzung über die Lage nach dem heftig umstrittenen Ende des Verfahrens beraten. Die Vertreter der Bundes- und Landespartei hatten in der vergangenen Woche ihre Ausschlussanträge zurückgezogen. Zuvor hatte Sarrazin erklärt, er habe keine sozialdemokratischen Grundsätze verletzen oder Migranten diskriminieren wollte. Hintergrund waren provokante Thesen Sarrazins zur Integration in dessen Buch "Deutschland schafft sich ab".

Nahles verteidigt die Entscheidung

SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles hat die Entscheidung zum Verbleib des umstrittenen Politikers Thilo Sarrazin in der Partei gegen innerparteiliche Kritik verteidigt. Sarrazin habe sich vor der Schiedskommission, die über seinen Parteiausschluss entscheiden sollte, von seinen umstrittenen Thesen zur Integration muslimischer Zuwanderer distanziert, sagte Nahles am Dienstag dem Deutschlandfunk. Sarrazin habe in der Sitzung am Gründonnerstag "seine sozialdarwinistischen Äußerungen relativiert, Missverständnisse klargestellt und sich von diskriminierenden Äußerungen distanziert", sagte sie.

Nahles bestritt, dass taktische Überlegungen bei der Entscheidung über Sarrazins Verbleib in der SPD eine Rolle gespielt hätten. "Es handelt sich auch nicht um einen Deal, um das klar zu sagen, sondern um ein Schiedsverfahren", das sich an den einschlägigen Rechtsvorschriften orientiert habe, sagte die SPD-Politikerin. Sarrazin habe in der Sitzung eine "weit reichende Erklärung" abgegeben, die eine Abkehr von seinen zuvor vertretenen Positionen habe erkennen lassen. Es sei "einiges passiert" in der fünfstündigen Sitzung, sagte Nahles dazu.

Der Vorsitzende des SPD-Arbeitskreises Migration, Kenan Kolat, warf der Partei vor, sie sei "eingeknickt." "Aufgrund einer mickrigen Erklärung alle Anträge zurückzuziehen, ist nicht akzeptabel." Kolat, der auch Vorsitzender der Türkischen Gemeinde in Deutschland ist, kündigte an, den SPD-Arbeitskreis zu einer Sondersitzung einzuberufen. "Für mich ist Sarrazins Buch eine rassistische Ideologie."

Lagodinsky schrieb in einem Brief an SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles zur Begründung seines Parteiaustritts, "als jüdischer Mensch" habe er die Möglichkeit gesehen, "die lange Tradition der Juden in Deutschland wiederzubeleben, nunmehr gemeinsam mit anderen Minderheiten und Mehrheiten in unserem Lande". Diese Hoffnung aber sei mit der Rücknahme des Antrags gescheitert. Der Umgang mit Sarrazin sei bezeichnend "für die allgemeine Orientierungslosigkeit der Partei im Umgang mit Vielfalt als brennendem Thema unserer Gegenwart".

Müller: Mit der SPD verbindet Sarrazin nun "sehr wenig"

Der Berliner SPD-Chef Müller zeigte sich ebenfalls enttäuscht. Die Schiedskommission der SPD Wilmersdorf-Charlottenburg sei offenbar der Auffassung gewesen, "dass der Schaden, der der SPD durch Sarrazins Verhalten entstanden ist, einen Ausschluss nicht gerechtfertigt hätte". Sarrazin müsse jetzt verstehen, "dass ihn nur noch sehr, sehr wenig mit der Berliner SPD verbindet", fügte er hinzu.

Die SPD-Linke will Sarrazin keine "Narrenfreiheit" zubilligen. Wie der SPD-Bundestagsabgeordnete Ernst Dieter Rossmann sagte, könne Sarrazin "nicht als SPD-Mitglied durch die Medien geistern und abwegige Erbtheorien verbreiten". Der Verzicht auf einen Parteiausschluss Sarrazins aus der SPD geht "gerade noch an", wenn sich "Sarrazin ab jetzt zurückhält, und keine kruden Erbtheorien und genetischen Analysen im Namen der SPD mehr verbreitet." In der SPD dürfe "Sarrazin keine Narrenfreiheit genießen." Sarrazin habe der Integrationspolitik mit seiner Egomanie einen Bärendienst erwiesen.

Sarrazin spricht vom "Sieg der Vernunft"

Sarrazin bezeichnete die Einstellung des Verfahrens als "positiven Beitrag zu den Wahlchancen der SPD". Der eine oder andere Bürger habe ihm in den letzten Tagen schon gesagt, dass er jetzt auch wieder SPD wählen könne, erklärte er und fügte hinzu: "Die Einigung war ein Sieg der Vernunft."

Comments

[Daniel Preissler]

@Dirk und Hatem

Lasst euch von dem dümmlichen Kommentar von Joka nicht täuschen: ihr habt auch vernünftige Gegner in Deutschland - und zwar ne ganze Menge! d:-)

Grüße, einer davon

[Peter Weigelt]

Die Kommentare entsprechen wohl der Volksmeinung. Bei einer Volksabstimmung würde auch die Todesstrafe wieder eingeführt.

Von Fakten sind die Beiträge der Sarrazin Freunde allerdings ungetrübt.

Der größte Anteil von Schulabbrechern wird in Wismar ausgewiesen. Eine Stadt mit sehr geringem Migrantenanteil aber hoher Arbeitslosigkeit.

Der nachgewiesene Zusammenhang zwischen schlechter Bildung und dem sozialem Stand der Familie taucht bei Sarrazin nicht auf. Statt dessen wird Propaganda im Sinne der NS betrieben. Und die haben nicht nur auf Juden abgehoben, wie es einige hier suggerieren wollen.

Die These, dass die hohe Vermehrung "Minderwertiger" zum Untergang des Reiches führt, wurde da schon aufgestellt. Und diente Sarrazin wohl als Vorlage.

Aber ich gönne der SPD ihren Sarrazin. Die verbliebenen wirklich Sozialen in der SPD sollten diese aber schleunigst verlassen und das wirkliche Problem angehen:

Der Anteil des Lohns am Bruttosozialprodukt ist in nur 10 Jahren von 70 auf 60 Prozent gefallen. Ab 50 Prozent werden die Sarrazins richtig gefährlich, da sie die es verstehen, die Wut zu kanalisieren - und das wird nicht lustig!

[Cross]

Die meisten in diesem Forum scheinen nicht zu begreifen, daß das gesellschaftliche Problem der Integration nicht Kultur oder Nationalität betrifft;

sondern arm und reich.

[Konni]

Alle schreiben hier immer betont gemäßigt, es gehe ihnen ja um die "wenigen Integrationsverweigerer" und insofern habe Sarrazin eine "wichtige Debatte" darüber angestoßen.

Mag ja sein, dass das alles wichtig ist, aber dafür steht Sarrazin doch nicht. Sarrazin steht für "haben keine andere Funktion als sich als Gemüsehändler zu betätigen und stetig neue Kopftuchmädchen zu produzieren" und für exorbitante Kinderprämien für Frauen, die in sein Schema passen (Akademikerin, unter 30, gesellschaftsfähig). Sarrazin ging es doch nie um eine Debatte über "wenige Integrationsverweigerer", dann hätte er doch andere Wege gefunden, diese anzustoßen. Sarrazin geht es um die Pöbelei, ums Geldverdienen und um die Aufmerksamkeit.

Politischer Inhalt steht in seinem Buch jedenfalls nicht.

[notausgang]

sarrazin ist nur der anfang

heute habe ich meinen parteiasutritt bei der spd erklärt. ich hoffe es gehen noch viele diesen weg. in einer partei mit einem rechtspoppulistischen brandstifter und biedermann zu sein, der offen mit einem biologistischen rassismus argumentiert und menschen als unwert bezeichnet, weil sie nicht ausreichend zur produktivität der wirtschaft beitragen, hat entweder unverzüglich die partei zu verlassen oder wenn herr sarrazin dies nicht will und die spd genausowenig, eben all jene mit verantwortung und einem gewissen.

in diesem sinne

parteiaustritt jetzt schriftlich an die spd erklären und aktiv gegen die etablierung rechter strukturen durch rassisten wie herrn sarrazin handeln.

rechte strukturen dürfen nicht widerstandslos hingenommen werden. wir sind nicht immun gegen die restauration rechter ideologien im schaftspelz der demokratie.

[Ralf Wünsche]

Wann wird als neue Arbeitsgemeinschaft innerhalb der SPD eine Arbeitgemeinschaft " NPD " aufgemacht ?

[Bürger]

Ich bin momentan echt am überlegen in die SPD einzutreten. Gute Entscheidung Herrn Sarrazin nicht rauszuschmeißen!

[Manfred Peters]

Ob sich die SPD sicher sein kann, dass Sarrazin nicht schon die nächste Provokation als Manuskript bei seinem Verlag eingereicht hat?

Er war zur Zeit der Wiedervereinigung Leiter desjenigen Referats im Finanzministerium, das die deutsche Währungs-, Wirtschafts- und Sozialunion vorbereitete. Sicher hat er als Zahlenfetischist noch ein unendlich großes Archiv über die ehemalige DDR aufbewahrt, dass seiner Auswertung harrt. Wenn Sarrazin konsequent seine Gedanken weiterspinnt, was sind 3,5 Muslime gegen 17 Mio. ehem. DDR-Bürger? Die Schuldskala an der Verelendung des deutschen Kleinbürgers wäre aus seiner Sicht, aufsteigend: Hartz IV (West)-> Muslim-> ehemalige DDR-Bürger-> Hartz IV (Ost).

Sein Rechtsbeistand, der als bekennender Neoliberaler genauso deplatziert in der SPD ist, Klaus Karl Anton von Dohnanyi, kann sicher aus seiner Zeit als Beauftragter der Treuhandanstalt für die Abwicklung der DDR-Industrie ein paar seiner ebenso arroganten wie provokanten und verkehrten Thesen beisteuern.

[Volker Rockel]

Es bedarf keiner Diskussion über die, die sich als Migranten gesellschaftlich integriert haben!- Und das gilt mit Sicherheit für die Masse derer, die in Deutschland eine neue Heimat gefunden haben.

Was aber zwingend notwendig ist, ist Diskussion über die Probleme, die die „Nicht-Integrierten“ oder „Integrationsunwillen“ der deutschen Gesellschaft (und den Bildungs- und Sozialsystemen!) weiterhin bescheren!- Und objektiv beurteilt, sind diese „Nicht-Integrierten“ oder „Integrationsunwillen“ nicht nur ein gesellschaftliches Problem, sondern auch zu einem wesentlichen Kostenfaktor für unsere Volkswirtschaft geworden!

Einige Genossen in der SPD erwecken für mich mit ihren wenig differenzierten Aussagen den Eindruck, dass sie das "eigentliche Problem", den zwingend notwendigen Diskussionsbedarf in der Partei und den daraus folgenden politischen Handlungsbedarf immer noch nicht ausreichend wahrgenommen haben!

Ich als SPD-Mitglied kann diese Sichtweise dieser Genossen nicht teilen!- Und wenn der Artikel den Eindruck erweckt „es gebe einen wachsenden Unmut“ in der Parteibasis darüber, das Thilo Sarrazin nicht ausgeschlossen wurde, - dann stelle ich diese Aussage gleichfalls in Frage!

Eine Partei wie die SPD muss auch einen Thilo Sarrazin aushalten können.- Egal ob man seine Thesen nun teilt oder nicht!

Hier ist die kritische Auseinandersetzung in der Sache gefragt, hier gilt es die gescheiterte Integrationspolitik der letzten Jahre endlich aufzuarbeiten!- Das müßte eigentlich die Forderung derer sein, die nun wieder einmal nur versuchen ein Problem zu personifizieren und sich den eigentlich zu beantwortenden Fragen nicht stellen...

[Hatem]

@joka

Ihr Eichmann-Vergleich ist peinlich und unterirdisch. Eine Bagatellisierung des Holocaust ist er obendrein.

Aber wenn es zu einer inhaltlichen Argumentation nicht reicht, greift man eben zur Nazi-Keule.

[Dirk Jäckel]

joka schrieb:

"Auch Eichmann sagte in seinem Prozess, er wollte den Juden 'nichts Böses'. Was kann man da von dem 'Integrationspolitiker' Sarrazin erwarten?"

Tja, Joka, ich erspare mir einen tieferen Kommentar zu Ihren Absonderungen, aber es ist ebendieses erschreckende Niveau vieler Sarrazin-Hasser, welches mich am Verstand so mancher Multikulti-Ideologen zweifeln lässt. Die meisten kommen über Pöbeleien (bis hin zu armseligen Bemerkungen zu seinem Aussehen) oder Phrasendreschen einfach nicht hinaus. Traurig.

[Hasso]

Die Genossen der Bosse, wechseln die "Rosse".Wo SPD draufsteht ist längst schon keine SPD mehr drin. Nur noch Pappschachteln, gefüllt mit "Pralinen der Konzerne".

[Hatem]

Dass es Beschwerden gibt, war klar.

Aber sehr viel mehr Beschwerden hätte es gegeben, wenn die SPD Sarrazin ausgeschlossen hätte.

(Womit sie wahrscheinlich letztlich vor den Gerichten dann doch nicht durchgekommen wäre.)

Ein Gutes hat die Sache auf jeden Fall: Seit Sarrazins Buch gibt es endlich die längst überfällige Debatte über Integration und Integrationsverweigerer.

[juan]

tja, die SPD...warum soll man die eigentlich noch wählen?

[joka]

Ein 'Sieg der Vernunft' einer Partei, mit der der Angeklagte 'nicht mehr viel' gemeinsam habe? Wohl doch, sonst hätte das Urteil radikal anders lauten müssen. Auch Eichmann sagte in seinem Prozess, er wollte den Juden 'nichts Böses'. Was kann man da von dem 'Integrationspolitiker' Sarrazin erwarten? Der Rechtsruck der ehemaligen 'Sozis' ist unaufhaltbar. Sign of the times?

[Stephan Raabe]

In meiner nunmehr 25-jährigen Mitgliedschaft ist mir selten eine derartige Unredlichkeit untergekommen, wie die Einlassung der SPD-Generalsekretärin Nahles, Thilo Sarrazin habe eine weit reichende Erklärung abgegeben. Das ist Politsprech im Stile des SED-Politbüros.

"Gremienspinne" wurde Andrea Nahles einmal genannt, ein wahrlich treffendes Bild. Wie weit muss die SPD noch sinken, bis Nahles & Co. sich endlich schleichen, wie mensch bei uns in Bayern sagt.

[massaraksh]

Was ich nicht verstehe - wieso man sich mit dieser banal-kindischen "tschuldigung - ich mach es nicht wieder" so leicht zufrieden gibt. Hat nicht gewollt, nicht beabsichtigt, dachte nicht, wusste nicht - wieso geht es nicht um die eigentlichen schwarz auf weis gedruckte Inhalte, und welche Wirkung sie gemacht haben und machen. Was haben die Absichten damit zu tun? Er distanziert sich davon, aber konsequenterweise soll auch dann das Buch zurückgezogen werden. Oder wie soll man jetzt diese Distanzierung verstehen?

[Einheitsmeinung]

Einen wachsenden Unmut unter deutschen Journalisten kann ich anhand des medienechos schon feststellen. Ein wachsender Unmut in der SPD ist schwer messbar. Eine Zustimmung auf breiter Basis in der Bevölkerung ist in Umfragen klar sichtbar. Eine breite Zustimmung zu Sarrazin war dies allerdings auch stets und zwar je nach These oder Fragestellung zwischen 75% und 90%. Seitdem gibt es keine Umfragen in denen man ihm Recht geben kann. Da scheint es eine große Unstimmigkeit zwischen der veröffentlichten und der öffentlichen Meinung zu geben, ob diese einem gefällt oder nicht. Das macht mir mehr Sorge als der Rentner Sarrazin, der nirgens zur Wahl steht. Freie Meinung, freie Debatte und demokratische Entscheidungsprozesse setzen eine freie und die Meinungen wiederspiegelnde Medienlandschaft voraus. Die ist inzwischen nur noch in den neuen Medien sichtbar. Einen Pro-Sarrazin-Artikel sehe ich nirgens, Zustimmung zu ihm hört man aber an jeder Ecke und finden sie in den neuen Medien massenhaft. Wenn es in der Politik angeblich keine zustimmenden leute gibt und eine Debatte nur noch von den üblichen Meinungsführern diktiert wird, dann nehmen sich bald andere Leute der Themen an. Man braucht sich in Europa nur umzusehen. Das wird man dann nicht so medial exekutieren und beruflich wie gesellschaftlich vernichten können wie den Sozialdemokraten Sarrazin.

[Axel Wartburg]

Wenn sich Herr Sarrazin tatsächlich von seinen "Thesen" distanziert hat, wieso zieht er sein Buch dann nicht vom Markt zurück?

Wahrscheinlich, weil es sich hier im das übliche schmierige Polit-Theater geht.

Denke ich.

Herzliche Grüße

[Wolfgang Banse]

SPD hat keine Rückendeckung von den Parteimitgliedern

Thilo Sarrazin weiterhin Parteimitglied bleiben zu lasysen,findet kaum Zustimmung in den eigenen Reihen und in der Bevölkerung.

Die SPD schadet sich selber,Thilo Sarrazin ,dem Popularisten,Demagogen,Aufrührer in der Arbeiterpartei zu führen.

Wahlen stehen an und man wird unweigerlich die SPD darauf ansprechen,wie sie es denn hält was Beleidigungen,Beschimpfungen betrifft,was soziale Schichten und Nationalitäten anbetrifft.

Thilo Sarrazin sollte von sich selbst den Entschluss fassen,die SPD zu verlassen,um weiterhin Schadebn von ihr ab zu wenden.

[Nadi]

"Der SPD-Bundestagsabgeordnete Ernst Dieter Rossmann warnte, in der SPD dürfe "Sarrazin keine Narrenfreiheit genießen". Aus Protest gegen das Ende des Verfahrens hat der Gründer des Arbeitskreises jüdischer Sozialdemokraten, Sergey Lagodinsky, seinen Parteiaustritt erklärt."

Ein paar echte Sozialdemokraten gibt es dort noch, aber nicht mehr lange. Die SPD hat sich mit Sarrazin schon lange eine blutige Nase geholt, schon seine Äußerungen über Arbeitslose, Arme und Muslime (vor dem Buch) waren alles andere als geeignet, ihn in der Partei zu halten. Letztlich ist er m.M. selber längst in einer anderen Partei am rechten Rand angekommen.

[Wolfgang Banse]

SPD verliert ihr Gesicht

Wofür steht die Arbeiterpartei SPD noch,was ihr Parteimitglied Thilo Sarrazin betrifft?

Man kann sich des Eindrucks nicht verwehren,dass Thilo Sarrazin eine gewisse Narrenfreiheit in der SPD genießt.

Sein Fehlverhalten,was seine Entgleisungen betrifft,so hat man den Eindruck,sind Äußerungen.die auch die Parteispitze der SPD betrifft.

Wie weit ist die SPD gesunken,auch was das Ansehen in der Bevölkerung betrifft?!

Die SPD hätte was Thilo Sarrazin anbetrifft und was ein Großteil der Parteimitglieder und Bevölkerung anbetrifft,ihn den Stuhl vor die Tür setzen sollen.Mit ihrer Entscheidung Thilo Sarrazin weiterhin als Parteimitglied zu führen,hat die Arbeiterpartei ihr Gesicht verloren.