Einigung bei Koalitionsverhandlungen: Bessere Bezahlung in der Pflege
Union und SPD einigen sich auf mehr Personal in der Pflege – es sollen 8.000 neue Fachkraftstellen geschaffen werden. Tarifverträge sollen bundesweit gelten.
Foto: imago/Martin Wagner
dpa | Am Abend verständigten sich die Unterhändler von Union und SPD auf eine bessere Bezahlung in der Alten- und Krankenpflege. In diesen Bereichen sollen Sofortmaßnahmen für eine bessere Personalausstattung eingeleitet werden, teilte die rheinland-pfälzische SPD-Ministerpräsidentin Malu Dreyer mit.
Zusammen mit den Tarifpartnern solle dafür gesorgt werden, dass Tarifverträge in der Pflege flächendeckend zur Anwendung kommen. Zudem wolle man eine Angleichung des Mindestlohns in der Pflege zwischen West- und Ostdeutschland erreichen.
Besonders die Bezahlung in der Altenpflege wird immer wieder als zu niedrig kritisiert. Für die medizinische Behandlungspflege in Heimen sollen in einem ersten Schritt 8.000 neue Fachkraftstellen geschaffen werden.
CDU-Gesundheitsminister Hermann Gröhe lobt die Einigung und sprach von „großen Gemeinsamkeiten“. Er sagte, die Zahl der Pflegebedürftigen wachse. Daher sollen die pflegenden Angehörigen gestärkt sowie Leistungen zusammengefasst und besser zugänglich gemacht werden. Der für Gesundheit zuständige Unionsfraktionsvize Georg Nüßlein (CSU) sagte, man wolle auch die größeren Distanzen im ländlichen Bereich berücksichtigen.
In der Spitzengruppe der 15 Unterhändler von CDU, CSU und SPD wurde auch über die SPD-Forderung nach weniger befristeten Jobs gesprochen – eine Einigung gab es hier aber noch nicht. Schwierige Verhandlungen werden in den kommenden Tagen auch beim Thema Angleichung der Ärztehonorare für privat und gesetzlich Krankenversicherte erwartet.
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