: „Eine EU-Nuklearbombe, halte ich für verfehlt“
Drei Fragen – drei Antworten an Politikwissenschaftlerin Jana Puglierin
wochentaz: Frau Puglierin, was macht Nuklearwaffen zu einem sinnvollen Verteidigungsinstrument, wenn man den Abschreckungsfaktor wegzählt?
Jana Puglierin: Nuklearwaffen sind nach meinem Verständnis keine Kriegsführungswaffen, sondern ihr „Wert“ besteht gerade darin, nicht eingesetzt zu werden. Ein Atomkrieg kann nicht gewonnen und darf niemals geführt werden. Auch das Argument, Nuklearwaffen könnten konventionelle Schwäche ausgleichen, trägt ohne Abschreckung nicht wirklich. Denn dieser Ausgleich funktioniert nur, solange der Gegner an den möglichen Einsatz glaubt und diesen fürchtet.
taz: Wie haben wir in Europa eine Chance uns unabhängig von den USA zu verteidigen, und wollen wir das überhaupt?
Puglierin: Bereits vor der zweiten Präsidentschaft von Donald Trump forderten in den USA viele Republikaner wie Demokraten, dass Europa einen wesentlich höheren Beitrag zu seiner eigenen Verteidigung leistet. Der strategische Fokus der USA liegt nicht länger auf Europa, der ist auf der Prioritätenliste deutlich nach unten gerutscht. Unter Trump sind die USA nun kein verlässlicher Partner mehr, in manchen Bereichen sind sie sogar zum strategischen Gegenspieler geworden. Auch wenn wir uns ohne die USA nicht verteidigen wollten, wird die Entscheidung über das US-Engagement in Europa in Washington getroffen – und nicht von uns. Wir haben also keine Wahl: Wir müssen uns zukünftig selbst verteidigen können, zumindest im konventionellen Bereich. Und das halte ich auch für möglich, wenn der entsprechende politische Wille besteht.
taz: Sie erwähnten in einem Interview, eine EU-Nuklearbombe sei eine absurde Idee. Was meinen Sie damit und heißt das, Deutschland sollte lieber eigene Nuklearwaffen besitzen?
Jana Puglierin ist Politikwissenschaftlerin und Mitglied im Beirat der Bundesregierung für Zivile Krisenprävention und Friedensförderung.
Puglierin: Ideen wie eine EU-Nuklearbombe oder ein „wandernder Atomkoffer“ halte ich für verfehlt: Es gibt EU-Mitgliedstaaten, die nukleare Abschreckung grundsätzlich ablehnen, wie zum Beispiel Österreich. Eine EU-Bombe würde auch bedeuten, dass europäische Staaten, die durch den Nuklearen Nichtverbreitungsvertrag völkerrechtlich zum Verzicht auf Nuklearwaffen verpflichtet sind, aus dem Vertrag aussteigen. Und zuletzt. Wer sollte Befehlsgewalt und Kontrolle ausüben? Ursula von der Leyen wohl kaum. Ich halte es für sinnvoll, in einem gemeinsamen Dialog auszuloten, wie man die Rolle der französischen und idealerweise auch der britischen Nuklearwaffen stärker europäisch definieren und behutsam ausbauen kann, statt in nationale Alleingänge zu verfallen. Gleichzeitig brauchen die europäischen Staaten robuste konventionelle Fähigkeiten, wie der zum „Deep Precision Strike“, damit dem Gegner klar ist, dass auch eine Eskalation unterhalb der nuklearen Schwelle für ihn mit inakzeptablen Kosten verbunden ist. Interview: Cordula Lehmann
Auf dem taz lab: Die Atombombe, im Ernst? Jana Puglierin und Tobias Bunde im Gespräch über Europäische Sicherheit. Moderation: Barbara Junge. Rote Bühne, 15 Uhr
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