piwik no script img

Ein Chinese in Moskau

■ Präsident Zemin auf Staatsbesuch

Moskau (AP) – Zum Auftakt seiner ersten Europareise ist der chinesische Präsident Jiang Zemin gestern zu einem viertägigen Staatsbesuch in Moskau eingetroffen. Er werde mit der russischen Führung über den Ausbau der freundschaftlichen Beziehungen zwischen beiden Ländern sprechen, erklärte Jiang bei seiner Ankunft. Jiang und Präsident Boris Jelzin werden voraussichtlich ein Abkommen zur Beendigung der gegenseitigen atomaren Bedrohung unterzeichnen.

Das Abkommen sieht vor, die Atomraketen nicht länger auf das jeweils andere Land zu richten. Die Präsidenten werden außerdem einen Vertrag schließen, in dem die Grenzstreitigkeiten endgültig beigelegt werden. Des weiteren werden sie über die Ausweitung des bilateralen Handels beraten. Nach Rußland wird das chinesische Staatsoberhaupt in die Ukraine und nach Frankreich weiterreisen.

Die Reformbewegung Demokratisches Rußland forderte von Jelzin, auf eine Freilassung politischer Gefangener in China zu dringen. Außerdem solle er sich bei Jiang dafür einsetzen, daß Dissidenten nicht länger verfolgt würden, hieß es in einer in Moskau verbreiteten Erklärung. Die tragischen Ereignisse auf dem Platz des Himmlischen Friedens im Juni 1989 seien nicht vergessen.

Der drohende Erfolg der AfD bei den kommenden Landtagswahlen zeigt, wie stark rechtsextreme Kräfte inzwischen geworden sind. Gerade jetzt braucht es Zusammenhalt und Solidarität. Auch und vor allem mit den Menschen, die sich vor Ort für eine starke Zivilgesellschaft einsetzen. Die taz kooperiert deshalb mit "Alles beginnt im Zentrum". Die Kampagne unterstützt bundesweit linke, selbstverwaltete Orte und baut einen solidarischen Fonds für deren Schutz und Erhalt auf. Eine offene Gesellschaft braucht guten, frei zugänglichen Journalismus – und zivilgesellschaftliches Engagement. Finden Sie auch? Dann machen Sie mit und unterstützen Sie unsere Aktion. Jetzt unterstützen