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EU-Ratspräsidentschaft

Tusk geht neben von der Leyen

Polens EU-Ratspräsidentschaft

Schweres Erbe

Kommentar von Barbara Oertel
Altlasten der PiS-Regierung machen der Regierung Donald Tusk das Leben schwer. Die Übernahme der EU-Ratspräsidentschaft wird die nächste große Aufgabe.

2.1.2025

Polen übernimmt EU-Ratspräsidentschaft

Sicherheit als Leitthema

Premierminister Donald Tusk strebt nach militärischer Sicherheit durch Aufrüstung. Die dafür nötige Neuverschuldung stößt in der EU auf Widerstand.
Von Gabriele Lesser

1.1.2025

Victor Orban spricht

Viktor Orbáns inszenierte PR-Show

Hungary first, Europe second

Viktor Orbán inszeniert den EU-Vorsitz Ungarns als PR-Show. Er will Frieden in der Ukraine auf seine Art – und attackiert die EU-Migrationspolitik.
Von Eric Bonse

8.10.2024

Ministerpräsident Orban bei einer Pressekonferenz.

Boykott von Ungarns Ratspräsidentschaft

Affront im Rahmen des Möglichen

Kommentar von Tanja Tricarico
Mit dem Boykott der Ratspräsidentschaft reagiert die EU besonnen auf Orbáns „Friedensmission“. Jetzt liegt es an den EU-Staaten, Geschlossenheit zu zeigen.

16.7.2024

Viktor Orbán steht an einem Pult im Hintergrund ist die ungarische Flagge

+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++

Orbán sorgt erneut für Irritationen

Ungarns Regierungschef kassiert nach einem Treffen mit den Turkstaaten erneut Kritik aus der EU. Experten sehen keine Verhandlungsbereitschaft bei Putin.

7.7.2024

Victor Orbàn neben Giorgia Meloni zwischen zwei EU-Fahnen

Ungarns EU-Ratspräsidentschaft

Eine irre Personalie

Kommentar von Erich Rathfelder
Orbán betreibt nicht nur zerstörerische Außenpolitik, er lässt sie sich auch noch von der EU bezahlen. Ein Bild in seinem Arbeitszimmer alarmiert.

30.6.2024

Charles Michel steht vor sehr vielen Mikrofonen

Streit um EU-Spitzenposten

Machtkämpfe, frei vom Wählerwillen

Kommentar von Eric Bonse
In Brüssel geht das Geschachere um das Trio aus Parlaments-, Rats- und Kommissionspräsidentschaft los. Die EVP macht einen haltlosen Vorschlag.

18.6.2024

Illustration einer Festung mit einer EU-Fahne

Von der Leyen und ihre rechten Partner

Brandmauer in Trümmern

Essay von Lea Fauth
Ursula von der Leyen spielt Rechtsstaatlichkeit gegen transatlantischen Dogmatismus aus – und kooperiert auf dieser Basis mit Rechtsextremen.

7.6.2024

Ein Mann steht vor einem EU-Logo und gestikuliert mit der rechten Hand

EU-Ratspräsident will Amt niederlegen

Michel geht – Orbán profitiert?

Statt EU-Ratspräsident will Charles Michel lieber EU-Kandidat sein. Doch wenn er geht, könnte das dem umstrittenen Orbán in die Karten spielen.
Von Eric Bonse

7.1.2024

Pedro Sanchez spricht am Rednerpult zu EU-Ratspräsidentschaft

Spanien übernimmt Vorsitz des EU-Rats

Sánchez hofft, dann noch da zu sein

Ab Samstag hat Spanien die EU-Ratspräsidentschaft inne. Nach der vorgezogenen Parlamentswahl im Juli könnten EU-Skeptiker den Ton angeben.
Von Reiner Wandler

30.6.2023

Ende der EU-Ratspräsidentschaft

Wo war denn Schweden?

Die Sorgen, dass Stockholm beim Klima und Naturschutz bremsen würde, bewahrheiteten sich. Die schwedische Ratspräsidentschaft endet am Freitag.
Von Reinhard Wolff

30.6.2023

Abstimmung zu EU-Vorsitz

Ungarn? Ungern!

In einer rechtlich nicht bindenden Erklärung hat das Europaparlament die Eignung Ungarns für den EU-Vorsitz ab Juli 2024 infrage gestellt.
Von Eric Bonse

1.6.2023

Kristersson spricht vor EU Emblem mit gelben Sternen

Schweden übernimmt EU-Ratspräsidentschaft

Ein klares Ziel

Die Ukraine müsse den Krieg gewinnen, sagt Schwedens Ministerpräsident Ulf Kristersson. Dabei ist die EU in einigen Fragen gegenüber Kyjiw gespalten.
Von Eric Bonse

17.1.2023

Prag übernimmt EU-Ratspräsidentschaft

Versüßen war einmal

Tschechien übernimmt die EU-Ratspräsidentschaft. Überschattet vom Krieg, startet die Regierung mit großen politischen Versprechungen.
Von Alexandra Mostyn

1.7.2022

Bemaltes und halb abgerissenes Wahlplakat mit dem Portrait vn Macron

Präsidentschaftswahl in Frankreich

Brüssel macht sich Sorgen

Präsident Macron hatte ehrgeizige Ziele für Frankreichs EU-Ratsvorsitz. Sein knapper Sieg bei der Präsidentschaftswahl könnte das jetzt bremsen.
Von Eric Bonse

25.4.2022

Emmanuel Macron am Rednerpult

Rede im Europäischen Parlament

Macron pocht auf den Rechtsstaat

Manche Länder müssten vom Rechtsstaat wieder überzeugt werden, sagt Frankreichs Präsident. Der Schlagabtausch nach der Rede wird zum Wahlkampf.
Von Christine Longin

19.1.2022

Macron und von der Leyen stehen sich mit Maske gegenüber

Frankreichs EU-Ratspräsidentschaft

Härtetest für Europas Dreamteam

EU-Kommissionschefin von der Leyen ist nach Paris gereist. Sie will dort mit dem französischen Präsidenten Macron ihre Visionen abstimmen.
Von Eric Bonse

7.1.2022

Nackend den neuen Wein bejubeln – das lieben die Franzleute.

Die Wahrheit

Leckerschmecker bis ungenießbar

Frankreich leitet 2022 mal wieder die EU-Ratspräsidentschaft und jammert wie stets über mehr Schein als Sein.
Von Thomas C. Breuer

5.1.2022

Ein Gesicht auf einem Bildschirm

Frankreich übernimmt EU-Ratsvorsitz

Der dreifache Macron

Frankreichs Präsident hat ambitionierte Pläne für den EU-Ratsvorsitz seines Landes. Aber die Innenpolitik könnte ihn bremsen.
Von Rudolf Balmer

2.1.2022

Macron vor blauem Hintergrund

Frankreichs Präsident zum EU-Ratsvorsitz

Macron will härteren EU-Grenzschutz

Paris übernimmt die EU-Ratspräsidentschaft. Macron hat nun seine Pläne vorgestellt – und für einen Mechanismus zum Schutz der EU-Grenzen plädiert.
Von Rudolf Balmer

9.12.2021

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