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EU-Kommission warntKrise vernichtet 3,5 Millionen Jobs

Die Wirtschaftsleistung der Euro-Zone schrumpft in diesem Jahr um 1,9 Prozent, in Deutschland gar um 2,3 Prozent. Ab 2010 soll Bruttoinlandsprodukt wieder zunehmen.

Spanische Arbeiter von General Motors in Zaragoza demonstrieren gegen angekündigte Entlassungen. Bild: reuters

BRÜSSEL rtr/dpa Die Finanzkrise stürzt Deutschland und Europa nach einer neuen Prognose der EU-Kommission 2009 in eine tiefe Rezession. Doch wegen kräftiger Zinssenkungen und milliardenschwerer Konjunkturprogramme sei in der zweiten Jahreshälfte eine Kehrtwende zu erwarten, erklärte die Kommission am Montag.

Für die Euro-Zone wird danach 2009 ein Schrumpfen des Bruttoinlandsprodukts um 1,9 Prozent erwartet. 2010 rechnet die EU wieder mit einem Plus von 0,4 Prozent. Unter den Euro-Ländern ist in Irland die Lage am schlimmsten. Dort wird mit einem Einbruch der Wirtschaftsleistung um 5 Prozent gerechnet. In Deutschland wird ein Minus von 2,3 Prozent 2009 und 2010 ein Plus von 0,7 Prozent erwartet.

"Die Zahlen stimmen mit den wahrscheinlichen Zahlen überein, die wir am Mittwoch präsentieren werden", kommentierte Finanzminister Peer Steinbrück am Montag. Deutschland sei jedoch in einer vergleichsweise guten Ausgangsposition: "Gucken Sie sich die Defizite von anderen Euro-Zonen- und EU-Ländern an. Da hab ich den Eindruck, dass Deutschland noch einigermaßen gut dasteht."

Zudem rechnet die EU-Kommission damit, dass europaweit dreieinhalb Millionen Arbeitsplätze der Krise zum Opfer fallen werden. Die Arbeitslosenquote in der Euro-Zone wird demnach 2009 um 2 Prozentpunkte auf 9,3 Prozent zulegen und 2010 noch weiter auf 10 Prozent steigen. Die zumeist schuldenfinanzierten Konjunkturprogramme treiben außerdem die Haushaltsdefizite in die Höhe.

Joaquín Almunia, EU-Wirtschaftskommissar, betonte, es komme darauf an, dass die EU-Staaten die Schulden bei einer Wende zum Besseren rasch abbauten. Der Stabilitätspakt werde so flexibel wie möglich angewendet, aber nicht ausgesetzt.

Gemeinsam wollen die EU-Länder die Wirtschaft bisher mit 200 Milliarden Euro stützen. Die aktiven Hilfspakete und die in Kauf genommenen Einnahmeausfälle summieren sich auf rund 4 Prozent der Wirtschaftsleistung.

An den Kapitalmärkten verlangen die Anleger bereits immer höhere Zinsen bei Staatsanleihen der Länder, deren Haushaltslage sich drastisch verschlechtert. Die Ratingagentur Standard & Poors stufte Spanien am Montag als Schuldner herab. Almunia sagte, die Regierungen müssten etwas dagegen unternehmen, damit die Staatsschulden nicht immer teurer würden. Die Pleite eines Euro-Landes sei aber nicht vorstellbar.

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