■ EU-Bananen: Grundgesetzwidrig
Bonn (dpa) – Deutschland sollte sich ab sofort nicht mehr an die Bananenmarktordnung der Europäischen Union halten und wieder freie Bananenimporte erlauben. Das forderte die Arbeitsgemeinschaft der Verbraucherverbände (AgV) gestern unter Berufung auf das Grundgesetz. Das Urteil des Verfassungsgerichtes zum Maastricht-Vertrag aus dem Oktober 1993 gebe der Bundesregierung die Möglichkeit, die Einfuhrbeschränkung auszusetzen. Bananen könnten dann schon in zwei Wochen billiger werden.
Der drohende Erfolg der AfD bei den kommenden Landtagswahlen zeigt, wie stark rechtsextreme Kräfte inzwischen geworden sind. Gerade jetzt braucht es Zusammenhalt und Solidarität. Auch und vor allem mit den Menschen, die sich vor Ort für eine starke Zivilgesellschaft einsetzen. Die taz kooperiert deshalb mit "Alles beginnt im Zentrum". Die Kampagne unterstützt bundesweit linke, selbstverwaltete Orte und baut einen solidarischen Fonds für deren Schutz und Erhalt auf. Eine offene Gesellschaft braucht guten, frei zugänglichen Journalismus – und zivilgesellschaftliches Engagement. Finden Sie auch? Dann machen Sie mit und unterstützen Sie unsere Aktion. Jetzt unterstützen