Dreikampf um CDU-Vorsitz

Nach Norbert Röttgen und Helge Braun will auch Friedrich Merz am Montag seine Kandidatur offiziell machen

In der CDU zeichnet sich erneut ein Dreikampf um die Macht an der Parteispitze ab. Nach dem Außenpolitiker Norbert Röttgen und dem geschäftsführenden Kanzleramtschef Helge Braun will sich auch der frühere Unionsfraktionschef Friedrich Merz für den CDU-Vorsitz bewerben. Der 66-Jährige solle am Montagabend von seinem Kreisverband Hochsauerland nominiert werden, erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Samstag aus Parteikreisen. Der Vorsitzende des Kreisverbands, Matthias Kerkhoff, sagte, Merz werde dann bei einer Kreisvorstandssitzung sprechen und die Bewerbung begründen. Seine Nominierung durch den Kreisvorstand gilt anschließend als Formsache.

Der 66 Jahre alte Merz nimmt damit bereits zum dritten Mal Anlauf auf das Vorsitzendenamt, nachdem die jetzt nur noch geschäftsführende Kanzlerin Angela Merkel 2018 ihren Rückzug vom Parteivorsitz angekündigt hatte. Röttgen und Braun hatten ihre Kandidaturen am Freitag bekannt gegeben. Es wird erwartet, dass Merz nach seiner Nominierung auch seine Kandidatin oder seinen Kandidaten für das Amt des Generalsekretärs vorstellt.

Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus, der ebenfalls als möglicher Kandidat für die Nachfolge des bei der Bundestagswahl als Kanzlerkandidat gescheiterten CDU-Vorsitzenden Armin Laschet galt, verzichtete nach einem Bericht der Neuen Westfälischen auf eine Kandidatur.

Merz hatte nach der Rückzugsankündigung von Merkel beim Wahlparteitag Anfang Dezember 2018 in einer Stichwahl knapp gegen Merkels Favoritin Annegret Kramp-Karrenbauer verloren. Damals war Gesundheitsminister Jens Spahn im ersten Wahlgang ausgeschieden. Nach Kramp-Karrenbauers Rückzugsankündigung und einer coronabedingten langen Hängepartie trat Merz bei einem digitalen Parteitag im Januar 2021 erneut an – gegen den damaligen NRW-Ministerpräsidenten Laschet und Röttgen. Im ersten Wahlgang lag Merz knapp vor Laschet, in der Stichwahl siegte der spätere Kanzlerkandidat. Einen Einzug in die Führungsgremien der CDU lehnte Merz damals ab, anders als Röttgen.

Schon vor längerer Zeit hatte Merz deutlich gemacht, dass er eine weitere Kandidatur nur im Zusammenhang mit einer Mitgliederbefragung in Erwägung ziehen werde – er sieht seine Anhänger vor allem an der Basis, nicht im „Establishment“ der CDU. Doch nicht nur seine Anhänger glauben heute, Merz liege bei der im Dezember anstehenden Befragung der rund 400.000 Mitglieder in der Pole-Position.

Der erste Durchlauf der Befragung ist vom 4. bis 16. Dezember, das Ergebnis soll am 17. Dezember bekannt gegeben werden. Erreicht kein Kandidat die absolute Mehrheit, gibt es einen zweiten Durchlauf, dessen Ergebnis soll am 14. Januar verkündet werden. Die endgültige Entscheidung treffen die 1.001 Delegierten beim Parteitag in Hannover am 21. Januar. (dpa)