leere Kassen: Die Party geht zu Ende

Endzeitstimmung breitet sich aus im Senat. Hinter vorgehaltener Hand, versteht sich. Dass Altbürgermeister Hans Koschnick Klartext redet, ist kein Zufall. „Natürlich sagen die meisten: Nur keine Wellen schlagen, mal sehen, wie weit wir kommen“, sagt Koschnick. „Die meisten“ – das sind die meisten der derzeit Regierenden.

Kommentar von Klaus Wolschner

Klar ist: Auf den Kanzlerbrief gibt es keine laufenden Hilfezahlungen. Um den Anstieg des Schuldenberges zu vertuschen, hat der Senat in den vergangenen Jahren die Etats der kommenden Jahre verbraten. Bis 2008 soll nun die Hälfte des Investitionsetats von 2014 ausgegeben werden – ein absurdes Spielchen.

Es taugt nicht einmal zur Selbsttäuschung. Zumal Bremens „Investitionen“ einen gehörigen Anteil Zinsen und Personalkosten enthalten, also laufende Ausgaben. Hier von „Investitionen“ zu reden, ist schlicht Selbstbetrug. Sicher sind viele der Ausgaben notwendig für eine Großstadt. Wenn sie aber auf Kredit finanziert werden, ist das Ende absehbar. Das politische Spiel ist durchsichtig: Die Senatoren halten sich bedeckt, Henning Scherf soll sagen, dass die Party vorbei ist. Erst dann kommen seine Nachfolger aus der Deckung.