Die Linke nach dem Parteitag: Bremer Linke sind zufrieden
In schöner Einigkeit kommentieren die Vorsitzenden von Partei und Fraktion den Göttinger Parteitag: Mit Katja Kipping und Bernd Riexinger seien alle Strömungen vertreten
Die Vorsitzenden der Fraktion und des Landesverbandes der Linken sind zufrieden mit dem Ergebnis des Bundesparteitags am Wochenende in Göttingen. Zum ersten Mal, so der Landessprecher Christoph Spehr am Montag, habe es eine Vorstandswahl mit „völlig offenem Ausgang“ gegeben. Er selbst war als Beobachter dort. Zum Teil hätten die Delegierten – darunter acht aus Bremen – wenige Minuten vor einem Wahlgang nicht gewusst, wer alles zur Wahl stehen würde. So kurzfristig hätten sich die Kandidaten und Kandidatinnen aufgestellt. Spehr: „Dafür hat der Parteitag das ganz gut gemacht.“
Anders als die meisten KommentatorInnen in den Medien lesen Spehr und die Vorsitzende der Fraktion in der Bremischen Bürgerschaft, Kristina Vogt, das Ergebnis nicht als Zeichen einer drohenden Spaltung der Partei. Im Gegenteil. „Wenn ein Lager es geschafft hätte, durch zu regieren, oder sich ein anderes ganz verabschiedet hätte, dann wäre die Partei am Ende gewesen“, sagte Vogt, die selbst stimmberechtigt war. Das neue Führungsduo aus der jungen Ostdeutschen Katja Kipping und des westdeutschen Gewerkschafters Bernd Riexinger würde sie zwar nicht als „Dreamteam“ bezeichnen, aber es würde in sich die verschiedenen Strömungen der Partei vereinen. Die Entsandten aus Bremen, dem kleinsten Landesverband, hätten sich vorher darauf verständigt, so abzustimmen, dass ein solches Ergebnis möglich sein würde.
Unerwartet viele, so wollte Spehr auf dem Parteitag ausgemacht haben, hätten die Grabenkämpfe zwischen westdeutschen Lafontaine-AnhängerInnen und ostdeutschen UnterstützerInnen von Dietmar Bartsch „dicke gehabt“. „Das war bestimmt ein Drittel der Delegierten.“ Er hoffe, dass es dem neuen Vorstand trotz der zerstrittenen Bundestagsfraktion gelingt, die Partei gut auf die Bundestagswahl im nächsten Jahr vorzubereiten.
Vogt erinnerte daran, dass die Bremer Linke aus eigener Anschauung weiß, wie sich öffentlich ausgetragene Konflikte auf das Wahlergebnis auswirken. „Wir haben bei den letzten Wahlen die Quittung bekommen“, so Vogt, die erst seit dieser Legislaturperiode Mitglied des Landesparlaments ist. Während im Jahr 2007 noch 8,4 Prozent der BremerInnen für die Linke gestimmt hatten, waren es 2011 nur noch 5,6 Prozent. Zuvor hatten sich Partei- und Fraktionsmitglieder heftig gestritten, drei Mitglieder der damals siebenköpfigen Fraktion sind mittlerweile aus der Partei ausgetreten.
Anders als zu ihren schwierigen Anfangszeiten – als die Bundespartei Aufpasser und Aufräumer nach Bremen geschickt hatte – würden die Bremer Linken mittlerweile bundesweit als „Leuchtturm“ wahrgenommen, sagte Vogt. „Nach einem katastrophalen Start kommen wir jetzt zu einer guten politischen Arbeit und werden von den Institutionen vor Ort ernst genommen und eingeladen.“
Gelungen sei dies, weil die Fraktion jetzt mit anderen Leuten besetzt sei – nur zwei saßen schon in der ersten Legislaturperiode im Parlament. Und das schlechte Wahlergebnis habe wohl einige Parteimitglieder „wach gerüttelt“, glaubt Vogt. Nicht zuletzt sei die Zusammenarbeit mit der Partei jetzt wesentlich besser. Was sich gestern auch daran zeigte, wie einig sich Vogt und Spehr in der Interpretation des Göttinger Parteitags waren.
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