Die Linke bei der Hessenwahl: Knapp am Debakel vorbei

Die Linkspartei hat es gerade so in den Hessischen Landtag geschafft, trotzdem glaubt sie, bundesweit im Fünfparteiensystem angekommen zu sein.

MC Gysi toastet für die Linke: Die Battle wurde gerade so bestanden. Bild: ap

BERLIN taz Eher verhalten war der Jubel um 18 Uhr 09 im Karl-Liebknecht Haus, als die ARD 5,1 Prozent für die Linkspartei meldete. Das Schlimmste, das Aus für die Linksfraktion in Wiesbaden nach nur einem Jahr, war zwar ganz knapp nicht eingetreten. Aber noch vor ein paar Wochen hatten viele Umfragen die Linkspartei in Hessen eher bei sieben als bei fünf Prozent gesehen. Die offizielle Lesart des Ergebnisses lautet anders, optimistischer. Bundesgeschäftsführer Dietmar Barsch sieht sogar ein historisches Ereignis: "Wir haben erstmals die Wiederwahl in einen westdeutschen Landtag geschafft." So kann man es sehen. Aber das knappe hessische Ergebnis zeigt auch: Die ökonomische Krise nutzt der Linkspartei nicht.

Caren Lay, Mitglied des realpolitischen Forum demokratischer Sozialismus FdS, hält das Ergebnis trotzdem für einen Erfolg. Es zeige, so Lay zur taz, dass "uns die Tolerierung von Rot-Grün nicht geschadet hat". In Hessen hatte ein kleinerer Flügel kritisiert, dass van Ooyen & Co zu brav mit Rot-Grün umgegangen seien.

Zwei Faktoren, so die gängige Interpretation der Linksparteiführung, haben ein besseres Resultat verhindert. Erstens ein paar spektakuläre Parteiaustritte, die kurz vor der Wahl in den medialen Fokus gerückt waren. Wir sind, so der hessische Parteichef Ulrich Wilken zur taz, als "zerstritten wahrgenommen worden" - obwohl das Ausmaß der Austritte stark übertrieben worden sei. In Zukunft, so Wilken, "werden wir Ruhe in die Partei bringen." Ähnlich fällt die Analyse der Vizepräsidentin des Bundestages, Petra Pau, aus. Vordringlich sei nun der Aufbau der Partei. Der sei im Dauerwahlkampf zu kurz gekommen.

Der zweite wesentliche Grund neben dem Imageschaden für die hessische Linkspartei war die politische Großwetterlage. Vizeparteichefin Halina Wawzyniak meinte zur taz, dass "Oppositionsparteien es in der Krise schwerer" haben. Will sagen: bloß keinen Rückfall in verbalradikale Posen. "Wogegen wir sind, das wissen die Bürger ohnehin," so Pau.

Gedämpfte Freude, so kann man die Stimmung bei der Linkspartei beschreiben. Man ist noch mal davongekommen. 4,9 Prozent wären im Wahljahr 2009 ein Debakel gewesen. Es hätte die Botschaft transportiert, dass die Linkspartei im Westen doch nur eine Episode ist. Doch nun, so Ulrich Wilken optimistisch, sei klar, dass "in Westdeutschland ein stabiles Fünfparteiensystem existiert".

Selbstkritische Stimmen sind an diesem Abend die Ausnahme. Ein Linksparteipolitiker meint, es sei zu klären, "warum wir nicht von der SPD-Krise profitiert haben". Und: Dieses knappe Ergebnis sei auch Resultat einer nur aufs Kurzfristige fixierte Parteikultur. "Wir schieben zu viele Probleme auf die lange Bank."

STEFAN REINECKE

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