Die GAL zieht Schlüsse aus Wahlschlappe: Ja. Keine Ahnung. Irgendwie
Hamburgs Grüne diskutieren über ihre Wahlniederlage und die Gestaltung der Zukunft. Ziel der Aufarbeitung ist bessere Kommunikation mit Mitgliedern und Wählern.
HAMBURG taz | Die GAL hat viel aufzuarbeiten. Und deshalb zieren gleich 24 meist umfangreiche Beiträge führender Grüner seit Dienstag die Homepage der Hamburger GAL. Die Fragen lauten: 1.) War Schwarz-Grün richtig? 2.) Warum haben wir die Wahl verloren? 3.) Wie geht es weiter? Die Antworten lauten durchgängig: 1.) Ja. 2.) Keine Ahnung. 3.) Irgendwie.
So analysieren Parteichefin Katharina Fegebank und ihr Stellvertreter Anjes Tjarks, es sei richtig gewesen, 2008 die schwarz-grüne Koaltion einzugehen und sie 2010 wieder zu verlassen. Nur leider "hätten wir eine stichhaltige inhaltliche Begründung gebraucht", die von den Menschen akzeptiert worden wäre. Der Wahlkampf jedoch habe "mutlos und inhaltsleer gewirkt", weil er "darauf ausgerichtet war, keine Fehler zu machen".
Letztlich gehe es, schreibt das Führungsduo, um das Prinzip der "doppelten Mehrheit" - im Parlament und in der Bevölkerung. Das habe der verlorene Volksentscheid zur Primarschule deutlich gemacht. "So wie wir die Gestaltungsreichweite unserer Politik überschätzt haben, hatten wir auch eine falsche Wahrnehmung von der Verankerung unserer Idee in der Gesellschaft", so das nüchterne Fazit von Fegebank und Tjarks.
Daraus folge die Notwendigkeit einer lebendigen Diskussionskultur in der Partei und mit der Gesellschaft. Grüne müssten wieder "eine Debattenkultur schaffen" statt sich darauf zu beschränken, "das Durchsetzen von Ergebnissen zu kommunizieren".
In diesem Punkt ernten sie leichten Widerspruch von Ex-Umweltsenatorin Anja Hajduk und Fraktionschef Jens Kerstan. Eine "Verprojektierung grüner Politik" sehe sie nicht, schreibt Hajduk in ihrem Beitrag. Schließlich müsse Politik ja bei aller Transparenz "konkret werden". Und Fehler im Wahlkampf seien gewesen, die Gebührenerhöhungen bei Kitas und Kürzungen im Kulturetat zu lange verteidigt zu haben, so Hajduk, die als Spitzenkandidatin ihre eigene Sicht des Wahlkampfes hat.
Kerstan behauptet, "die ersten zwei Jahre unserer Regierungszeit haben bewiesen, dass Schwarz-Grün funktioniert". Allerdings habe der "sehr grüne Koalitionsvertrag" die GAL bei der Umsetzung "an den Rand unserer Kapazitäten gebracht".
Und damit die GAL wieder lernt, Mitglieder und BürgerInnen stärker zu beteiligen, wird der jetzige Stand der Debatte nun öffentlich gemacht. Ab nächsten Montag werden die Beiträge zur Grundlage einer Online-Debatte gemacht, an der sich jeder beteiligen kann. Nach thematischen Diskussionen in Workshops soll dann eine Mitgliederversammlung am 29. Oktober zu weisen Beschlüssen kommen.
Einen solchen Meinungsbildungsprozess habe es "so noch nie gegeben", sagt Fegebank. Dann ist er jetzt wohl überfällig.
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