Deutsches Schienennetz: Projekte finanziell gefährdet
Die Finanzierung mehrerer beschlossener Bahnprojekte sei unsicher, warnt die Schienenlobby "Allianz pro Schiene". Das Bundesverkehrsministerium weist das zurück.
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BERLIN taz | Die Finanzierung mehrerer Bahnbauprojekte in Deutschland ist offenbar nicht gesichert, darunter die umstrittene Y-Trasse zwischen Bremen, Hamburg und Hannover sowie die feste Fehmarnbeltquerung. "Zwölf vom Bund seit Jahren fest zugesagt Schienenprojekte sind nicht mit Finanzmitteln unterlegt", sagte am Montag Dirk Flege, Geschäftsführer der Schienenlobbyorganisation "Allianz pro Schiene". Ohne zusätzliche Finanzmittel des Bundes würden diese bis zum Jahr 2025 nicht vorankommen.
Zu den Projekten auf der Kippe gehören laut Flege auch der Ausbau der Strecke München-Mühldorf-Freilassing, der Ausbau der Strecke Ulm-Friedrichshafen-Lindau sowie der Aus- und Neubau auf der Strecke Hanau-Fulda/Würzburg. Ebenso unsicher: der Ausbau der Strecken Hagen-Gießen und Luxemburg-Trier-Koblenz. Gesichert seien hingegen etwa die Strecken Nürnberg-Erfurt, Oldenburg-Wilhelmshafen und Lübeck-Stralsund sowie das Bahnhofsprojekt Stuttgart 21.
"Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) muss jetzt schnellstens eine ehrliche Ausbaustrategie fürs Schienennetz in Deutschland präsentieren", so der Vorsitzende der Schienenallianz Klaus-Dieter Hommel. "Es muss endlich Schluss sein mit Sammellisten und Geheimniskrämerei." Peinlich sei, so meint Hommel, wenn der Bund wie bei der Fehmarnbeltquerung mit anderen Staaten, nämlich Dänemark, völkerrechtlich bindende Verträge zum Infrastrukturausbau schließe und diese in der mittelfristigen Finanzplanung nicht berücksichtige. Jährlich gebe der Bund ohnehin eine Milliarde Euro zu wenig für Erhalt und Neubau der Schieneninfrastruktur aus. "Nötig sind jährlich fünf Milliarden Euro." Das Bundesverkehrsministerium wies die Existenz einer Liste gefährdeter Projekte zurück.
Eine Streichliste sei Minister Ramsauer nicht vorgelegt worden, so ein Ministeriumssprecher. "Stand ist, dass die Bundesverkehrswegepläne derzeit überarbeitet und neu bewertet werden." Hier werde nach Bedarf und nicht nach möglichen Streichlisten entschieden. Wirtschaftlichkeit und Realisierbarkeit seien die ausschlaggebenden Kriterien. "Grundsätzlich entscheidet nicht die Bahn, sondern das Ministerium über die Bedarfspläne." Bei der Bahn gebe es keine Streichliste, so ein Bahnsprecher. In den nächsten Jahren gebe es einen erheblichen Investitionsbedarf im Netz der Deutschen Bahn. "Darin sind wir uns mit dem Bundesverkehrsministerium einig."
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