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Archiv-Artikel

Der Terminplan

Die vorgezogene Bundestagswahl soll spätestens am Sonntag, den 18. September, stattfinden. Der Termin ergibt sich aus dem Datum für die Vertrauensfrage: SPD-Chef Franz Müntefering kündigte am Montag an, dass Kanzler Gerhard Schröder (SPD) spätestens am 1. Juli die Vertrauensfrage stellen werde, dem letzten regulären Sitzungstag des Bundestages vor der Sommerpause. Wenn der Kanzler dann absprachegemäß im Bundestag keine Mehrheit findet, kann er Bundespräsident Horst Köhler um seine Entlassung bitten und damit zurücktreten. Der Bundespräsident kann dann nach Artikel 68 des Grundgesetzes binnen 21 Tagen das Parlament auflösen. Danach muss der Bundestag laut Artikel 39 Grundgesetz innerhalb von 60 Tagen neu gewählt werden. AFP