Der Brexit kommt: Parlament billigt Brexit-Gesetz
Der EU-Austritt Großbritanniens hat eine weitere Hürde genommen. Seit die Konservativen die Mehrheit im Parlament haben, ist das Gerangel vorbei.
Das britische Oberhaus diskutiert über das Brexit-Gesetz – und billigt es am nächsten Tag Foto: dpa
LONDON rtr| Großbritannien ist seinem Austritt aus der Europäischen Union am 31. Januar einen Schritt näher gekommen. Das britische Parlament hat den Gesetzentwurf zum Brexit am Mittwochabend in London ratifiziert.
„Das Parlament hat das Austrittsabkommen verabschiedet, was bedeutet, dass wir die EU am 31. Januar verlassen und als ein Vereinigtes Königreich nach vorne blicken“, sagte Premierminister Boris Johnson. „Manchmal fühlte es sich an, als würden wir die Brexit-Endlinie nie überschreiten, aber wir haben es getan.“
Zuvor hatte das Unterhaus des Parlaments Änderungsanträge des Oberhauses gekippt – einschließlich einer Klausel, die den Schutz von minderjährigen Flüchtlingen nach dem Brexit gewährleisten sollte. Johnson hatte sich geweigert, Änderungen an dem Gesetz zu akzeptieren.
Seine Konservativen gewannen bei den Parlamentswahlen im vergangenen Monat eine große Mehrheit im Unterhaus, was es Johnson ermöglichte, das mehr als dreijährige Gerangel im Parlament über den EU-Austritt Großbritanniens zu beenden. Bereits am Donnerstag könnte die Billigung des Gesetzes durch Königin Elizabeth II. erfolgen, was als reine Formsache gilt.
Das Europäische Parlament wird am 29. Januar über den Austrittvertrag anstimmen. Bei Zustimmung ist Großbritannien zwei Tage später, am 31. Januar, offiziell aus der EU ausgetreten.
Leser*innenkommentare
chinamen
Diese Briten. Mal wieder total gegen den ‘main stream’. Überall auf der Welt wird zusammengefasst und die zicken rum.
Staaten formieren sich zu Wirtschafts-Kolosse und diejenigen die nicht dazugehören, schauen in eine trübe Zukunft. Und Firmen wachsen und wachsen, schlucken die kleineren Konkurrenten, monopolisieren und subtrahieren das bunte Leben aus den Innenstädten. H&M in Essen ist das gleiche wie H&M in Shanghai. Da bekommt man wenigstens keinen kulturellen Schock, wenn man verreist.
Aber es ist sehr spannend wie UK sich entwickeln wird. Bleiben die ein buntes Unikum auf der Landkarte oder verschwinden sie in den nächsten Verbund? Es ist schon ein Stück gelebte Individualität was da auf der Insel geschieht.
Doch dann kommt es, der Nationalismus. Briten first, Americans first, überhaupt alle anglophone Länder first. Wundert mich eh wieso die nicht schon zusammengefunden haben, gewissermaßen als ein Land das die Welt beherrscht. Der US-Präsident wir Kaiser von Anglophobia und heiratet die Queen. So wird dann eine Erbmonarchie daraus und alle sind glücklich.
Thomas Schöffel
Wettet jemand mit mir? All´die aufgeführten Katastrophen von wegen Untergang, Massenarbeitslosigkeit, Versorgungsengpässen usw. werden nicht eintreten. Wer hält dagegen?
06313 (Profil gelöscht)
Gast
@Thomas Schöffel Dazu müssten wir uns aber in frühestens 5-10 Jahren wieder sprechen. Denn die finalen Auswirkungen des Brexits werden ja nicht ad hoc sichtbar werden. Ich denke mal, dass es erstmal bergab geht. Wie lange es dauert, bis der Aufwärtstrend kommt und ob er überhaupt kommt, das steht in den Sternen.
Thomas Schöffel
@06313 (Profil gelöscht) Hahaha, in fünf bis zehn Jahren, sagen Sie? Da kann man dann alles mit dem Brexit begründen.
06313 (Profil gelöscht)
Gast
Diese Info könnte ergänzt werden: "Bis Ende 2020 bleibt Großbritannien aber noch in einer Übergangsphase, in der sich nur wenig ändert. In diesem Zeitraum müssen sich Brüssel und London noch auf ihre künftigen Beziehungen einigen: Das Spektrum reicht von einem Handelsabkommen bis zur künftigen Partnerschaft im Kampf gegen Verbrechen und Terrorismus."
www.tagesschau.de/...en-brexit-101.html