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Archiv-Artikel

Kommentar: Die Schatten der Landtagswahl Denkbar ist alles

Die Versuchung ist groß: Nur durch eine gemeinsame Anstrengung, durch geschlossenes Auftreten hat SPD-Ministerpräsident Peer Steinbrück überhaupt noch eine Chance, seine rot-grüne Koalition über die nächste Landtagswahl hinaus zu retten. Und so spielen Sylvia Löhrmann und Johannes Remmel, Vorsitzende und Geschäftsführer der grünen Landtagsfraktion, brav die Rolle des treuen Koalitionspartners, schwören der SPD bereits jetzt die Treue auch über die Wahl hinaus.

Das ist gut für die Koalition – nicht aber für die grüne Partei. Mitleid mit Steinbrück ist nicht angebracht: Ohne Not hat der Norddeutsche den Koalitionskrach des Sommers selbst hervorgebracht, geschürt und bis ins schwer Erträgliche verlängert. Für jeden erkennbar hielt sich der Regierungschef alle Optionen offen, flirtete mit der FDP. Nur der Druck der Bundespolitik ließ Steinbrück einlenken. Der nur geduldete Partner hat keinen Grund, ihm dafür dankbar zu sein.

Mehr noch: Steinbrück und seine angeschlagene SPD sind eine Bedrohung der Grünen. Eine vorzeitige Festlegung birgt die Gefahr, nur als Juniorpartner einer inhaltlich hohlen Sozialdemokratie zu gelten, deren Stammwähler auch die Kommunalwahl in Scharen boykottieren könnten.

Sollte die ebenfalls schwache FDP den Wiedereinzug in den Landtag knapp verpassen, stünde NRW vor der Entscheidung zwischen einer großen Koalition – oder schwarz-grün. 17 Monate vor der Wahl ist alles denkbar.

ANDREAS WYPUTTA