Demonstrationen gegen Rechts: Proteste ohne Ende
Wie geht es weiter mit den Massendemonstrationen nach dem vergangenen Wochenende? Ein Ende der Mobilisierung scheint erst einmal nicht in Sicht.
Es war eine der größten Demonstrationen, die Deutschland je gesehen hat. „Es ist ziemlich überraschend, dass wir uns nach drei Wochen immer noch fragen, ob die Protestbewegung ihren Höhepunkt erreicht hat“, sagt Alexander Leistner, Protestforscher am Institut für Kulturwissenschaften der Universität Leipzig, der taz.
Eines ist jedoch jetzt schon klar: Es ist nicht einfach, alle zwei Wochen zwei Olympiastadien vor den Bundestag zu mobilisieren. „Dass die Protestbewegung in diesem Takt fortgesetzt wird, ist nicht realistisch“, sagt Leistner.
Das bedeutet aber nicht unbedingt, dass die Bewegung gegen Rechtsextremismus, die durch die Recherchen von Correctiv Menschen in allen Ecken Deutschlands aus ihrer Lethargie gerissen hat, wieder einschläft. Ein Blick auf die Webseite von demokrateam, einer Plattform zur Organisation von Demonstrationen, zeigt, dass nach wie vor jeden Tag in ganz Deutschland Proteste gegen rechts geplant sind. Allein für den kommenden Samstag sind 16 Aktionen auf der Plattform angekündigt.
Proteste haben eigene Dynamik entwickelt
In Berlin ruft etwa das Bündnis Reinickendorf gegen rechts für den heutigen Dienstag zu einer Kundgebung gegen einen AfD-Stammtisch auf. Am Samstag ist am Rathaus Steglitz eine Kundgebung gegen die AfD und Rechtsextremismus angemeldet. Und am 13. Februar wollen die Omas gegen Rechts ebenfalls in Steglitz auf die Straße gehen.
Die Protestbewegung mag mit der Enthüllung des Treffens von AfDlern und anderen Rechtsextremen und ihren Deportationsplänen begonnen haben. Sie hat aber laut Protestforscher Leistner seitdem eine eigene Dynamik entwickelt. „Mancherorts herrscht ein Gefühl der Euphorie, dass die Straßen seit langem wieder erobert wurden und die Dominanz der Rechten zumindest irritiert wurde.“
Dabei könne die lokale Ebene sogar noch wichtiger sein als die große Ebene – vor allem in den Regionen, in denen die AfD stark ist. Insbesondere, weil im September mit Brandenburg, Thüringen und Sachsen drei richtungsweisende Landtagswahlen anstehen. Dass bis dahin das Geheimtreffen in Potsdam wieder vergessen sein und die Prozente, die die AfD derzeit verliert, wieder aufgeholt werden könnten, glaubt Leistner nicht. Vielmehr sei die aktuelle Dynamik nicht mehr aufzuhalten.
„Es hat eine immense Politisierung stattgefunden, die Proteste wurden von den Teilnehmern als sehr eindrucksvoll erlebt“, sagt der Protestforscher. Außerdem gehe die AfD nicht gerade zerknirscht mit den Enthüllungen um. Zumal neue Enthüllungen über Skandale rund um die teilweise als gesichert rechtsextrem eingestufte Partei in den nächsten sieben Monaten bis zu den Wahlen sehr wahrscheinlich seien. Und dann werde es möglicherweise nicht viel brauchen, um die Massen wieder zu mobilisieren.
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