: Demokratiebewegung in der Mongolei
■ Opposition streitet kommunistischem Regime Legitimität ab / Parteigründung geplant
Ulan Bator (afp/taz) - Den Rücktritt des kommunistischen Regimes der Mongolischen Volksrepublik hat am Sonntag der Führer der neuen Oppositionsbewegung Demokratischer Bund (DBM), San Jasuren Sorig, gefordert. Die alte Führung habe die Fähigkeit verloren, die Gesellschaft zu leiten, erklärte der Student der Politikwissenschaften auf der ersten Pressekonferenz seiner vor einem Monat gegründeten Bewegung in der Universität von Ulan Bator. Nach seiner Darstellung hat die Revolutionäre Volkspartei zwar ihre alte Sprache abgelegt, doch habe sie am System des Stalinismus nichts geändert.
Am Sonntag hatten sich rund 7000 Menschen zu einer verbotenen Protestkundgebung der Opposition auf dem Großen Platz der Hauptstadt eingefunden. Redner des Demokratischen Bundes hatten dabei unter anderem Pressefreiheit, freie Wahlen, die Abschaffung der kommunistischen Führungsrolle sowie eine Aufwertung des Parlaments gefordert. Sorig verlangte Verhandlungen mit dem KP-Zentralkomitee. Für den 18. Februar planen die 30 vorwiegend jungen Mitglieder des Führungsgremiums einen Gründungskongreß ihrer Bewegung. Nach eigenen Angaben hat der Demokratische Bund bereits über 60.000 Anhänger.
Seit Staatsgründung im Jahre 1921 stand der zentralasiatische Staat unter Einfluß der Sowjetunion. Im Zuge der sino-sowjetischen Annäherungspolitik wurden jedoch die sowjetischen Truppenkontingente auf etwa 45.000 Mann reduziert. Die mongolische Demokratiebewegung wird in China mit Sorge betrachtet, da man ein Übergreifen auf die autonome Region der Inneren Mongolei befürchtet, zu der grenzübergreifende Verwandtschaftsbande bestehen.
sl
