Demo gegen die Oktoberfeiern

■ Linkes Bündnis will am 3. Oktober auf die Straße gehen

Zwei Wochen vor der Bundestagswahl wird in Berlin noch einmal demonstriert. Unter dem Motto „In den Palästen wird gefeiert – raus aus den Hütten!“ ruft ein Demobündnis von PDS, Grünen, HBV und IG Medien sowie zahlreichen linken Gruppen zum Protest gegen die Einheitsfeiern in Berlin sowie die Tagung des Internationalen Währungsfonds (IWF) von 4. bis 6. Oktober in Madrid auf. Sowohl die Bundesregierung als auch der IWF, heißt es zur Begründung, forcierten eine Politik der Privatisierung und massiven Senkung der staatlichen Ausgaben im sozial-, wirtschafts- und bildungspolitischen Bereich. Ideologisch untermauert werde eine solche Politik, ob in Deutschland oder den USA, heißt es weiter, durch die „nationalistische Propaganda vom Standort“. In der Bundesrepublik werde jene „Standortsicherung begleitet von der Abschottung nach außen mit faktischer Abschaffung des Asylrechts und wachsendem Rassismus“. Die Demo beginnt am 3. Oktober um 14 Uhr am Checkpoint Charlie. Neben den offiziellen Feierlichkeiten zum „Tag der deutschen Einheit“ am 3. Oktober in Bremen organisiert der CDU- nahe Verein „Wir für Deutschland“ am Vortag am Berliner Reichstag ein millionenschweres Einheitsspektakel.

Ein weiterer Anlaß für das Demobündnis, tags darauf zu demonstrieren, ist, daß von einer positiven Grundstimmung in Deutschland, wie von „Wir von Deutschland“ behauptet, nicht die Rede sein kann. wera