Debatte nach Ausschreitungen: Politiker fordern Salafisten-Verbot

Nach den Ausschreitungen zwischen Salafisten und Polizei fordern Union und FDP konsequentes Vorgehen gegen die Gruppe. Einzelne salafistische Vereine müssten verboten werden.

Einige fordern ein noch härteres Vorgehen. Bild: dapd

BERLIN afp | Nach den Ausschreitungen unter Beteiligung von Salafisten in Nordrhein-Westfalen mehren sich die Rufe nach einem harten Vorgehen gegen die islamistische Gruppierung. Unionspolitiker verlangten Verbote salafistischer Vereine, FDP-Vertreter forderten konsequente strafrechtliche Verfolgung – unter anderem auch Abschiebungen

Bei Ausschreitungen zwischen Salafisten und der Polizei waren am Samstag in Bonn 29 Beamte verletzt worden, zwei durch Messerstiche schwer. Auslöser war eine Demonstration der rechtsextremen Splitterpartei „Pro NRW“, bei der islamfeindliche Karikaturen gezeigt wurden.

Zur konsequenten Anwendung des Rechts gehörten auch „Verbote salafistischer Vereine“, sagte der Vorsitzende des Innenausschusses im Bundestag, Wolfgang Bosbach (CDU), der Tageszeitung Die Welt. Unions-Fraktionsvizechef Günter Krings (CDU) unterstützte die Forderung. „Wir müssen einzelne salafistische Vereine verbieten“, sagte er der Zeitung.

Hessens Justizminister Jörg-Uwe Hahn (FDP) sagte der Bild-Zeitung, wer versuche, religiöse Ansichten über Straßenschlachten mit der Polizei und Andersdenkenden durchzusetzen, sei „eine Gefahr für das friedliche Zusammenleben“ in Deutschland. „Eine wehrhafte Demokratie darf sich deshalb nicht scheuen, alle ihr zur Verfügung stehenden Mittel einzusetzen.“ Dazu gehörten „strafrechtliche Konsequenzen ebenso wie eine Abschiebung, ein Einreiseverbot oder das Verbot von Versammlungen.“

Kein Verbot der Karikaturen

Von einem Verbot, die umstrittenen Mohammed-Karikaturen zu zeigen, hält der FDP-Politiker hingegen nichts. „Damit würden wir nicht nur das gewaltsame Vorgehen einiger Salafisten belohnen, wir würden vor allem Axt an die Meinungsfreiheit anlegen und somit der Demokratie schaden.“, sagte Hahn. Bosbach sagte der Welt, „Pro NRW“ gehe es nicht um eine gesellschaftspolitische Auseinandersetzung mit den Salafisten, „sondern um eine gezielte Provokation“.

Laut Verfassungsschutz gibt es derzeit etwa 3.800 Salafisten in Deutschland. Demnach ist Salafismus die derzeit dynamischste islamistische Bewegung in Deutschland und auf internationaler Ebene. Am Dienstag wurden bei einer weiteren islamfeindlichen Demonstration von „Pro NRW“ in Köln zehn bewaffnete und zum Teil auch vermummte Salafisten festgenommen. Anders als in Bonn verlief die Demonstration aber weitgehend friedlich.

Comments

[Fawkes]

Mariam Al - Azraa

Islamische Staaten sind toleranter mit anderen Religionen als Deutschland? Entweder Sie haben keine Ahnung- oder sie wollen die anderen Leser hier bewusst und voller Absicht für dumm verkaufen!!!! In Indonesien werden Christen mit Steinen und Urinbeuteln beworfen, Kirchen werden ohne Rechtsgrundlage geschlossen! In England werden christliche Kinder Opfer von Massenvergewaltigungen, ebenso in Norwegen- weil Kafir eben keine Rechte haben. In Ägypten kann man als Christ jederzeit wegen Blasphemie angeklagt werden und für mehrere Jahre in den Knast wandern! In Nigeria werden in einem fort Christen ermordet, das Gleiche gilt neuerdings für Mali! In Saudi- Arabien ist schon der Besitz einer Bibel oder anderer nicht islamischer religiöser Texte strafbar. Im Iran werden Konvertiten lebenslänglich eingesperrt, oft auch zum Tode verurteilt. In Pakistan werden Christen massiv bedroht, christliche Mädchen werden entführt, zwangsislamisiert und zwangsverheiratet. Christen gelten allgemein als Bürger zweiter Klasse. Und in Bosnien und Mazedonien demonstrieren Muslime und skandieren: "Tod den Christen". Überall wo die islamische Welt auf andere Kulturen stößt fließt Blut. Die Islamische Welt zwischen Mauretanien und Indien / Indonesien ist von einem Ring mehr oder weniger heißer Kriege, Bürgerkriege oder Religionskonflikte umgeben. Einer der jüngsten ist der Konflikt im Süden Thailands, wo eine Provinz des eigentlich budistischen Landes einen wachsenden muslimischen Bevölkerungsteil hat. Woran das wohl liegt? Fast immer geht die intolerante Gewalt von der islamischen Seite aus- bis auf wenige Ausnahmen. Selbst die Kreuzzüge im Mittelalter kann man- wenn man mal auf die elende "Political Correctnes" (Orwells "Neusprech" lässt grüßen) scheißt und bei der Wahrheit bleibt- als Gegenangriff gegen den expandierenden, überaus angriffslustigen Islam sehen. Vor den Kreuzzügen haben nämlich die Muslime erst das persische Sassanidenreich und große Teile des Byzantinischen Reiches mit Gewalt erobert und unterjocht- und- nebenbei- neben Nordafrika auch das Westgotische Königreich in Spanien überrannt. Die Christen verloren die Kreuzzüge übrigens- das Resultat war, das die Islamische Eroberung nicht im Heiligen Land gestoppt werden konnte, sondern in den folgenden Jahrhunderten auch noch den gesamten Balkan erfasste und letztlich erst vor Wien zum Erliegen kam- und das auch nur durch pures Glück. Der Islam breitet sich mit dem Schwert aus und wo er sich einmal etabliert hat, kann nichts anderes mehr existieren.

So sieht es aus. Also erzählen sie mir bitte nichts von "intolleranten Deutschen". Schade, dass sie all das niemals lesen werden, liebe Mariam- die Taz- Redaktion wird mich- wie so oft- todsicher zensieren. Obwohl die Taz ein noch relativ objektives Blatt ist, kann auch sie die Forderungen der PC nicht ignorieren.

[Fawkes]

Mariam Al - Azraa

Islamische Staaten sind toleranter mit anderen Religionen als Deutschland? Entweder Sie haben keine Ahnung- oder sie wollen die anderen Leser hier bewusst und voller Absicht für dumm verkaufen!!!! In Indonesien werden Christen mit Steinen und Urinbeuteln beworfen, Kirchen werden ohne Rechtsgrundlage geschlossen! In England werden christliche Kinder Opfer von Massenvergewaltigungen, ebenso in Norwegen- weil Kafir eben keine Rechte haben. In Ägypten kann man als Christ jederzeit wegen Blasphemie angeklagt werden und für mehrere Jahre in den Knast wandern! In Nigeria werden in einem fort Christen ermordet, das Gleiche gilt neuerdings für Mali! In Saudi- Arabien ist schon der Besitz einer Bibel oder anderer nicht islamischer religiöser Texte strafbar. Im Iran werden Konvertiten lebenslänglich eingesperrt, oft auch zum Tode verurteilt. In Pakistan werden Christen massiv bedroht, christliche Mädchen werden entführt, zwangsislamisiert und zwangsverheiratet. Christen gelten allgemein als Bürger zweiter Klasse. Und in Bosnien und Mazedonien demonstrieren Muslime und skandieren: "Tod den Christen". Überall wo die islamische Welt auf andere Kulturen stößt fließt Blut. Die Islamische Welt zwischen Mauretanien und Indien / Indonesien ist von einem Ring mehr oder weniger heißer Kriege, Bürgerkriege oder Religionskonflikte umgeben. Einer der jüngsten ist der Konflikt im Süden Thailands, wo eine Provinz des eigentlich budistischen Landes einen wachsenden muslimischen Bevölkerungsteil hat. Woran das wohl liegt? Fast immer geht die intolerante Gewalt von der islamischen Seite aus- bis auf wenige Ausnahmen. Selbst die Kreuzzüge im Mittelalter kann man- wenn man mal auf die elende "Political Correctnes" (Orwells "Neusprech" lässt grüßen) scheißt und bei der Wahrheit bleibt- als Gegenangriff gegen den expandierenden, überaus angriffslustigen Islam sehen. Vor den Kreuzzügen haben nämlich die Muslime erst das persische Sassanidenreich und große Teile des Byzantinischen Reiches mit Gewalt erobert und unterjocht- und- nebenbei- neben Nordafrika auch das Westgotische Königreich in Spanien überrannt. Die Christen verloren die Kreuzzüge übrigens- das Resultat war, das die Islamische Eroberung nicht im Heiligen Land gestoppt werden konnte, sondern in den folgenden Jahrhunderten auch noch den gesamten Balkan erfasste und letztlich erst vor Wien zum Erliegen kam- und das auch nur durch pures Glück. Der Islam breitet sich mit dem Schwert aus und wo er sich einmal etabliert hat, kann nichts anderes mehr existieren.

So sieht es aus. Also erzählen sie mir bitte nichts von "intolleranten Deutschen". Schade, dass sie all das niemals lesen werden, liebe Mariam- die Taz- Redaktion wird mich- wie so oft- todsicher zensieren. Obwohl die Taz ein noch relativ objektives Blatt ist, kann auch sie die Forderungen der PC nicht ignorieren.

[Gerd]

Ja die Christen dürfen hier ihre Kirchen bauen, ihnen Mariam al-Azraa, ist wohl entgangen das wir hier im christlichen Abendland leben.

Außerdem möchte ich nicht das unsere schönen Städtebilder mit überdimensionalen Moscheen verschandelt werden, da wir eben in einer westlichen Welt und Kultur leben und so soll es auch bleiben, d.h. aber nicht das ich gegen den Bau von Moscheen wäre, wenn diese sich unauffällig ins Stadt-oder Dorfbild einfügen. Wenn ich im Orient bin, möchte ich auch eine orientalische Kulturlandschaft sehen und keine westlichen Glas-und Würfelarchitektur.

Außerdem sind wir tolerant und verbieten nicht den Bau von Moscheen und wenn wir dagegen demonstrieren, nur dann wenn es nicht ins Architekturgefüge passt.

Wir brennen keine Moscheen nieder oder morden andersgläubige, so wie es in einigen Arabischen Ländern mit den Kirchen und Christen bereits geschehen ist und immer öfters vorkommt.Und wenn die Menschen immer misstrauischer gegenüber den Islam werden, liegt es daran das viele Türken oder Araber sich nicht intrigieren lassen und sichtbar mit Kopftuch oder Burka hier rumlaufen und kein Interesse haben die Sprache zu erlernen.Einige Wenige wollen am liebsten auch noch mit Gewalt uns von ihrer Kultur überzeugen. Und am meisten vermisse ich den Aufschrei der Islamischen Verbände, wenn radikale Islamisten hier in Deutschland mit Gewalt demonstrieren oder wenn in Nigeria Christen getötet werden.Wenn Sie meinen das wir nicht tolerant sind, dann gehen Sie doch in ihre Heimat zurück, da sind die Muslimischen Männer doch sehr tolerant gegenüber Frauen.

[Dirk]

Trägt gewiss zur Diskussion bei: Abu Nagie, eine salafistische Führungsfigur in D, spricht sich für die Tötung von Muslimen aus, die 3 Tage lang nicht beten:

 

http://www.youtube.com/watch?v=TiBRx8YkGWU

[Weiße Rose]

@Dirk @Völlige Verirrung

 

Im Kampf gegen Nazibarbaren gilt nun einmal: Der Feind meines Feindes ist mein Freund, jedenfalls bis die Schlacht geschlagen ist!

[Demokratin]

Die Lösung ist doch ganz einfach: ALG II (Hartz IV) nur noch für Deutsche. Ab dann fehlt den meisten Moslems der Hauptgrund nach Deutschland einzuwandern bzw. hier zu bleiben. Den faschistischen Salafisten fehlt dann automatisch die Basis

[Grundgesetz]

@Mariam Al-Azraa,

 

äußerst tolerant von Ihnen, daß Sie unser Grundgesetz nicht achten, obwohl Sie hier allen Anschein nach leben. Nett, daß Sie Ihre Maske haben fallen lassen und Ihr wahres Gesicht zeigen, ebenso wie die Salafisten es getan haben

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/salafisten-in-koeln-polizei-beendet-demonstration-von-pro-nrw-a-832121.html.

 

Ihre Meinung wird den Muslimen, die sich integrieren wollen wie ein Mühlstein am Hals hängen. Wenn Sie meinen es sei hier intolerant, wieso gehen Sie nicht dahin wo Sie meinen Toleranz zu finden? Deutschland hält Sie nicht, oder hält Sie etwas in Deutschland? Etwa der deutsche Sozialstaat? Wenn das der Fall wäre, hätten Sie den Muslimen, die das Grundgesetz achten einen zweiten Mühlstein um den Hals gehängt und würden deren Integrationsbemühungen im See IHRER Intoleranz ertränken! Mit Ihrem Statement haben Sie den Muslimen in Deutschland einen Bärendienst erwiesen!

[Klabautermann]

Außerdem geht es nicht nur um die Pro-NRW Hanseln, die jetzt mit ihren Karikaturen auf einen fahrenden Zug aufspringen.

 

So wurden auch die South-Park Macher bedroht weil sie sich nicht über den Islam, aber über die Islamisten lustig gemacht haben.

 

Und genau solchen Sachen wie South-Park, Titanic und all die anderen Verdächtigen müssen geschützt hier werden. Das sie das machen dürfen, was sie machen wurde über Jahrhunderte erkämpft und darf nicht aus Rücksicht von radikalen Schwachmaten über Bord geworfen werden

 

Ansonsten bin ich natürlich bin für die Gleichberechtigung der Religionen. Hier in Deutschland hat jeder das Recht seinen Glauben zu leben und dafür auch Gotteshäuser zu bauen.

 

Aber jeder Gläubige muss auch ertragen, dass andere das Recht haben, sich über eine (seine) Religion lustig zu machen.

 

Also liebe Moslems, seit uns als gleichberechtigte Mitglieder der Gesellschaft willkommen und ertragt das wenig verarsche mit Fassung, so wie es die Christen schon seit vielen Jahren machen (müssen.)

[AntiFunt]

@Mariam

 

Ich fühle deinen Schmerz.

 

http://www.filibustercartoons.com/comics/20060204.gif

[Gerald Muelelr]

@ Mariam Al-Azraa:

soso, da sind also die islamischen Staaten toleranter - z.B. die Tuerkei, wo es verboten ist christliche Kirchen zu bauen oder zu reparieren (obwohl die doch dieses jahr das doesbezueglich Gesetz geaendert haben und die Reparaturen jetzt erlubt sind?) , oder Saudi Arabien, wo christliche Gotesdienste nur in Privathaeusern stattfinden koennen,oder der Iran

 

nenne Sie mir doch mal ein islamisches Land in dem Christen offen missionieren und Muslims ihren Glauben wechseln duerfen??

[Völlige Verirrung]

@Weiße Rose,

 

wenn ich von Einwanderern erwarte, dass Sie Demokratie und Menschenrechte nicht hassen, bin ich also ein Nazi? Die Verirrungen von Teilen der "Anti"fa machen mich zuweilen rat- und sprachlos, um es milde zu formulieren.

[Carsten]

@ Mariam Al-Azraa:

 

Dann gehen Sie doch in eines dieser Länder und genießen Sie die Toleranz dort. Niemand hält Sie mit Gewalt in diesem »erbärmlichen Deutschland« fest. Oder vielleicht doch? Die Sozialhilfe?

[Dirk]

@Mariam,

 

"Da sind alle islamischen Staaten tolerranten mit anderen Religionen!"

 

Dass Sie hier unbeschreiblichen Unsinn schreiben, wissen Sie gewiss selbst. Falls nicht, verfolgen Sie bitte Nachrichten statt salafistischer Verdummungs-Propaganda.

 

@Weiße Rose,

 

soweit ich mich mit der "Weißen Rose" beschäftigt habe, hätte es sich diese Gruppe verbeten, in Zusammenhang mit der Verteidigung von Religionsfaschisten genannt zu werden.

[spin]

manche sachen sind so falsch, dass selbst ihr gegenteil jede wahrheit vermissen lässt. dies lässt sich an diesem parademarsch der klerikal- gegen die deutschnazional-faschisten bestens bebildern.

 

natürlich ist der feste glaube an jeglichen gott eine für manche notwendige, jedoch in sich blödsinnige weltanschauung. die gottesidee ist genauso irrational wie der glaube an ein weltschöpfendes spaghettimonster. selbiges gilt für mohammed und jesus. wer auf die äußerung dieser einsicht mit gewalt reagiert, versucht seine irrationalität anderen mit faschistischen mitteln überzustülpen.

 

wenn dagegen nun parteigänger jeglicher braunen gruppierung (REP, DLVH, kameradschaftten, NPD, DVU - aus gründender besseren mobilisierung zu pro-sonstwas zusammengeschlossen) mit dem vereweis auf ihre liebe zur ethnisch homogenen oder christlichen nation protestieren, wird die eine irrationalität nur gegen eine andere, ähnlich brutale, gestellt.

 

es kämpfen also vertreter zweier irrationaler (und im grunde menschenfeindlicher) ideologien miteinander.

mit dem einen unterschied: die blöden salafisten bleiben noch eine sub-szene in der ohnehin schon rassistisch diskriminierten minderheit der nicht-deutschen. die meisten vopn ihnen dürfen nicht einmal wählen, manche könnten tatsächlich umstandslos des landes verwiesen werden.

demgegenüber zeigt sarrazin, dass die völkische ideologie (die im kern dieselbe wie bei "pro" und NPD ist) durchaus zur mobilisierung der mehrheitsgesellschaft taugen kann.

daher sind die rechten auch das bei weitem größere problem - in deutschland, und in ganz europa.

[Anton Gorodezky]

Hier wird sich endlich zeigen, dass Antiislamisten keine Rassisten sind (jedenfalls nicht allein, weil sie sich gegen Islam engagieren): viele der Salafisten sind gar keine Ausländer sondern "urdeutsch", haben also nicht mal eine Migrationsgeschichte. Das sind einfach nur Moslems, die ihre Religion ernst nehmen. Deshalb kann man die auch nicht ausweisen: wohin denn auch?

 

Da halte ich Aufklärung für das bessere Mittel. Das fällt von einem konsequent gottlosen Standpunkt aus wahrscheinlich leichter. Aber selbst wenn jemand davon überzeugt ist, dass die Welt von einem allmächtigen Wesen erschaffen worden sein muss, gibt es außer einigen alten Erzählungen keinen Hinweis darauf, dass dieses allmächtige Wesen über all die anderen Eigenschaften verfügt, die ihm zugeschrieben werden.

 

Die Konsequenz dieser Vorgehensweise müsste aber eine generelle Abkehr von aller Religionen sein - das dürfte den verschiedenen Nutznießern der Religionsgläubigkeit aber nicht in den Kram passen.

 

In Europa wurden der christlichen Kirche die Zähne gezogen und jetzt ist es wohl an der Zeit, den Moslems die Zähne zu ziehen.

[Wolfi]

Jawohl Mariam Al-Azraa,

und die erde ist eine Scheibe!

Besonders tolerant ist Saudi-Arabien und Kuwait und Iran und Pakistan und Afghanistan usw. gegenüber anderen Religionen. Auf welchem Planeten leben Sie?

[wonkmeier]

"...Da sind alle islamischen Staaten tolerranten mit anderen Religionen..."

Nur einen, nur einen Staat nennen, bitte!

Das war mal, ist aber schon sehr lange her, dass Isa Ibn Maryam usw. respektiert und geehrt wurden... und Maryam sogar eine ganze Sure gewidmet wurde.

[Thomas Trasolt]

@Mariam Al-Azraa Wenn es Dír hier nicht gefällt, da kehr doch wieder in Deine Heimat zurück! So einfach ist das!

[tageslicht]

Ich finde es in der deutschen Medienlandschaft und bei den Leserkommentaren, die zu dieser Thematik hier immer wieder veröffentlicht werden halbwegs bemerkenswert, dass Menschen, die teilweise sicherlich sehr intelligent sind und zu anderen Themenbereichen sicherlich detaillierte und fundierte Meinungen äußern können, bei dieser Thematik oft sehr unreflektiert und vor allem binär sind. Auf der einen Seite die böse-proNRW-Fraktion, auf der anderen Seite die böse-Islam-Fraktion.

 

Die Debatte, ob die Leute von proNRW jetzt braun, hellbraun oder dunkelbraun sind hat doch mit der eigentlichen Problematik überhaupt nichts zu tun. Diese besteht nämlich offensichtlich darin, dass es in Deutschland mehrere Hundert wenn nicht gar Tausend Anhänger einer fundamental-islamischen Gesinnung gibt, die ohne mit der Wimper zu zucken bereit wären, mich und jeden für das öffentliche Zeigen dieser sogenannten Mohammed-Karikaturen abzustechen. Es hat doch überhaupt nichts damit zu tun, ob diese öffentliche Karikaturenaktion von Nazis, von Christdemokraten oder meinetwegen auch von Kommunisten durchgeführt wird, letztlich werden ja auch bereitwillig Polizisten niedergestrochen (sic!), um zu eben jenen Aktionisten durchzudringen. Die Gesinnung der eigentlichen Urheber kann hier also offensichtlich keine große Rolle spielen.

 

Man kann proNRW Nazismus vorwerfen, man kann ihnen Populismus vorwerfen, und sicherlich kann man ihnen Polemik vorwerfen und natürlich ging es ihnen auch nur darum, eben solche Reaktionen seitens der Salafisten zu provozieren. Und trotzdem: Schwer gemacht wurde es ihnen nicht. Sicher wussten auch ebenjene Salafisten, dass diese Aktionen nichts als Provokation sind. Dass sie trotzdem so freiwillig und bereitwillig in diese Falle tappen, stimmt mich ziemlich bedenklich.

 

Ich ärgere mich als links bzw. gar linksliberal eingestellter Mensch, dass keine der zur Wahl antretenden Parteien, die für mich in Frage kommen, bereit sind, die ideologischen Scheuklappen abzulegen, die zu diesem völlig unreflektierten, aber auch verwundernswert unkritischem Umgang mit solchen Gruppen führen. Und wenn es selbstverständlich nur eine kleine Splittergruppe innerhalb der islamischen Gemeinde in Deutschland betrifft, so kann es doch nur selbstverständlich sein, dieser Untergruppe, deren Anhänger in offensichtlich eben doch nicht so kleiner Zahl bereit sind, wegen Nichtigkeiten Menschenleben auszulöschen, ebenso kritisch zu begegnen, wie das auch bei Nazis und insbesondere diesen Mördernazis des NSU der Fall ist.

 

Darüber hinaus halte ich es für eine katastrophale Entwicklung, dass das Innenministerium von NRW eher bereit ist, das Recht der freien Meinungsäußerung einzuschränken, als entschlossen gegen den erwarteten und auch eingetretenen gewalttätigen Protest gegen eben jene Meinungsäußerung vorzugehen. Es ist beschämend, dass erst ein deutsches Gericht einspringen musste, um eines der fundamentalsten Grundrechte überhaupt durchzusetzen.

[tageslicht]

Ich finde es in der deutschen Medienlandschaft und bei den Leserkommentaren, die zu dieser Thematik hier immer wieder veröffentlicht werden halbwegs bemerkenswert, dass Menschen, die teilweise sicherlich sehr intelligent sind und zu anderen Themenbereichen sicherlich detaillierte und fundierte Meinungen äußern können, bei dieser Thematik oft sehr unreflektiert und vor allem binär sind. Auf der einen Seite die böse-proNRW-Fraktion, auf der anderen Seite die böse-Islam-Fraktion.

 

Die Debatte, ob die Leute von proNRW jetzt braun, hellbraun oder dunkelbraun sind hat doch mit der eigentlichen Problematik überhaupt nichts zu tun. Diese besteht nämlich offensichtlich darin, dass es in Deutschland mehrere Hundert wenn nicht gar Tausend Anhänger einer fundamental-islamischen Gesinnung gibt, die ohne mit der Wimper zu zucken bereit wären, mich und jeden für das öffentliche Zeigen dieser sogenannten Mohammed-Karikaturen abzustechen. Es hat doch überhaupt nichts damit zu tun, ob diese öffentliche Karikaturenaktion von Nazis, von Christdemokraten oder meinetwegen auch von Kommunisten durchgeführt wird, letztlich werden ja auch bereitwillig Polizisten niedergestrochen (sic!), um zu eben jenen Aktionisten durchzudringen. Die Gesinnung der eigentlichen Urheber kann hier also offensichtlich keine große Rolle spielen.

 

Man kann proNRW Nazismus vorwerfen, man kann ihnen Populismus vorwerfen, und sicherlich kann man ihnen Polemik vorwerfen und natürlich ging es ihnen auch nur darum, eben solche Reaktionen seitens der Salafisten zu provozieren. Und trotzdem: Schwer gemacht wurde es ihnen nicht. Sicher wussten auch ebenjene Salafisten, dass diese Aktionen nichts als Provokation sind. Dass sie trotzdem so freiwillig und bereitwillig in diese Falle tappen, stimmt mich ziemlich bedenklich.

 

Ich ärgere mich als links bzw. gar linksliberal eingestellter Mensch, dass keine der zur Wahl antretenden Parteien, die für mich in Frage kommen, bereit sind, die ideologischen Scheuklappen abzulegen, die zu diesem völlig unreflektierten, aber auch verwundernswert unkritischem Umgang mit solchen Gruppen führen. Und wenn es selbstverständlich nur eine kleine Splittergruppe innerhalb der islamischen Gemeinde in Deutschland betrifft, so kann es doch nur selbstverständlich sein, dieser Untergruppe, deren Anhänger in offensichtlich eben doch nicht so kleiner Zahl bereit sind, wegen Nichtigkeiten Menschenleben auszulöschen, ebenso kritisch zu begegnen, wie das auch bei Nazis und insbesondere diesen Mördernazis des NSU der Fall ist.

 

Darüber hinaus halte ich es für eine katastrophale Entwicklung, dass das Innenministerium von NRW eher bereit ist, das Recht der freien Meinungsäußerung einzuschränken, als entschlossen gegen den erwarteten und auch eingetretenen gewalttätigen Protest gegen eben jene Meinungsäußerung vorzugehen. Es ist beschämend, dass erst ein deutsches Gericht einspringen musste, um eines der fundamentalsten Grundrechte überhaupt durchzusetzen.

[Fordler]

Ein Verbot der Salafisten alleine bringt gar nichts. Sie würden im Verborgenen weiter agieren. Es wäre schwierig sie im islamischen Umfeld zu lokalisieren. Dafür sorgen schon die gemäßigten Muslime, die sich doch angeblich von ihnen distanzieren.

Sicher kann man fragen, ob es wirklich nötig ist verunglimpfende Karikaturen zu zeigen, aber das kann man nie verhindern.

Ich möchte jedenfalls nicht Tausende von potentiellen Zeitbomben um mich und meine Familie haben und jeden Tag hoffen, daß sie sich heute nicht von jemanden beleidigt fühlen.

Also rigoros abschieben und notfalls auch die deutsche Staatsangehörigkeit aberkennen.

[wonkmeier]

Was das mit den Rechten zu tun haben soll, weiß ich nicht - wahrscheinlich, weil die da zufällig mit ihren Karikaturen demonstriert haben.

Dadurch fiel aber lediglich ein wenig Licht auf die abgedunkelten Salafistenfaschistenhirne. Die Forderung nach Abschiebung bzw. Unschädlichmachung von erstrangigen Staatsfeinden ist allemal legitim und doch nicht rechts zu verorten.

Das Demokratieverständnis, das es zulässt, dass die Demokratie mit Hilfe demokratischer Verhaltensweisen sich selber vernichtet, ja, das kann mir gestohlen bleiben!

[Weiße Rose]

Wenn nun Salafisten auch ausgewiesen werden sollen, haben die Nazis ihr Ziel voll erreicht. Es würde für die Dumpfbacken bedeuten, dass man Minderheiten nur genug provozieren muss, um sie mit freundlicher Unterstützung der Merkel-Schergen, aus dem Land zu terrorisieren!

[Mariam Al-Azraa]

Was eine Intoleranz! Und dann wundert man sich noch das wir Muslime auch mal austicken. Wir werden gegängelt ohne Ende. Wir sollen selbst geschmacklose, antiislamische Karikaturen tolerrieren, die Christen und Juden dürfen hier ihre Kirchen und Synagogen bauen, aber wenn wir eine Moschee haben wollen wird dagegen demonstriert. Deutschland ist einfach erbärmlich. Da sind alle islamischen Staaten tolerranten mit anderen Religionen!