Debatte LKW-Maut: Mehr Mut bei der Maut!

Auf Europas Straßen nimmt die Zahl der Lkws zu, weil der Transport per Bahn zu teuer ist. Dabei zeigt die Schweiz, wie die Verlagerung des Güterverkehrs auf die Schiene gelingt.

Comments

[T. Behnke]

1. Die Geschwindigkeit eines Bahnwaggons beträgt in Europa durchschnittlich 14 km/h...

2. Die Bahn ist zu unflexibl, d. h. sie kann nicht von Haus zu Haus liefern und somit müssen teure Umladebahnhöfe unterhalten werden.

3. Nachtfahrverbot in Deutschland ist noch schwachsinniger als das vom Verkehrsminister Tiefensee angedachte Überholverbot. Es sind jetzt schon nicht genung Parkplätze vorhanden, wohin mit den restlichen LKW´s?

4. Es gab 3,3 Millarden Euro Mauteinnahmen im Jahr 2007. Diese wurden für folgende Dinge genutzt:

* 1.125 Mio. Euro für Straßenbau und Unterhalt

* 840 Mio. Euro für das Schienennetz

* 615 Mio. Euro als Steuereinnahmen und für Sonstiges

* 600 Mio. Euro für Unterhalt und Betrieb des Maut-Systems

* 280 Mio. Euro für Wasserwege

Das heißt es sind nur 1,125 Millarden Euro für die Ausbau und Unterhalt der Straßen verwendet worden.

Im Paragraphen 11 des Autobahnmautgesetzes (ABMG) vom 5. April 2002 ist festgelegt, dass das Mautaufkommen nach Abzug der Ausgaben für Betrieb, Überwachung und Kontrolle zusätzlich dem Verkehrshaushalt zugeführt und in vollem Umfang zweckgebunden für die Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur - überwiegend für den Bundesfernstraßenbau - verwendet wird.

Dieser Gesetztestext besagt das die kompletten Mauteinahmen für den Ausbau der Verkehrsinfrastruktur verwerden muss. Was hat der Posten * 615 Mio. Euro als Steuereinnahmen und für Sonstiges dann bei den Mauteinnahmen zu suchen?

[Schwanen]

Der Beitrag ist in einer Aussage faktisch falsch: Die Binnenschifffahrt kennt sehr wohl "Trassenpreise", nämlich in Form von Nutzungsgebühren, die über das VIFFG gemeinsam mit den Mauteinnahmen der Fernstraße verwaltet werden. Die Einnahmen sind im Bundeshaushalt nachzulesen.