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Debatte EurokriseSchreddern wir Europa?

Kommentar von Harald Klimenta

Eurobonds retten den Euro nicht. Im Gegenteil, wenn wir den Euro sterben lassen, könnte sich wieder eine europäische Solidarität entwickeln.

Macht kaputt, was euch kaputt macht: Jetzt den Euro, meint Harald Klimenta. Bild: reuters

N atürlich kann man den Euro retten. Dazu bräuchte es Eurobonds, gleichzeitig aber eine proeuropäische Aufbruchstimmung. Dann könnte man eine demokratische EU-Regierung durchsetzen, die Steuerflucht unterbindet, die Finanzinstitutionen tatsächlich reguliert, Vermögen und Unternehmensgewinne vernünftig besteuert, eine europaweite Lohnkoordination ebenso auf den Weg bringt wie europaweite Ausgleichsmechanismen aufgrund der verschiedenen Inflations- und Produktivitätsentwicklungen.

Nichts davon ist auch nur annähernd konsensfähig, nicht mal innerhalb der Eurostaaten. Und ein Projekt Europa, in das sich die Bürger verlieben könnten, spürt niemand, eher die Angst, aufgrund der gegenwärtigen Entwicklungen könnten Militärputsche jede Resthoffnung auf demokratische Gepflogenheiten atomisieren.

Der Euro ist im Moment der wichtigste Verbündete einer an Gerechtigkeit und sozialem Ausgleich desinteressierten Elite. Deshalb geht dieses Gerede auf die Nerven, ein Ende des Euros würde Europa zerstören können. Denn der Euro selbst ist es, der Europa gegenwärtig zerstört.

privat
Harald Klimenta

geboren 1968, ist studierter Physiker und arbeitet als Referent und Buchautor. Zuletzt erschienen: "Das Gesellschaftswunder. Wie wir Gewinner des Wandels werden". Er ist Mitglied im wissenschaftlichen Beirat von Attac.

Die Menschen driften wieder auseinander, innerhalb und zwischen den nationalen Grenzen, wirtschaftlich und ideologisch. Die Zukunft Europas wird krampfhaft an der Zukunft des Euros festgemacht, obwohl die Rettungsmaßnahmen das europäische Fundament aushöhlen.

Keine Solidarität

Damit Griechenland und andere Länder in der Eurozone bleiben können, werden sie entwürdigenden und kontraproduktiven Kahlschlagprogrammen unterworfen. Natürlich gibt es in vielen Ländern Reformbedarf, allen voran in Griechenlands politischem System. Nur ist den Ländern nicht geholfen, wenn deren Arbeitslosenraten auf Rekordmarken steigen, die Löhne sinken - und die Schulden hernach trotzdem steigen. Die Bereitschaft zu solidarischem Handeln existiert nicht - als Solidarität bezeichnen Staatenlenker ein Tun, das ihren Ländern zu Vorteilen verhilft.

Im Falle Griechenlands heißt das: Wir leihen euch Geld gegen deftige Zinsen, falls ihr die Kredite mit Privatisierungserlösen und Sparprogrammen bedienen könnt. Wer den Geldadel verschont, kann den Euro nicht retten, zu hoch sind die Schuldentürme, zu mächtig und flexibel die Gläubiger. Der gegenwärtige Kurs reitet immer mehr Staaten Richtung Kollaps. Portugal, Italien, Spanien, Frankreich, Belgien, wer kommt als übernächster?

Selbst wenn die Bundesregierung eine 180-Grad-Wende vollzieht und etwa die Europäische Zentralbank in großem Stil Staatsschulden garantieren darf, wären Eurobonds allein keine Lösung der Misere. Weil diese in einen inhumanen Rahmen gepresst würden: "Wir refinanzieren eure Schulden, dafür regieren wir in euren Staatshaushalt hinein."

Was nicht schlimm wäre, wenn es von einem demokratisch legitimierten Europaparlament unternommen würde, das die Probleme aus Sicht der Bürger angeht. Eurobonds ohne Vermögensteuern, ohne eine knallharte Verfolgung von Steuerflucht, ohne eine Politik, die die Verursacher der Krise für jene bezahlen lässt, wird Europa keinen Millimeter nach vorn bringen.

Entfesselte Marktkonkurrenz

Eine solche Politikwende ist derzeit nicht zu beobachten. Sondern eine Verschärfung des klassischen Oben-unten-Denkens unter Bedingungen entfesselter Marktkonkurrenz: Wer zahlt, schafft an, und der Stärkere gewinnt. So kann eine Währungsunion nicht funktionieren. Alle Staaten der Euro-Union fanden ausgeglichene Leistungsbilanzen und ähnliche Inflationsraten unwichtig.

Allen Staaten waren die Haushalte und die Steuerpolitik der anderen so weit egal, wie es ihnen die Wettbewerbsposition nicht verhagelte. Und wenn jemand etwa Unternehmensteuern senkte, folgten die anderen im Schlepptau - Ergebnis: Schulden. Entweder diese Haltungen und Handlungsweisen werden beendet oder eine gemeinsame Währung funktioniert nicht.

Es geht also darum, Zeit zu gewinnen. Zeit, in der Politiker sich bilden können und in der der Neoliberalismus überwunden wird, Zeit, die soziale Bewegungen benötigen, um zu wachsen. Zeit, in der europäisch denkende Menschen, wie es sie etwa mannigfach im EU-Parlament und auch in der EU-Kommission gibt, aus der EU einen Staatenbund machen, der die Herzen der Menschen erreicht.

Während dieser Zeit darf es keine Gängelungen durch Finanzeliten geben, die ganze Länder ausbluten und jenen Bedingungen diktieren, wie sie sich zu entwickeln haben. Der Euro ist momentan nur hierfür nützlich. In diesem Europa, mit diesen Führungseliten, mit diesen Wirtschaftswissenschaftlern und Beratern, ist der Euro ebenderen Herrschaftsinstrument.

Spielräume zurückgewinnen

Deshalb müssen wir den Euro beerdigen, damit nicht noch mehr Sozialkapital zerstört wird, damit Europa sozial und demokratisch zusammenwachsen kann. Deshalb müssen wir Länder der Peripherie ermutigen, dieses System zu verlassen - und auf Dominoeffekte hoffen. Dann gewinnen Länder Spielräume zurück, etwa um ihre Währung abzuwerten. So können sie den Saldo aus Import und Export ohne in die Depression führende Lohn- und Preissenkungsrunden zum Ausgleich bringen.

Reibungsverluste wird es trotzdem geben, schließlich bedeutet der Schritt, dass Importprodukte teurer werden, darunter Erdöl, was die Lebenshaltungskosten und die Inflationsraten erhöht. Gerade für Griechenland würde ein in Euro abgewickelter Schuldendienst untragbar, an einem echten Schuldenschnitt führt kein Weg vorbei. Gleichzeitig werden aber griechische Exportprodukte sowie Tourismusangebote für Ausländer billiger, das heißt, diese Sektoren werden die Krise schnell überwinden können.

Nach einem Zerbrechen des Euros wären progressive Reformen gar nicht so unwahrscheinlich. Denn Europas Spitzenpolitiker würden begreifen, dass Europas Einheit tatsächlich gefährdet ist - und innerhalb der EU einen Rahmen suchen, der Wechselkurskapriolen verhindert und den Menschen Gerechtigkeit, Solidarität und Mitwirkungsmöglichkeiten anbietet, damit sie Europa wieder wollen können.

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16 Kommentare

 / 
  • I
    ilona

    >> Der Euro ist im Moment der wichtigste Verbündete einer an Gerechtigkeit und sozialem Ausgleich desinteressierten Elite. Deshalb geht dieses Gerede auf die Nerven, ein Ende des Euros würde Europa zerstören können. Denn der Euro selbst ist es, der Europa gegenwärtig zerstört.

  • RD
    Richard Detzer

    Insgesamt ein interessanter Artikel, was die Analyse betrifft. Leider traut sich der Autor nicht hinter seiner ideologischen Klobrille hervor. Sonst würde bei seinen Lösungsvorschlägen nicht das stehen, was bei keinem Konzept der Welt derzeit das Papier wert ist, darüber diskutiert haben zu dürfen.

  • D
    Denkmal

    Nicht der Euro ist schuld.

    Der liberale Aktionsrahmen für das private Finanzsystem

    hat erst möglich gemacht, dass die Zocker der Welt, die

    Großbanken, Hedgefonds,und andere Börsenspekulanten eine Illusion von Wohlstand erschaffen konnten mit all den bekannten, negativen Krisenfolgen. Jahr um Jahr haben die Wohlstandsländer ihren Wohlstand auf Pump finanziert. Eine Riesenblase, die jetzt geplatzt ist. Profiteure

    dieses Verfahrens sind die schon oben erwähnten Systemzerstörer. Europa sollte als mächtige demokratische Instanz endlich Spielregeln für den Finanzmarkt aufstellen, die dem Staat und somit dem Volk zugute kommen. Eine gemeinsame Währung ist eine wichtige Grundvoraussetzung für eine gemeinsame eüropäische Linie.

    Systemrelevante Banken gehören aufgelöst.

    Banken müssen in die Pflicht genommen , Hedgefonds

    unterbunden werden. Europa hat Werte und Schaffenskraft

    und wäre imstande ein solides, gerechtes Wirtschaftssystem auf die Beine zu stellen zum Wohle

    des Weltbürgers.

    Vielleicht sollte die Verstaatlichung, insbesondere systemrelevanter Banken doch ernsthaft in Erwägung gezogen werden. Denn im Grunde genommen gehört z.B. die Commerzbank bereits dem Volk, sowie Landesbanken und Teile von Großbanken. Dass wir uns durch den Rettungsschirm selbst retten,ist eine auf Angst gründende Falschannahme. Wir können auch ohne diese

    skrupellose Besatzung, die das Schiff zum Kentern gebracht hat.

    Es gibt ein Leben ohne Privatbanken.

    Packen wir es an !

  • J
    Joey

    Nur heiße Luft vom Autor und völlig unrealistisch. Über kurz oder lang wird es zu unterschiedlichen Eurozonen kommen müssen. Der Kapitalismus bleibt uns erhalten, der Euro auch, die Ungerechtigkeiten, die Unterschiede in den Euroländern - und das schlechte Wetter im Norden und das Mehr an Sonnentagen im Süden...

  • X
    XXX

    Man merkt dem Autor den studierten Physiker an, da er immerhin das Problem korrekt analysiert. Leider fehlt vielen Journalisten und Politikern bereits diese Fähigkeit, was im Ergebnis zu der traurigen Politik der letzten Jahre geführt hat, in der man sich von der Geldlobby beliebig an der Nase herumführen ließ.

  • H
    Hasso

    Das ist alles richtig! Denn Kohl ging es eigentlich nicht um die EU, sondern insgeheim um Deutschland. Anscheinend wollte er seine Egomanie auf Europa ausdehnen. Und heute sieht man, was das gebracht hat:Unter anderem eine Glühbirnenverordnung und mehr Schwarzpulver in Feuerwerkskörpern. Für die großen Probleme ist das Europa-Parlament zu schwach. Nichts weiter als eine steuerfressende Hybris.

  • D
    Domenq

    Sehr guter und mutiger Kommentar!

     

    Die Euro-Rettung erfordert Ent-Demokratisierung und Zentralisierung. Das Gegenteil wäre nicht immer, aber oftmals besser.

  • NN
    Nichts Neues

    Europa wurde geshreddert als der Lehrer Eichel den Finazminister gab und die Griechen gegen jeden fachlichen Rat in den Euro holte, weil dort die Sozialisten regierten. Eine europäische Demokratisierung und eine europäische Regierung hätten der größte Außenminister aller Zeiten Joschka Fischer und der lupenreinste sowie ehrlichste Kanzler aller Zeiten gerhard Schröder in Nizza wahr machen können. Man einigte sich aber mit den anderen sozialdemokratischen Häuptlingen Europas, daß jeder mehr Schulden machen darf, jeder mehr Macht bekommt und sie bald die USA als Taktgeber ablösen. Ich frage mich nur warum da die taz wegsah. Bei Linken die Mist bauen setzt da wohl der Realitätsinn und die Beobachtungsgabe etwas aus.

  • AB
    Arne Babenhauserheide

    Ich dachte gerade „endlich mal wieder ein richtig guter Artikel zu Europa in der Taz“ - bis zum letzten Absatz.

     

    „Wir müssen Zeit gewinnen, brauchen soziale Bewegungen,damit Europa bei allen ankommt“, usw. Ja, ja und ja.

     

    „Deswegen müssen wir den Euro abschaffen“, der als einziges wirklich bei allen ankommt, weil jetzt jeder in jedem Land ohne umtauschen kaufen kann - zur Not übers Netz.

     

    Hä? Hallo? Wir brauchen soziale Bewegungen, deswegen brauchen wir endlich wieder eine Taz, die weiter denkt als bis zur nächsten Stammtischthese. Die Visionen entwickelt und wirklich durchdenkt. Die die Ursachen von Krisen gründlich hinterfragt und Alternativen aufzeigt.

     

    Wir brauchen keine weiteren „Politiker macht das so“ Artikel, sondern „wir haben keine Chance, also ergreifen wir sie!“

  • KS
    Karl Sonnenschein

    Bis auf "aus der EU einen Staatenbund machen, der die Herzen der Menschen erreicht" stimme ich in allen Punkten zu.

     

    Anstatt des Staatenbundes befuerworte ich Kleinstaaten im Sinne eines "Europa der Regionen (Leopold Kohr ...)". In diesem Sinne wuensche ich mir auch mehr Eigenstaendigkeit der griechischen Regionen mit Landesparlamenten anstatt des Wasserkopfes in Athen.

     

    Die Mehrzahl der Griechen befuerchten allerdings das sie bei so einem Schritt ihre Privatschulden nicht mehr bedienen koennen und das Land zumindest fuer eine gewisse Zeitspanne im Chaos versinkt.

  • O
    Oli

    Der EURo ist ein Teuro und ein asoziales Projekt obendrauf. Es sind die Maastricht-Kriterien, die dazu eigentlich hätten führen sollen, dass sich diese EU-Süd-Länder ohne Krieg, Revolte oder Bürgerkrieg in einen Trümmerhaufen verwandeln sollten. Freiwillig tut das natürlich niemand, darum müssen Merkel und Sarkozy jetzt den sozialen, wirtschaftlichen Vorteil der EU für die Länder Süd-Europas killen, sie nach strich und faden ruinieren.

     

    Griechenland hätte 2011 den EURo ad acta legen sollen und sich mit der Drachme wenigstens den Hauch einer Chance auf Wohlstand geben sollen. Stattdessen haben die griechischen Politiker sich auf zahllose idiotische Kompromisse und Vereinbarungen eingelassen, die bislang nur Minuswachstum und Arbeitslosigkeit produziert haben. Und ein Ende des Horrors ist nich abzusehen. Mag sein, dass Länder Fehler machen, aber sie schlucken bittere Pillen noch und nöcher, aber es kommt dabei gar nichts heraus.

     

    Vorbild ist wohl Deutschland: Seit 2005 hat die SPD dafür gesorgt, dass Arbeitslose auch tatsächlich arm werden - egal ob sie arbeiten oder von Hartz oder was auch immer leben. Das ist der Geist von Maastricht: Die Armen verarmen, in miese Arbeit pressen, Gewerkschaften auf ganzer Linie untergraben, die Reichen schonen und denen auch noch die Steuern erlassen bzw. senken. Erwischt man diese Gierigen bei der Steuerflucht, erlaubt man denen auch noch mit Bagatellzahlungen die Sache aus der Welt zu räumen.

    Leider ist dieser EURo zu schön, um zu wahr sein, aber nur für 2 Prozent der Einwohner in Deutschland, in Monaco können es schon mal 50 Prozent werden ... (Monaco ist nicht München, sondern ein Ort ohne Steuern.)

  • H
    Hans

    Ich stimme Harald Klimenta zu: Schuldenschnitt bzw. lieber ein Schrecken mit Ende als Schrecken ohne Ende. Leider ist dies eine radikale, einzelne Meinung. Ein Problem vergißt Klimenta allerdings: Wir haben Politiker, die unbeleckt in Sachen Volkswirtschaft, Währung, Wachstum und Wohlstand sind. Sie haben einfach keine Ahnung und sind Wischi-Waschi bzw. plappern nach, was ihnen Wirtschaftslobbyisten einflüstern.

     

    Und das funktionierte auch unter Rot-Grün ganz gut. Selbst diese Variante senkte Steuern ohne die angekündigte Wirkung und erzeugte mit Hartz-IV ein staatliches Verarmungsprogramm ohne Euro-Krise, die griechischen Politiker verteilten damals ja noch Wahlkampfgeschenke.

  • G
    Gallier

    Ich kann mir vorstellen, dass dieser Artikel die (unausgesprochene) Meinung vieler Bürger Europas wiederspiegelt.

    Der Euro ist ein Machtinstrument der Finanzlobby und der Exportindustrie, die Belange der Bürger sind ihnen völlig gleichgültig; Hauptsache, der Profit stimmt. Dabei spielt die Politik als Erfüllungsgehilfin eine klägliche Lakaienrolle.

    Auch ich sage: Weg mit dem Kunstgeld Euro, je eher, desto besser.

  • SD
    Soli dari tät

    Ein effizienter Staat ohne ständig neue Pöstchen, Verschwendung und Miswirtschaft wäre mal nötig.

    Der Kahlschlag muss bei Papandreous Gehalt erfolgen und nicht bei den Beamten die ihre Löhne gar nicht ausgezahlt bekommen und deshalb "zu Recht" auf die Straße gehen.

    Überfettung führt zum Tode. Ein Verhungertes Kamel können nicht 1000 Beamte gleichzeitig reiten.

    Usw.

     

    Ausgeglichene Aussenhandelsbilanzen halte ich auch für wichtig. Dann muss man aber überlegen wie und was USA dafür demnächst an uns oder andere Staaten exportieren soll.

     

    Politik regiert immer nur hinterher. Ich glaube hier stand "Schröder hätte ja vor der Elbeflut vorher warnen können. Stattdessen nutzte er sie als Wahl-Unterstützer". Was soll Merkel also abhalten, immer neue Gesetze bei Nacht und Nebel durchzudrücken und bis zur nächsten Wahl die Eurokrise köcheln zu lassen ? Probleme voraussehen und Lösen bringt keine Wiederwahl. Und die Presse berichtet genau so hinterher wie die Politik immer nur hinterherregiert. Jeder Bauer ist schlauer. Der muss nämlich vorher nachdenken.

     

    Ständig von Bildungsgerechtigkeit labern aber keine Preisgerechtigkeit fordern (welche durch Euro verbessert wird). Na super. Bei Formel 1 fahren alle Teams auch jedes Rennen schneller als vorher. Auch die kleinen "Armuts-Teams". Bei Anständigen Politikern würden die Staaten jedes Jahr besser. Auch Griechenland usw. DIE haben sich in den Euro HINEINGEMOGELT und wir haben jetzt die Probleme. Kleine Währungen werden von Spekulanten schnell vernichtet.

    Den Politikern die Inflationierung wegzunehmen ist eine demokratische Superleistung.

     

    Und "wenn das Fremdkapital zu viel wird, haben die Banken das sagen." lernt man in jeder BWL-Vorlesung. Kein Grieche wurde gezwungen, Schulden zu machen. Jeder Hartz4-Empfänger muss auch mit seinem Geld auskommen.

     

    Man müsste beispielsweise neue Hotels europaweit und am Mittelmeer verbieten und dafür sorgen das die Griechen mit ihren Hotels die Vollbeschäftigung erreichen und die Schulden zurückzahlen. Sowas ist auch solidarisch und sogar wirtschaftlich marktkapitalistisch (keine überflüssigen Hotels mehr zu bauen).

    So lange allerdings in Athen die Taxifahrer keine Lust haben, einen zu fahren weil sie anscheinen Subventionen bekommen und man "lieber" zu Fuß laufen muss, weiss man, wo etwas nicht stimmt.

    Lösungen sind elegant einfach. Ohne Enteignungen, ohne Sozialeinschnitte. Aber es gibt keine demokratischen Diskussions-Orte dafür.

    Selber schuld. Die Kosten tragen alle kleinen Bürger zuerst und Merkel und ihre Adels-Freunde und Boni-Manager und Trittin und Nahles zuletzt.

    Umtauschkosten kosten jeden ständig. Die 3% Gebühren machen die Kreditkarten-Firmen reich hat vor einer Weile der Madoff-Aufdecker argumentiert. Währungsmanipulationen machen Staaten doch nur, weil sie über ihre Verhältnisse leben. Der Kredit-Flüchtling oder die Überschuldete Firma hingegen kann keine 0er an seine 10-Euro-Scheine schreiben um die Gehälter zu bezahlen oder die Schulden abzuzahlen. Politisches Fehlverhalten darf nicht gedeckt werden. Denn alle müssen dafür bezahlen während Bonis und Parteistaatler die Tasschen immer feister füllen.

  • NJ
    Na ja

    Kurzum:

    Wie wär es denn,in unseren Herzen und Köpfen das Geld abzuschaffen und durch ein neues Wertesystem zu ersetzen?

    Minütlich werden neue tolle Menschen in die Welt gesetzt, deren menschliches Potential nicht genutzt sondern von Stunde Null unserem Götzen Geld vorgeworfen wird. Wir könnten anders leben, wenn nicht angepaßt sondern entfaltet würde. Warum schreibt da niemand drüber? Gibt es Denkverbote? Wir werden uns vollständig umorientieren müssen.

    In unseren Herzen und Köpfen. Schmeißt die Geldbeutel weg, egal, was da drin ist.

    Warum schreibt fast niemand darüber? Es darf keine Denkverbote geben, Die hat kein Kind, das in unsere Welt kommt.

  • A
    albert

    ...Europa gab es schon vor der EU... Schreddern wir doch die EU!...