"Dänischer Kennedy" vor dem Aus: Schnelles Ende eines Jokers
Die "Neue Allianz" wollte das dänische Parteiensystem aufmischen. Jetzt macht sie sich selbst überflüssig - zum Verdruss ihres Vorsitzenden Khader.
Zwei die nicht zusammenfanden: "Neue Allianz"-Chef Khader und Premier Rasmussen. Bild: dpa
STOCKHOLM taz Acht Parteien sind derzeit im dänischen Parlament. Doch vermutlich werden es bald nur noch sieben sein. Denn der "Joker" der Wahlen vom November, die erst sechs Monate vorher gegründete "Neue Allianz", befindet sich im Prozess der Selbstauflösung. Kürzlich verließ die Mitbegründerin Gitte Seeberg Partei und Fraktion. Und letzte Woche warf die Abgeordnete Malou Aamund das Handtuch.
Mit fünf Abgeordneten war die "Neue Allianz" vor drei Monaten ins Folketing eingezogen, um das Parteiensystem aufzumischen und vor allem um den Einfluss der fremdenfeindlichen "Dänischen Volkspartei" auf die Regierungspolitik zu mindern. Auf diese stützt sich die konservativ-liberale Minderheitskoalition von Anders Fogh Rasmussen seit sechseinhalb Jahren mangels einer eigenen Mehrheit im Parlament. An deren Stelle hoffte sich eigentlich Naser Khader, der aus Syrien stammende Gründungsvater der "Neuen Allianz", schieben zu können.
Der Ansatz, den Einfluss der "Dänischen Volkspartei" auf die Regierung, die Dänemark in Europa zum Land mit den schärfsten Ausländergesetzen gemacht hat, zurückzudrängen, schien interessant. Deshalb erhielt Khader sofort viel Medienaufmerksamkeit. Er wurde zu einem "dänischen Kennedy" hochgejubelt. In Umfragen landete die Partei zeitweise bei 20 Prozent. Doch erst eine Partei zu gründen, dann passende Führungspersönlichkeiten von anderen Parteien abzuwerben und ein Programm zusammenzuschreiben, in dem sich möglichst viele erkennen können, erwies sich als nicht tragfähiges Konzept.
Mit 2,8 Prozent der Wählerstimmen kam die Partei nur knapp über die Sperrklausel. Damit war man für das Regierungslager uninteressant schwach. Als dann Ende Januar nach zwei Fraktionsaustritten bei den Regierungsparteien doch noch die Chance für die "Neue Allianz" kam, zum Zünglein an der Waage zu werden, fand man sie plötzlich Seite an Seite mit dem angeblichen Hauptgegner. Erst verhalf Khader der Regierung mit der "Dänischen Volkspartei" zur Mehrheit für eine Asylrechtsverschärfung, und wenige Tage später stoppte er in gleicher Allianz einen Untersuchungsausschuss. Der sollte klären, wie viel Kopenhagen davon wusste, dass die USA einen grönländischen Flugplatz jahrelang als Zwischenlandestation für die berüchtigten CIA-Gefangenentransporte nach Guantánamo, Südosteuropa und Zentralasien benutzt hatten.
Für die beiden abgesprungenen Abgeordneten und für die verbliebenen liberalen WählerInnen ist das Thema "Neue Allianz" damit erledigt. Vorsitzender Khader scheint auch nicht weiter zu wissen und verkündete eine "Denkpause". Sein Stellvertreter, Leif Mikkelsen, will die Frage, ob die Partei wohl in einem halben Jahr noch besteht, nicht mit Ja beantworten. Laut einer kürzlichen Umfrage sehen nur noch 0,5 Prozent der DänInnen im einstigen "Joker" eine wählbare Partei.
