DGB-Demo am 1. Mai in Berlin: Gegen Minilöhne und Atomkraft
Beim traditionellen Protest der Gewerkschaften nimmt die Forderung nach einem schnellen Ausstieg aus der Atomkraft breiten Raum ein.
Bild: dapd, Steffi Loos
Mehr als 10.000 Menschen haben sich am Sonntagmorgen nach Angaben des Veranstalters an der Demonstration des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) beteiligt. Sie forderten gerechte Löhne und soziale Absicherung. "Die Arbeitgeber bedienen sich massenweise aus den Hartz-IV-Kassen und lassen sich die Hungerlöhne, die sie zahlen, subventionieren", kritisierte Annelie Buntenbach vom DGB-Vorstand auf der Abschlusskundgebung am Brandenburger Tor.
An der Demonstration nahmen unter anderem die Gewerkschaften Ver.di und GEW, Vertreter von SPD, Grünen und Linkspartei sowie Initiativen für ein Grundeinkommen teil. Neben zahlreichen Partei- und Gewerkschaftsbannern war die Anti-Atomkraft-Sonne die am häufigsten gesichtete Fahne.
Auch Buntenbach legte in ihrer Rede einen Schwerpunkt auf die Energiepolitik. "Atomkraft, das ist keine Brückentechnologie, Atomkraft, das ist ein Sprengsatz", sagte sie. Sie erinnerte an die Reaktorkatastrophe von Tschernobyl im April vor 25 Jahren und eine bedrückende Demonstration am 1. Mai danach, die von Verunsicherung und Desinformation geprägt gewesen sei. Die schwarz-gelbe Bundesregierung habe sich mit dem Beschluss der Laufzeitverlängerung "am Nasenring durch die politische Arena" ziehen lassen. Nach der atomaren Katastrophe von Fukushima und dem Anschein eines politischen Umdenkens komme es nun darauf an, der Regierung zu zeigen, dass die Bevölkerung hinter einem Ausstieg stehe.
Thema bei der Demo war zudem die am 1. Mai in Kraft getretene Arbeitnehmerfreizügigkeit in der EU. Teilnehmer forderten die Regierung auf, Grundlagen zu schaffen, dass Menschen unabhängig vom Herkunftsland fair bezahlt würden.
Die taz schreibt, redet und diskutiert für Pluralismus und eine freie, offene Gesellschaft – besonders jetzt, wo der Rechtsextremismus weiter erstarkt und demokratische Institutionen angreift. Dort wo rechtsextreme Kräfte an Zustimmung gewinnen, wächst auch die Befürchtung vor zunehmenden Angriffen und Diffamierungen gegen Gegner*innen extrem rechter Politik. Besonders selbstverwaltete Orte spüren diesen Druck, dabei brauchen wir gerade jetzt Orte der Kritik, (Sub)Kultur und der Solidarität. Gerade jetzt müssen wir zusammenhalten und uns solidarisch mit denjenigen zeigen, die sich vor Ort für eine starke Zivilgesellschaft einsetzen. Die taz kooperiert deshalb mit „Alles beginnt im Zentrum". Die Kampagne unterstützt bundesweit linke, selbstverwaltete Orte und baut einen solidarischen Fonds für deren Schutz und Erhalt auf. Eine offene Gesellschaft braucht guten, frei zugänglichen Journalismus – und zivilgesellschaftliches Engagement. Finden Sie auch? Dann machen Sie mit und unterstützen Sie unsere Aktion. Jetzt unterstützen
meistkommentiert