DGB-Demo am 1. Mai in Berlin: Gegen Minilöhne und Atomkraft

Beim traditionellen Protest der Gewerkschaften nimmt die Forderung nach einem schnellen Ausstieg aus der Atomkraft breiten Raum ein.

Erkennungszeichen am 1. Mai: die rote Nelke

Bild: dapd, Steffi Loos

Mehr als 10.000 Menschen haben sich am Sonntagmorgen nach Angaben des Veranstalters an der Demonstration des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) beteiligt. Sie forderten gerechte Löhne und soziale Absicherung. "Die Arbeitgeber bedienen sich massenweise aus den Hartz-IV-Kassen und lassen sich die Hungerlöhne, die sie zahlen, subventionieren", kritisierte Annelie Buntenbach vom DGB-Vorstand auf der Abschlusskundgebung am Brandenburger Tor.

An der Demonstration nahmen unter anderem die Gewerkschaften Ver.di und GEW, Vertreter von SPD, Grünen und Linkspartei sowie Initiativen für ein Grundeinkommen teil. Neben zahlreichen Partei- und Gewerkschaftsbannern war die Anti-Atomkraft-Sonne die am häufigsten gesichtete Fahne.

Auch Buntenbach legte in ihrer Rede einen Schwerpunkt auf die Energiepolitik. "Atomkraft, das ist keine Brückentechnologie, Atomkraft, das ist ein Sprengsatz", sagte sie. Sie erinnerte an die Reaktorkatastrophe von Tschernobyl im April vor 25 Jahren und eine bedrückende Demonstration am 1. Mai danach, die von Verunsicherung und Desinformation geprägt gewesen sei. Die schwarz-gelbe Bundesregierung habe sich mit dem Beschluss der Laufzeitverlängerung "am Nasenring durch die politische Arena" ziehen lassen. Nach der atomaren Katastrophe von Fukushima und dem Anschein eines politischen Umdenkens komme es nun darauf an, der Regierung zu zeigen, dass die Bevölkerung hinter einem Ausstieg stehe.

Thema bei der Demo war zudem die am 1. Mai in Kraft getretene Arbeitnehmerfreizügigkeit in der EU. Teilnehmer forderten die Regierung auf, Grundlagen zu schaffen, dass Menschen unabhängig vom Herkunftsland fair bezahlt würden.

Comments

[ist mir egal]

@Sandra: Es kann nicht jede_r zum Arbeiten nach Deutschland kommen.Ausserdem gibt es auch viele Deutsche, die im Ausland arbeiten.Ich denke, dass wir Menschen uns doch auf dem Planeten gut verteilen könnten, und zwar ohne Futterneid. Das ist auch möglich, allerdings ohne KaDeWe- Feinkost.

[Sandra]

Ich finde jetzt, wo jeder zum Arbeiten nach Deutschland kommen kann, brauchen wir endlich einen flächendeckenden Mindestlohn. Ich bin ja mal auf die Diskussion heute Abend gespannt, ob Herr Ernst sich gegen Frau Ostermann von der Union durchsetzen kann: http://on.fb.me/gnPIns

[Zyniker 2]

Was uns nur noch helfen kann, ist das bedingungslose Grundeinkommen. Mindestlöhne und höhere Hart4 Bezüge wären nur ein Lückenfüller für den Übergang. Aber die Gewerkschaften wisssen und fürchten dass mit Einführung des Grundeinkommens und der daraus resultierenden Freiheit des Arbeitsmarktes Ihre Funktion überflüssig und damit Ihre Macht dahin wäre. Deshalb torpediert sie die einzige logische und wirksame Lösung für unsere gesellschaftlichen Probleme. Aber die aus der Notwendigkeit kommende Veränderung wird sie überrollen. Da jetzt die verarmten und verzweifelten Osteuropäer für nen Appel und nen Ei sich auf unsere noch vorhandenen Jobs stürzen werden, und dadurch die Arbeitslosigkeit noch vergrößert und der Wegfall vernünftig bezahlter Jobs in großer Menge wegfallen wird, hilf erstmal nur ein gesetzlich Mindestlohn. Wen ein Deutscher nicht mehr kostet als ein Osteuropäer, dann wird auch der qualifizierte Deutsche eingestellt bzw. gar nicht erst entlassen. Wenn dies nicht passiert, wird es schreckliche soziale Unruhen geben.