DER ASIATISCH-PAZIFISCHE WIRTSCHAFTSGIPFEL TAGTE IN BRUNEI: Treffen der lahmen Enten

Gipfel des asiatisch-pazifischen Wirtschaftsforums (Apec) bieten immer Anlass zum Spott. Manche sehen sie als reine Fototermine vor jährlich wechselnder Kulisse, andere entschlüsseln „Apec“ schlicht als „A Perfect Excuse to Chat“ – eine perfekte Ausrede zu plaudern. Der gestern in Brunei beendete achte Apec-Gipfel war da keine Ausnahme. Schlimmer noch: Das Meeting der 21 Staats- und Regierungschefs aus Nordamerika, der lateinamerikanischen Westküste und des asiatischen Teil des Süd- und Nordpazifiks wird als Gipfel der lahmen Enten in die Apec-Annalen eingehen.

Die Amtszeit von US-Präsident Bill Clinton endet im Januar, die von Mexikos Präsident Ernesto Zedillo am 1. Dezember. Dass beide in Brunei nur noch als „lame ducks“ teilnehmen würden, war lange bekannt. Für neuen Spott sorgte allenfalls das Tauziehen um Clintons Nachfolger. Doch in Brunei trafen sich noch viele andere lahme Enten: Perus Präsident Alberto Fujimori, der gerade Neuwahlen ohne eigene Kandidatur ankündigen musste, reiste gar vorzeitig wieder ab. Japans Premier Yoshiro Mori erwartet der Sturz durch seine eigene Partei, sobald er wieder in Tokio ist. Gegen den philippinischen Präsidenten Joseph Estrada wurde bereits ein Amtsenthebungsverfahren eingeleitet. Das droht auch Taiwans Präsidenten Chen Shui-bian, der wegen Apecs Ein-China-Politik nur einen Vertreter schicken durfte. Die Premiers von Thailand und Kanada stehen kurz vor Wahlen, und Indonesiens Präsident Abdurrahman Wahid gilt vielen als abtrittsreif. Diese Konstellation hätte vielleicht einem Rentengipfel zu Ergebnissen verholfen. Der Apec-Gipfel jedoch hätte angesichts dieser Ausgangslage abgesagt werden müssen.

Zwar einigten sich die 21 Staatschefs auf die Forderung nach einer neuen Welthandelsrunde – „so früh wie möglich“ im nächsten Jahr. Ihre Handelsminister hatten sich zuvor überhaupt nicht auf ein Datum einigen können. Und während die 21 gemeinsam nur Appelle formulierten, zeigten einige von ihnen mit bilateralen Abkommen, dass sie die Hoffnung auf kollektive Fortschritte längst aufgegeben haben. In der Tat sind die Interessen von Ländern wie Russland, Japan, Papua-Neuguinea oder den USA in Handelsfragen nicht identisch. Solange der im Rahmen von Apec propagierte Freihandel allein als Recht des Stärkeren daherkommt und keine Mechanismen für einen Interessenausgleich kennt, wird der Widerstand gegen weitere Globalisierung anhalten. Apec, einst als Vorreiter des voreilig als „pazifisch“ deklarierten 21. Jahrhunderts gefeiert, ist längst auch zur lahmen Ente geworden. SVEN HANSEN