■ DDR-GESCHICHTE: SPD fordert Enquete-Kommission
Bonn (dpa) — Die SPD hat die Einsetzung einer Enquete-Kommission zur politischen Aufarbeitung der DDR und ihres Unterdrückungssystems gefordert. Die derzeitige politische Aufarbeitung werde auf die Stasi-Problematik reduziert, meinte der Vorsitzende der SPD-Querschnittsgruppe Einheit Deutschlands, Rolf Schwanitz, gestern in Bonn. Eine tiefgreifende System- und Strukturanalyse liege noch nicht vor. Dies solle mit der Enquete-Kommission geschehen. In dem Entwurf des SPD-Antrages heißt es, die Kommission habe die Aufgabe, „die diktatorischen Machtstrukturen sowie die repressiven Umsetzungsmechanismen dieser Macht einschließlich der Auswirkungen auf die Verhaltensweisen der Menschen in Ostdeutschland von 1945 bis zur friedlichen Revolution in allgemeingültiger Art sowie exemplarisch aufzuzeigen“.
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