: DASS-Sortieranlage weiter in Betrieb
Berlin. Aufatmen in der einzigen Berliner Sortieranlage des Dualen Systems: Die Umweltverwaltung entschied, daß die Anlage in Hellersdorf derzeit keiner Genehmigungspflicht nach dem Bundes-Immissionschutzgesetz (BImsch) unterliegt. »Wir werden die Anlage aber weiter beobachten und auch wieder Kontrollen durchführen«, erklärte der Leiter der Abteilung Abfall und Immissionsschutz, Wolfgang Bergfelder. In der vergangenen Woche waren in der Umweltverwaltung Zweifel aufgekommen, ob die stark verschmutzten Abfälle aus den »gelben Tonnen« nicht eine Betriebsgenehmigung erforderlich machen (die taz berichtete). In diesem Fall hätte eine Stillegung der Anlage bis zu sechs Monaten gedroht. In der Anlage, die von der Firma AWU betrieben wird, werden seit geraumer Zeit Leicht- und Kunststoffverpackungen, die mit dem »Grünen Punkt« gekennzeichnet sind, aussortiert und an Dritte zur Wiederverwertung weitergegeben. Nach den Bestimmungen des Dualen Systems brauchen Sortieranlagen keine Betriebsgenehmigung, solange sie »Wertstoffe« behandeln, die wieder dem Recyclingverfahren zugeführt werden können.
Die Umweltverwaltung hatte jedoch bei einer Kontrolle der AWU im August festgestellt, daß die Abfälle aus den »gelben Tonnen« zu zwischen 10 und 20 Prozent mit anderen Stoffen verunreinigt sind. sev
Der drohende Erfolg der AfD bei den kommenden Landtagswahlen zeigt, wie stark rechtsextreme Kräfte inzwischen geworden sind. Gerade jetzt braucht es Zusammenhalt und Solidarität. Auch und vor allem mit den Menschen, die sich vor Ort für eine starke Zivilgesellschaft einsetzen. Die taz kooperiert deshalb mit "Alles beginnt im Zentrum". Die Kampagne unterstützt bundesweit linke, selbstverwaltete Orte und baut einen solidarischen Fonds für deren Schutz und Erhalt auf. Eine offene Gesellschaft braucht guten, frei zugänglichen Journalismus – und zivilgesellschaftliches Engagement. Finden Sie auch? Dann machen Sie mit und unterstützen Sie unsere Aktion. Jetzt unterstützen
