: Curilla: Die fetten Jahre sind vorbei
Der konjunkturelle Abschwung wird Hamburg früher erfassen als ursprünglich erwartet. Ursache sind vor allem erheblich geringere Steuermehreinnahmen im vorigen Jahr: Sie stiegen nicht um 4,7 Prozent — wie noch im November geschätzt —, sondern nur um 2,7 Prozent und fielen damit um 213 Millionen Mark geringer aus als erwartet. 1994 schlagen die Defizite in der Kasse fast voll durch.
„1994 wird ein außerordentlich schwieriges Jahr, Etatsteigerungsraten von 6,6 Prozent wie noch 1992 werden auf etliche Jahre nicht mehr möglich sein“, betonte der Hamburger Finanzsenator Wolfgang Curilla (SPD) am Dienstag vor der Landespressekonferenz. Für Hamburg — bisher weitgehend von der schwächeren Konjunktur noch verschont — sind die fetten Jahre nicht erst 1995 mit Beginn eines neuen Länderfinanzausgleichs und Finanzierungsbelastungen durch die deutsche Einheit, sondern schon 1994 vorbei.
Die geringeren Steuereinnahmen im vorigen Jahr schlugen mit 75 Millionen Mark auf den Betriebshaushalt durch, so daß die Lücke hier zusammen mit einem Ausgabenzuwachs von fast 100 Millionen Mark insgesamt 250,5 Millionen Mark betrug. dpa
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