■ CHEMIEWAFFEN NACH LIBYEN: Bonn befürchtet neuen Fall Rabta
Bonn (taz) — Die westfälische Firma H+H-Metallform hat möglicherweise dazu beigetragen, daß Libyen Chemiewaffen per Artillerie einsetzen kann: Im Frühsommer letzten Jahres schleuste H+H eine Spezialmaschine, die für die Herstellung chemiewaffentauglicher Artillerieraketen eingesetzt werden kann, via Polen und Tunesien nach Libyen. Zwei H+H-Manager sitzen seit Februar dieses Jahres wegen Exporten in den Irak in U-Haft; ihre Haftbeschwerde wies das Oberlandesgericht Hamm vorige Woche zurück. Das Bonner Außenministerium befürchtet bereits „ein massives internationales Echo“ und außenpolitischen Imageschaden. SEITE 6
Der drohende Erfolg der AfD bei den kommenden Landtagswahlen zeigt, wie stark rechtsextreme Kräfte inzwischen geworden sind. Gerade jetzt braucht es Zusammenhalt und Solidarität. Auch und vor allem mit den Menschen, die sich vor Ort für eine starke Zivilgesellschaft einsetzen. Die taz kooperiert deshalb mit "Alles beginnt im Zentrum". Die Kampagne unterstützt bundesweit linke, selbstverwaltete Orte und baut einen solidarischen Fonds für deren Schutz und Erhalt auf. Eine offene Gesellschaft braucht guten, frei zugänglichen Journalismus – und zivilgesellschaftliches Engagement. Finden Sie auch? Dann machen Sie mit und unterstützen Sie unsere Aktion. Jetzt unterstützen