CDU nach der Wahlniederlage: Weinberg und Wersich wollen
Nach der Niederlage bei der Bürgerschaftswahl versucht die Partei einen Neustart mit neuem Spitzenpersonal. Der Streit über die inhaltliche Ausrichtung dauert an.
HAMBURG taz | Marcus Weinberg sei "natürlich ein geeigneter Kandidat" für das Amt des CDU-Vorsitzenden in Hamburg, sagt Robert Heinemann.
Der Schulpolitiker aus Altona würde sich allerdings wünschen, dass es noch mehr Bewerber um diesen Posten gäbe: "Dann hätten wir eine gute Auswahl."
Der Bundestagsabgeordnete Weinberg ist bisher der einzige Christdemokrat, "der Lust und Interesse" bekundet hat an der Nachfolge von Parteichef Frank Schira, der wegen der Niederlage bei der Bürgerschaftswahl zurücktreten will.
Auf einem Mitgliederforum am heutigen Donnerstagabend will die CDU ihre Wahlniederlage aufarbeiten und den Fahrplan für den Neustart aufstellen.
Vermutlich werden Weinberg und eventuelle Mitbewerber auf mehreren Veranstaltungen der Basis Rede und Antwort stehen müssen. Das Votum dieser Mitgliederbefragung wird im Juni von einem Parteitag bestätigt werden müssen.
Bei der Bürgerschaftswahl am 20. Februar wurde die Hamburger CDU nach neuneinhalb Regierungsjahren in die Opposition geschickt.
Prozente: Sie errang 21,9 Prozent, 2008 waren es noch 42,6%.
Abgeordnete: Die CDU hat jetzt 28 Abgeordnete, bislang waren es 56.
Mandate: 18 direkte Wahlkreismandate plus zehn über die Landesliste. 2008 waren es 34 plus 22.
Frauenanteil: Aktuell sind von 28 Abgeordneten vier Frauen (14,3%), bislang waren es 14 von 56 (25%).
Befremdlich finden manche Christdemokraten indes, dass Primarschul-Gegner Walter Scheuerl gegen den Primarschul-Freund Weinberg mobilisiert.
Dieser sei als CDU-Chef "die Rolle rückwärts", so der parteilose Rechtsanwalt, der für die CDU in der Bürgerschaft sitzt.
"Nur nein sagen hilft nicht", befindet Heinemann, seines Zeichens selbst ausgewiesener Kritiker der schwarz-grünen Schulpolitik: "Herr Scheuerl kann ja eintreten und selbst kandidieren."Klare Konturen bekommt hingegen die Fraktionsspitze in der Bürgerschaft.
Noch-Sozialsenator Dietrich Wersich will sich am Montagmittag auf einer Sondersitzung zum Vorsitzenden wählen lassen, nachdem er von SPD-Bürgermeister Olaf Scholz aus dem Senat entlassen wurde. Erst dann kann er sein Bürgerschaftsmandat annehmen.
Ein Stellvertreter will der Eimsbüttler Haushaltsexperte Roland Heintze werden, der Altonaer Kreischef Hans-Detlef Roock will der zweite bleiben.
Weil der von 56 auf 28 Mandate geschrumpften Fraktion nur noch zwei statt bislang drei Vizeposten zustehen, wird die jetzige Partei- und Fraktionsvize Viviane Spethmann aus der Fraktionsführung ausscheiden. Sie gehört ebenso wie Wersich zum Parteikreis Nord - eineR zuviel nach Ansicht der anderen CDU-Kreise.
Für Spethmann rückt die Abgeordnete Birgit Stöver aus Harburg auf der Position der Parlamentarischen Geschäftsführerin in das Spitzenteam auf.
Zuvor hatte es Kritik gegen eine rein männliche Führung gegeben. Allerdings sind nur vier der 26 Abgeordneten Frauen.
Der scheidende Fraktionschef Frank Schira strebt als Übergangslösung den Posten eines Vizepräsidenten der Bürgerschaft an. Bei der Wahl 2013 will er als Abgeordneter seines Kreises Wandsbek in den Bundestag wechseln. Das gleiche strebt Noch-Bürgermeister Christoph Ahlhaus im Wahlkreis Nord an.
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