Bundeswehr soll entschieden haben: Bombodrom angeblich vor Aus
Verteidigungsminister Jung rückt laut Medienberichten von Plänen für den Bombenabwurfplatz in Brandenburg ab. Gegner bleiben skeptisch, noch seien die Aussagen zu vage.
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POTSDAM ap/dpa Das Verteidigungsministerium will laut Medienberichten noch vor der Bundestagswahl seinen Plan zur Nutzung des "Bombodroms" in Brandenburg als Luft-Boden-Schießplatz aufgeben. Der Berliner Tagesspiegel berief sich bei seiner Meldung auf CDU-Kreise. Es werde nur ein elegante Weg gesucht, wie die Bundeswehr ohne Gesichtsverlust "aus der Sache herauskommt", zitierten die Potsdamer Neuesten Nachrichten einen "ranghohen CDU-Politiker". "Jung wird verzichten - noch vor der Wahl, wahrscheinlich im Juni oder Anfang Juli."
Ein Sprecher von Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) sagte am Pfingstwochenende, man werde zunächst die Urteilsbegründung des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg abwarten und dann eine Aussage über die Zukunft der Nutzung des Truppenübungsplatzes machen.
Der mögliche Verzicht auf die militärische Nutzung ist von Bombodrom-Gegnern zurückhaltend-optimistisch aufgenommen worden. "Das ist noch ein bisschen vage", kommentierte der Sprecher der Bürgerinitiative Freie Heide, Benedikt Schirge, die Berichte. Immerhin sei seit dem jüngsten Gerichtsurteil "einiges in Bewegung gekommen". "Für uns ist das erst relevant, wenn wir es schwarz auf weiß haben." Die CDUler, die Vorbehalte gegen das Bombodrom hätten, sollten sich "aus der Anonymität wagen", forderte der Generalsekretär der brandenburgischen SPD, Klaus Ness. "Noch trau ich dem Frieden nicht." Erst einmal sei abzuwarten, welche Entscheidung das Verteidigungsministerium treffe, wenn die schriftliche Begründung des Gerichtsurteils vorliegt. Das OVG hatte Ende März der Bundeswehr erneut untersagt, auf dem "Bombodrom" Tiefflüge zu üben und damit die Berufung des Ministeriums gegen drei Urteile der Vorinstanz zurückgewiesen. Eine militärische Nutzung des rund 14.000 Hektar großen Areals in Nordbrandenburg ist nach dem Urteil vorerst ausgeschlossen. Die Bundeswehr hält den früheren sowjetischen Übungsplatz bisher für unentbehrlich. Bei rund 1.700 Einsätzen im Jahr sollen Übungsbomben abgeworfen werden, was auch die Müritz-Region in Mecklenburg-Vorpommern betreffen würde.
Der Streit zwischen dem Verteidigungsministerium und "Bombodrom"-Gegnern dauert inzwischen 17 Jahre. Sowohl die Landtage als auch die Regierungen in Potsdam und Schwerin haben sich für eine zivile Nutzung der Kyritz-Ruppiner Heide ausgesprochen und setzen auf den Tourismus in der Region.
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