Bundeswehr in Nahost: Kabinett beschließt Syrien-Einsatz

Der Einsatz der Bundeswehr gegen die Dschihadisten vom „Islamischen Staat“ ist nun beschlossen. Die Beteiligung ist zunächst auf ein Jahr befristet.

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD l-r-), Verteidigungsministerin, Ursula von der Leyen, Bundeskanzlerin Angela Merkel (beide CDU) und Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) unterhalten sich vor Beginn der Sitzung des Bundeskabinetts im Ka

Im Kabinett wurde über eine Beteiligung Deutschlands am Kampf gegen den IS entschieden. Foto: dpa

BERLIN rtr | Die Bundesregierung hat den Syrien-Einsatz der Bundeswehr beschlossen und den Antrag auf das Mandat des Bundestages auf den Weg gebracht.

In einer Sitzung am Dienstag stimmte die Ministerrunde nach Angaben aus Regierungskreisen der Vorlage zu, die zunächst auf ein Jahr befristet die Entsendung von Aufklärungs-Tornados, Tankflugzeugen, einer Fregatte und die Abstellung von Stabspersonal vorsieht.

Der Bundestag wird in dem zehnseitigen Antrag um die Zustimmung zu einem Einsatz von bis zu 1.200 Bundeswehrsoldaten für den Kampf gegen die Dschihadistenmiliz „Islamischer Staat“ (IS) gebeten.

Die Bundesregierung hatte Frankreich diese Beteiligung nach den IS-Anschlägen von Paris zugesagt. Als Einsatzgebiet werden in dem Antrag Syrien sowie die Länder genannt, die die Nutzung ihres Territoriums – etwa für die Luftwaffen-Flugzeuge – zusagen.

Zudem werden das östliche Mittelmeer, der Persische Golf, das Rote Meer und angrenzende Seegebiete als Einsatzgebiet genannt.

Einmal zahlen
.

Fehler im Text entdeckt? Wir freuen uns über einen Hinweis!

Bitte registrieren Sie sich und halten Sie sich an unsere Netiquette.

Haben Sie Probleme beim Kommentieren oder Registrieren?

Dann mailen Sie uns bitte an kommune@taz.de

Ihren Kommentar hier eingeben