Bundeswehr-Kommission für mehr Effizienz: Mehr Soldaten ins Ausland
Die Kommission zur Zukunft der Bundeswehr schlägt auch vor, den Anteil der Soldaten in Auslandseinsätzen zu erhöhen. Auch Rüstungsvorhaben und IT-Projekt "Herkules" in der Kritik.
BERLIN taz | Die Truppe sei "zu groß, falsch zusammengesetzt und zunehmend unmodern", lautete 2002 das Urteil der Weizsäcker-Kommission zur Zukunft der Bundeswehr. Die Reduzierung der Truppenstärke auf rund 250.000 Mann und Frau ist inzwischen weitgehend gelungen. Großenteils ineffizient ist die Bundeswehr offenbar geblieben. Am Montag trat Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) vor die Presse, um mit Frank-Jürgen Weise den Chef einer weiteren Kommission zur Strukturreform der Bundeswehr vorzustellen.
Ziel sei "nicht, die Bundeswehr neu zu erfinden", sagte Guttenberg. Doch solle die sechsköpfige Kommission unter dem Vorstandsvorsitzenden und Reformer der Bundesagentur für Arbeit (BA), Weise, bis Ende des Jahres Konzepte vorlegen, wie "effiziente, einsatzorientierte Strukturen zu schaffen" sind.
Ein Ziel sei, die Zahl der Soldaten, die zu einem Auslandseinsatz geschickt werden können, relativ zur Gesamtstärke der Truppe zu erhöhen. Gegenwärtig gelten 7.000 bis 9.000 Soldaten als einsatzfähig. Eine Zielgröße nannte der Minister aber nicht.
Augenmerk solle die Kommission, der auch SPD-Außenpolitiker Hans-Ulrich Klose, Ex-McKinsey Chef Jürgen Kluge, Exbundesrechnungshof-Präsidentin Hedda von Wedel, der General bei der Nato, Karl-Heinz Lather, sowie DIHK-Präsident Hans Heinrich Driftmann angehören, auch auf das "nicht zufriedenstellenden Zusammenspiel" von Rüstungsindustrie und Bundeswehr legen, sagte Guttenberg. Konkrete Beispiele nannte er nicht. Doch bei der Beschaffung von Militärgerät sei oft "die Dauer nicht tragbar" und seien "die Kosten schwer erklärbar".
Dies gilt nun für so ziemlich jedes Rüstungsvorhaben. Zum Milliardengrab drohte zuletzt etwa das IT-Projekt "Herkules" zu werden, dem die beteiligten Firmen Siemens und IBM wohl nicht gewachsen sind. Guttenberg erklärte, es werde eine Priorisierungsliste für Rüstungsprojekte geben, die nicht nur mit Rücksicht auf die deutsche Industrie erstellt werde. Weise sagte, für konkrete Erfolge "muss man möglicherweise auch mal überzeichnen und viele Dinge kritisch infrage stellen." Dass er dies dürfe, "wurde mir zugesichert", sagte er.
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