Bundeswehr-Daten: Affäre beschäftigt Ausschuss

Die verloren gegangenen Daten sollen Anfang Juli Thema im Verteidigungsausschuss werden. Die FDP fordert einen Regierungsbericht

Aufklärung angemahnt: Schatten auf der Bundeswehr Bild: dpa

BERLIN taz/rtr Die Affäre um den Datenverlust bei der Bundeswehr wird einem Zeitungsbericht zufolge bereits in der nächsten Woche den Verteidigungsausschuss des Bundestags beschäftigen. Dort müsse die Bundesregierung am 4. Juli einen Bericht über die Datenlöschung vorlegen, forderte die Verteidigungs-Expertin und stellvertretende Fraktionschefin der oppositionellen FDP, Birgit Homburger in der "Rheinischen Post". "Wir verlangen lückenlose Aufklärung, wie es dazu kommen konnte", sagte Homburger.

Der massive Datenverlust bei der Bundeswehr wird nach den Worten des SPD-Verteidigungsexperten Rainer Arnold nicht die Arbeit des Untersuchungsausschusses im Fall Murat Kurnaz behindern. "Es gibt keinerlei Indikatoren, dass in den verschwundenen Daten etwas enthalten war, was für die Untersuchung relevant ist", sagte er Reuters am Dienstag.

Der Verlust nachrichtendienstlicher Erkenntnisse über Auslandseinsätze der Bundeswehr zwischen 1999 und 2003 war bekannt worden, als der Verteidigungsausschuss Informationen zum Fall Kurnaz anforderte. Das Gremium hat sich in einen Untersuchungsausschuss umgewandelt, um Misshandlungsvorwürfe des Deutsch-Türken gegen zwei Soldaten der Elitetruppe KSK zu klären.

Comments

[Peter Kühn]

"...und das macht mich mißtrauisch."

Jeder Tante Emma Laden hat seine Geschäftsunterlagen 10 Jahre zu lagern.

Es macht mißtrauisch, mich auch! Nur was kann ich verändern. Dieses Land ist am Ende und bekommt zur Zeit von der herrschenden Bande den letzten Tritt.

[Fabian]

Ich bin für eine sofortige Umbenennung des Verteidigungsministers zum Format C:-Minister...

[M.Neumann]

Von uns wollen sie alle sensiblen Daten (biometrisch etc. pp) aufzeichnen, speichern, analysieren vergleichen überprüfen. Wir sollen gläsern werden ohne Ende!

Selbst gehen immer wieder Akten und Unterlagen verloren und versuchen dem dummen Michel hier ein Märchen zu verklickern das Daten angeblich verloren gehen können! Das ist eine Unverschämtheit am Bürger, so etwas überhaupt nur zu versuchen! Jetzt so ist das ein handfester Skandal sondergleichen. Ist das nicht bezeichnend für die Aufklärungspolitik in der BRD!

Was sagt Herr Scvhäuble dazu könnte so etwas bei ihm auich passieren?

Wo ist unser Datenschutzbeauftragter der im Namen der Bevölkerung staatlich Vorsorge betreiben soll, auch das kein Schindluder, getrieben wir mit dem was alles so wichtig ist in unserer Republik? Was sagt Herr Struck in dessen Amtszeit das ja angeblich passiert ?

Scharping ist ja auch unehrenhaft gegangen worden, hat der was damit zu tun?

Wo ist Schröder, was sagt er dazu ? Wo der Kanzleramtsminister Steinmeier der ja schon länger im Fadenkreuz der Kritik stand.. Was geht hier alles " nicht" ab ? Viel Fragen auf dei wir mit Sicherheit sehr wenig Antworten bekommen werden!

[Manfred Leickel]

Ehrlich, glaubt irgend jemand an ein "Versehen" oder eine "technische Panne"? Bei jedem Kleinkriminellen werden die Daten seiner Festplatte akribisch rekonstruiert. Nur bei der Bundeswehr geht das nicht? Es soll nicht gehen, und das macht mich mißtrauisch.

[Peter Kühn]

"...und das macht mich mißtrauisch."

Jeder Tante Emma Laden hat seine Geschäftsunterlagen 10 Jahre zu lagern.

Es macht mißtrauisch, mich auch! Nur was kann ich verändern. Dieses Land ist am Ende und bekommt zur Zeit von der herrschenden Bande den letzten Tritt.

[Fabian]

Ich bin für eine sofortige Umbenennung des Verteidigungsministers zum Format C:-Minister...

[M.Neumann]

Von uns wollen sie alle sensiblen Daten (biometrisch etc. pp) aufzeichnen, speichern, analysieren vergleichen überprüfen. Wir sollen gläsern werden ohne Ende!

Selbst gehen immer wieder Akten und Unterlagen verloren und versuchen dem dummen Michel hier ein Märchen zu verklickern das Daten angeblich verloren gehen können! Das ist eine Unverschämtheit am Bürger, so etwas überhaupt nur zu versuchen! Jetzt so ist das ein handfester Skandal sondergleichen. Ist das nicht bezeichnend für die Aufklärungspolitik in der BRD!

Was sagt Herr Scvhäuble dazu könnte so etwas bei ihm auich passieren?

Wo ist unser Datenschutzbeauftragter der im Namen der Bevölkerung staatlich Vorsorge betreiben soll, auch das kein Schindluder, getrieben wir mit dem was alles so wichtig ist in unserer Republik? Was sagt Herr Struck in dessen Amtszeit das ja angeblich passiert ?

Scharping ist ja auch unehrenhaft gegangen worden, hat der was damit zu tun?

Wo ist Schröder, was sagt er dazu ? Wo der Kanzleramtsminister Steinmeier der ja schon länger im Fadenkreuz der Kritik stand.. Was geht hier alles " nicht" ab ? Viel Fragen auf dei wir mit Sicherheit sehr wenig Antworten bekommen werden!

[Manfred Leickel]

Ehrlich, glaubt irgend jemand an ein "Versehen" oder eine "technische Panne"? Bei jedem Kleinkriminellen werden die Daten seiner Festplatte akribisch rekonstruiert. Nur bei der Bundeswehr geht das nicht? Es soll nicht gehen, und das macht mich mißtrauisch.

[Peter Kühn]

"...und das macht mich mißtrauisch."

Jeder Tante Emma Laden hat seine Geschäftsunterlagen 10 Jahre zu lagern.

Es macht mißtrauisch, mich auch! Nur was kann ich verändern. Dieses Land ist am Ende und bekommt zur Zeit von der herrschenden Bande den letzten Tritt.

[Fabian]

Ich bin für eine sofortige Umbenennung des Verteidigungsministers zum Format C:-Minister...

[M.Neumann]

Von uns wollen sie alle sensiblen Daten (biometrisch etc. pp) aufzeichnen, speichern, analysieren vergleichen überprüfen. Wir sollen gläsern werden ohne Ende!

Selbst gehen immer wieder Akten und Unterlagen verloren und versuchen dem dummen Michel hier ein Märchen zu verklickern das Daten angeblich verloren gehen können! Das ist eine Unverschämtheit am Bürger, so etwas überhaupt nur zu versuchen! Jetzt so ist das ein handfester Skandal sondergleichen. Ist das nicht bezeichnend für die Aufklärungspolitik in der BRD!

Was sagt Herr Scvhäuble dazu könnte so etwas bei ihm auich passieren?

Wo ist unser Datenschutzbeauftragter der im Namen der Bevölkerung staatlich Vorsorge betreiben soll, auch das kein Schindluder, getrieben wir mit dem was alles so wichtig ist in unserer Republik? Was sagt Herr Struck in dessen Amtszeit das ja angeblich passiert ?

Scharping ist ja auch unehrenhaft gegangen worden, hat der was damit zu tun?

Wo ist Schröder, was sagt er dazu ? Wo der Kanzleramtsminister Steinmeier der ja schon länger im Fadenkreuz der Kritik stand.. Was geht hier alles " nicht" ab ? Viel Fragen auf dei wir mit Sicherheit sehr wenig Antworten bekommen werden!

[Manfred Leickel]

Ehrlich, glaubt irgend jemand an ein "Versehen" oder eine "technische Panne"? Bei jedem Kleinkriminellen werden die Daten seiner Festplatte akribisch rekonstruiert. Nur bei der Bundeswehr geht das nicht? Es soll nicht gehen, und das macht mich mißtrauisch.