Bundesrichter stoppen ICE-Projekt

Berlin (taz) – Das Bundesverwaltungsgericht (BVG) hat erstmals ein Verkehrsprojekt Deutsche Einheit gestoppt. Der Planfeststellungsbeschluß für die ICE-Verbindung von Erfurt nach Leipzig sei im Abschnitt Saale–Elster–Aue rechtswidrig, befanden die Richter. Das teilte gestern der Naturschutzbund mit. Er hatte geklagt, weil Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen nach der öffentlichen Anhörung einfach aus den Unterlagen gestrichen worden waren. Die umstrittene ICE-Trasse wird die BVG-Richter auch künftig beschäftigen: Mehrere Verfahren sind noch anhängig.