Bundesinnenministerium empfiehlt: Ein eigenes Haus fürs Netz
Laut „Zeit“ spricht sich das Innenministerium dafür aus, ein Internet-Ministerium zu schaffen. Die Netzpolitik sei bisher „weitgehend unkoordiniert“.
Bild: dpa
HAMBURG epd | Das Bundesinnenministerium empfiehlt offenbar die Einsetzung eines eigenen Bundesministeriums für Internetpolitik. Das gehe aus einem Papier hervor, das der Wochenzeitung Die Zeit laut Vorabbericht vom Mittwoch vorliegt.
Den Beamten des Innenministeriums zufolge sei die Digitalpolitik der Bundesregierung bisher „weitgehend unkoordiniert und damit politisch allenfalls begrenzt“. Daher sei eine „eindeutige politische Verantwortlichkeit für alle fachübergreifenden Digitalisierungsthemen“ zu empfehlen.
Laut Vorlage bekäme das neue Ministerium etwa 370 Mitarbeiter. Die Fachleute sollten aus den Ressorts Innenpolitik, Wirtschaft und Verbraucherschutz kommen. Hinzu kämen Experten aus dem Bundeskanzleramt, die sich mit Medienpolitik und Neuen Medien beschäftigen.Alternativ schlagen die Beamten vor, Internet-Belange stärker im Innenministerium oder im Wirtschaftsministerium zu bündeln.
Das Bundesinnenministerium hat die Pläne am Nachmittag zurückgewiesen. Eine Vorlage für ein solches Vorhaben gebe es nicht, sagte ein Sprecher des Ministeriums am Mittwoch. „Die Digitalisierung ist eine Kernfrage der Innenpolitik“, ergänzte der Sprecher. Auch künftig würden IT - und Internet-Themen im Innenministerium gebündelt werden.
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