Bürgerschaft vor Aus: Schill-Niveau als geistiges Limit
Das Bedrückendste an der Bürgerschaft ist: Ohne Schill wäre sie langweilig. Die Debatten im Rathaus haben inzwischen einen intellektuellen Pegelstand erreicht, für den der Begriff Niveau euphemistisch wäre. Bei der gestrigen Generaldebatte gab es nur zwei Ausnahmen – die neue GAL-Fraktionschefin Christa Goetsch und zum wiederholten Male Bürgermeister Ole von Beust.
Kommentarvon SVEN-MICHAEL VEIT
Und da muss denn der unzweifelhaft untragbare Innensenator mit seinen unsinnigen bis irrsinnigen geistigen Auswüchsen dafür herhalten, dass die einen sich daran abarbeiten und die anderen ihn verteidigen. Der Knochen, an dem die SPD nagen müsste, wenn es diesen unappetitlichen nicht gäbe, ist noch nicht gefunden.
Zu sehr hat die SPD in ihrem verzweifelten Ringen um eine neue strukturelle Mehrheit sich bereits der CDU angenähert, als dass die Unterschiede offensichtlich wären. Nicht nur, aber vor allem in der Innenpolitik bleibt da nur noch der Verweis, dass Sozialdemokraten noch immer humaner seien als Schill.
Der Regierungschef versteht dies locker der Lächerlichkeit preiszugeben. Die rhetorische Punktwertung gewinnt Ole von Beust noch immer, ohne sich groß anstrengen zu müssen. In die Defensive zu bringen ist er in diesem Parlament nicht. Weshalb er es sich auch problemlos erlauben kann, seine Assistenten aus den Regierungsfraktionen Frühauf-Unsinn oder Freytag-Zynismus predigen zu lassen. Der Chef bügelt es schon aus.
Einzig Goetsch versteht es da noch, Profil zu zeigen. Und eine Intellektualität an den Tag zu legen, an der ihre Widersacher aus CDU, FDP und vor allem Schill-Fraktion sich die Zähne ausbissen. Wenn sie ernsthaft diskutieren würden.
Das aber hat dieses Parlament binnen eines Jahres, und die Generaldebatte bekräftigt diese Einschätzung nur noch, verlernt.
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