Bürgermeisterposten in Brandenburg

Bloß nicht noch einen AfDler wählen!

Nach der bundesweiten Empörung, weil sie ein AfD-Mitglied zum Bürgermeister gewählt hatten, verweigern die Stadtverordnten in Lebus die Arbeit.

Der AfD-Politiker Detlev Frye am Donnerstagabend in Lebus Foto: dpa

Eine Wahlkabine ist im Kulturhaus von Lebus (Märkisch-Oderland) schon aufgebaut. Doch zur Bürgermeisterwahl selbst kommt es am Donnerstagabend gar nicht. Joachim Naumann (CDU) eröffnet die Sondersitzung der Stadtverordnetenversammlung zwar wie geplant um halb sieben, aber die meisten Stühle an seinem Tisch sind leer: Nur vier der 13 Stadtverordneten sind gekommen, das Gremium ist damit nicht beschlussfähig.

Vor zwei Wochen hatten die Stadtverordneten das AfD-Mitglied Detlev Frye zum stellvertretenden Bürgermeister gewählt – was bundesweit Schlagzeilen machte. Hinterher stellte sich heraus, dass die Wahl ungültig war: Die Stadtverordneten hätten die Bürger vorher über Wahl und Kandidaten informieren müssen. Die für Donnerstag angesetzte Wahl war nötig geworden, nachdem Ende Oktober sowohl die ehrenamtliche Bürgermeisterin und ihre Stellvertreterin aus persönlichen Gründen zurückgetreten waren.

Naumann findet deutliche Worte für das Verhalten der Verordneten am Donnerstagabend: Das sei „mehr als peinlich“. Er habe nicht die Absicht, die Wahl zum Bürgermeister erneut auf die Tagesordnung zu setzen. Damit bleibt Naumann bis zur regulären Wahl voraussichtlich im Februar kommissarischer Leiter von Lebus.

Manfred Kürzer, fraktionsloser Stadtverordneter, begrüßt das. „Das ist mein Wunschergebnis. Denn so, wie die Wirkung eines AfD-Mitglieds in der Öffentlichkeit war, ist das die bessere Lösung“, sagte er. „Dann können sich jetzt auch andere bewerben.“ Doch auch der AfDler Frye, der sich wieder zur Wahl stellen wollte, war zufrieden mit dem Ausgang. Das sei überraschend, aber eine gute Lösung. Er sei sehr zufrieden mit Naumann und sicher, dass er die Aufgabe gut machen werde.

Kulturhaus in Lebus

Die Verordneten trauten sich nicht: Kulturhaus in Lebus Foto: dpa

Unzufrieden waren dagegen die Bürger. Rund 30 Lebuser waren ins Kulturhaus gekommen. Einige fühlten sich von den Stadtverordneten im Stich gelassen und äußerten sich empört – ganz unabhängig davon, ob sie selbst Frye als Bürgermeister unterstützten oder lieber verhindern wollten.

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