Britischer Premier David Cameron: Der Instinkt treibt ihn an

Bei David Camerons Veto auf EU-Ebene geht es vor allem um Punktesammeln in der Heimat. Aber er sieht sein Land auf der richtigen Seite der Geschichte.

Wenn er mit dem Rücken zur Wand steht, ist er stark: David Cameron. Bild: dpa

Wenn er mit dem Rücken zur Wand steht, ist David Cameron instinktsicher. Als er im Mai 2010 bei den britischen Wahlen nicht die absolute Mehrheit holte, zauberte er die konservativ-liberale Koalition aus dem Hut, mit der er Großbritannien seitdem stabil regiert.

Jetzt hat "Merkozy", die deutsch-französische EU-Doppelspitze, weitreichende Vertragsänderungen für die EU durchdrücken wollen, die dazu geführt hätten, dass Großbritannien sich nicht mehr gegen neue EU-Regulierungen für Finanzmärkte stemmen kann. Daher hat Cameron sein Veto eingelegt.

Cameron ist eigentlich kein EU-Skeptiker. Er hält den entsprechenden Flügel seiner Partei für durchgeknallt. Aber ohne ihn kann er keine Wahlen gewinnen. Deshalb musste er im Wahlkampf versprechen, keine EU-Vertragsveränderungen mehr ohne Volksabstimmung durchgehen zu lassen und Neuverhandlungen über die "Rückverlagerung" von Kompetenzen aus Brüssel nach London zu beginnen. Das umzusetzen, hat er bisher vermieden, und je länger er regiert, desto schwieriger wird das für ihn.

Eurozone dem Untergang geweiht

Es sind vor allem innenpolitische Gründe, die Cameron jetzt dazu bewogen haben, sich in Brüssel als EU-Skeptiker gebärden: einfaches Punktesammeln an der Heimatfront.

Aber es geht um mehr. Aus Sicht Camerons steht Großbritannien auf der richtigen Seite der Geschichte. Die Eurozone ist dem Untergang geweiht, die Zukunft liegt in den aufstrebenden Schwellenländern. Die Londoner City an einen Währungsraum zu ketten, dem viele Beobachter nur noch wenige Monate geben, wäre selbstmörderisch.

Das ist der Instinkt, der David Cameron jetzt antreibt. Noch sind die Briten sich nicht sicher, ob sie Cameron jetzt für seine Weitsicht bejubeln oder für seine Engstirnigkeit beschimpfen sollen.

Comments

[Bavi]

Zu Europas Gesicht. Anstatt gemeinsam in Europa die Struktur von vereinen Nationen zu übernehmen um die Grundgedanke von UNO in Europa zu stärken und noch wichtiger die UNO selbst zu stärken, haben wir ein gigantisches korrupten Monster gebildet, der kein Mensch in der Welt nicht nur in Europa versteht.

Was wir brauchen ist die UNO Charta – als Grundgesetz. Die Generalversammlung. Jedes Land wählt im Nationalparlament 10 Europavertreter. 27 Länder – 270 Europavertreter.(in Deutschland, Bundestag und Bundesrat zusammen.)

Das Sekretariat(Generalsekretär). Der Sicherheitsrat, der Wirtschaftsrat, Finanzrat, Sozialrat und so weiter. Schluss jetzt! Die Idee von Europa muss gerettet werden.Und das können wir – Gemeinsam.

[Fair use]

Cameron hatte auch Crowd-Server. nach der Wahl sind die eingeschlafen.

Er wollte auch Faire-Use einführen weil Firmen wie Google in Europa gar nicht gründbar sind. Paypal und Amazon sitzen und Skype stammt glaube ich sogar aus Luxemburg.

 

Das braucht er aber gar nicht. Denn er hat die Olympischen Sommerspiele 2012. Bis danach muss er keinen Finger krumm machen. Danach (China-Sommerspiele 2008) gingen letztes Mal die Stahlpreise massiv runter und in Rezessionszeiten ist das in US-Präsidentenwahljahren angeblich auch so das die Börsen bis im Sommer hochgehen danach aber eher runtergehen.

 

Cameron muss erst aufwachen wenn nach den Sommerspielen die Rezession beginnt dann vom republikanischen US-Präsidenten 12 Monate später mit gigantischen Schulden das Wachstum (wie mit Spiritus und Werbe-Katalogen beim Grillen) angetrieben wird. Evtl passen die Wahltermine also prozyklisch zum Konjunkturzyklus ohne das er selber etwas tun muss.

 

man sollte die Räume auch flexibler definieren. Südkorea hat ja auch einen Anti-Zoll-Vertrag im Sommer mit EU geschlossen glaube ich. D.h. Slowenien usw. müssten sich Merkozy gar nicht unterwerfen sondern vielleicht nur (wie auch die Schweiz) bestimmte Normen (Strom, Docsis, UMTS, LTE, SWIFT,...) einführen um EU-Logos auf Importe/Exporte pappen zu können wie die Chinesen . Zölle braucht man dann auch nicht.

Oder man führt den Euro inoffiziell ein und Merkozy müssen zuschauen. Das könnten ein paar Hyperinflationsländer machen.

[Michael Scheier]

"Noch sind die Briten sich nicht sicher, ob sie Cameron jetzt für seine Weitsicht bejubeln oder für seine Engstirnigkeit beschimpfen sollen."

Ich frage mich ernsthaft, was solche Sätze mit ernsthaftem Journalismus zu tun haben. Wer bitte schön, Herr Johnson, sind DIE BRITEN. Mir kommt bei solchen Sätzen die Angst und das Kotzen: Mit solcher Undifferenziertheit treibt man Menschen am Ende in Kriege!

[EnzoAduro]

Stellt sich nur die Frage was die Engländer den Schwellenländern geben sollen. Außer Tee. Ach ne, der Tee kommt ja gar nicht... egal.

[Cassady]

Man sollte einfach die Briten aus dem Euroraum werfen und ihre Waren mit schönen Zöllen belegen. Mal sehen wie sie dann spuren werden.