Brasiliens Ex-Präsident: Lula will wieder ran

Der frühere Präsident Luiz Inácio Lula da Silva will bei der Präsidentschaftswahl im Oktober wieder antreten. Der Linkspolitiker fordert „die größte Revolution“.

Bringt sich gegen Bolsonaro in Stellung: Luiz Inácio Lula da Silva in São Paulo Foto: Andre Penner/ap

BERLIN/SãO PAULO epd | Der linksgerichtete Ex-Präsident Luiz Inácio Lula da Silva hat offiziell seine Kandidatur für die brasilianische Präsidentschaftswahl im Oktober erklärt. Seine Kandidatur sei ein Aufruf an alle Demokraten, die das Land wiederbeleben wollten, sagte der 76-Jährige am Samstag (Ortszeit) in São Paulo.

Der Linkspolitiker, der Brasilien von 2003 bis 2010 regierte, rief seine Anhänger auf, „die größte friedliche Revolution“ der Geschichte zu organisieren. „Alles, was wir getan haben und was das brasilianische Volk erreicht hat, wird von der aktuellen Regierung zerstört“, warf er dem rechtsextremen Staatschef Jair Bolsonaro vor. Laut Umfragen liegt Lula im beginnenden Wahlkampf in der Gunst der Wähler vor Bolsonaro, der sich um eine zweite Amtszeit bewirbt.

Als Lulas Vizepräsident kandidiert der ehemalige Gouverneur des Bundesstaates São Paulo, Geraldo Alckmin. Bei der Präsidentschaftswahl 2006 standen sich Lula und Alckmin, der damals noch der konservativen Partei PSDB angehörte, als Kontrahenten gegenüber.

Mit Alckmin als seinem Vize hofft Lula, Vertreter der Wirtschaft anzusprechen, die nicht zur traditionellen Wählerschaft der linksgerichteten Arbeiterpartei PT gehören. „Wir wollen Demokraten jeglicher Herkunft und Couleur vereinen, um der totalitären Bedrohung entgegenzutreten“, sagte Lula. Bolsonaro warf er erneut verantwortungsloses Handeln in der Coronapandemie vor. Der Präsident sei mitverantwortlich für die rund 660.000 Todesopfer in Brasilien, sagte Lula.

Demokraten gegen Bolsonaro

Zudem habe die aktuelle Regierung Millionen Menschen durch die steigende Inflation und hohe Lebensmittelpreise in die Armut getrieben. „Wir werden nicht aufgeben – nicht ich und nicht unser Volk. Die Sache, für die wir kämpfen, hält uns am Leben“, sagte Lula vor seinen Anhängern.

Alckmin betonte: „Lula ist der einzige Weg der Hoffnung für Brasilien.“ Unabhängig von Divergenzen der Vergangenheit eine beide die Überzeugung, dass Demokraten jetzt gegen Bolsonaro zusammenstehen müssten. Lula will mit einem Bündnis aus sieben linksgerichteten Parteien, den Gewerkschaften und sozialen Bewegungen um die Präsidentschaft kämpfen. Brasilien wählt am 2. Oktober einen neuen Staatschef.

Während der Regierungszeit von Lula erlebte Brasilien einen wirtschaftlichen Aufschwung. Mit Sozialprogrammen holte er Millionen Menschen aus der Armut. Lula wurde aber 2018 wegen Korruption und Geldwäsche zu zwölf Jahren und einem Monat Haft verurteilt. Er hatte die Korruptionsermittlungen gegen ihn stets als politisch motiviert zurückgewiesen. Der Oberste Gerichtshof beschloss später, die Urteile aus prozessualen Gründen aufzuheben.

Im November 2019 wurde Lula aus der Haft entlassen. Mit der Inhaftierung des damaligen Präsidentschaftskandidaten Lula war der Weg frei geworden für den Ex-Militär Bolsonaro, der die Präsidentschaftswahl 2018 gewonnen hatte.

Comments

[warum_denkt_keiner_nach?]

Hoffen wir, dass sich diesmal kein Richter findet, der mit einem bestellten Urteil in den Wahlkampf eingreift.